NATO-Generalsekretär: Russland soll NATO-Beobachtern Zugang zu Großmanöver erlauben

Russland soll NATO-Beobachtern einen umfassenden Zugang zu dem bevorstehenden Militärmanöver mit Weißrussland geben, fordert das Bündnis. Die Zulassung von drei Experten bei Besuchstagen der Übung „Sapad 2017“ (Westen 2017) bleibe hinter internationalen Vereinbarungen zurück, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg bei einem Besuch von Bündnistruppen in Estland.

Die Nato werde „wachsam“ sein und den Ablauf der Übung genau verfolgen, sehe durch sie aber auch „keine unmittelbare Bedrohung“ ihrer Bündnismitglieder.

Manöver: Russland spricht von 12.700 Soldaten – die NATO von 100.000

„Sapad 2017“ beginnt am 14. September und dauert eine Woche. Nach offiziellen russischen Angaben nehmen an dem Manöver 12.700 Soldaten teil. Damit bliebe die Übung unter der Schwelle von 13.000 Soldaten, ab der nach internationalen Abkommen ein umfassender Zugang von Beobachtern gewährt werden muss.

Die NATO geht aber von deutlich höheren Truppenzahlen aus. Litauen sprach schon vor Wochen von bis zu 100.000 Soldaten. Estlands Ministerpräsident Jüri Ratas ging am Mittwoch bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Stoltenberg von derselben Größenordnung aus. „Wir haben dieselben Daten, dieselben Zahlen“, sagte er im nordestnischen Tapa. Auf welche Weise die Zahlen ermittelt wurden, sagte er jedoch nicht.

NATO fordert „Transparenz und Vorhersehbarkeit“

Die NATO stützt sich bei ihrer Forderung nach Beobachterzugang auf das Wiener Dokument über vertrauensbildende Maßnahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Dieses sehe Informationen zum Übungsszenario vor, Möglichkeiten für Gespräche mit einzelnen Soldaten und Überflüge das Manövergebiets, sagte Stoltenberg.

„Transparenz und Vorhersehbarkeit“ seien gerade in Zeiten starker Spannungen wichtig, um Missverständnisse und Zwischenfälle zu vermeiden, betonte er.

Die NATO hatte in diesem Jahr die Verstärkung ihrer Truppenpräsenz in Osteuropa abgeschlossen. Dazu wurden in Polen, Estland, Lettland und Litauen multinationale Kampfverbände mit jeweils tausend Soldaten stationiert. Das Bündnis reagierte damit auf Befürchtungen seiner osteuropäischen Mitglieder, die seit der Krim-Krise 2014 ihre eigene Sicherheit bedroht sehen. (afp)

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