Neue EU-Arbeitsbehörde (ELA) geht an den Start

Die neue EU-Arbeitsbehörde (ELA) ist offiziell an den Start gegangen. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und der slowakische Regierungschef Peter Pellegrini eröffneten die Behörde am Mittwoch an ihrem vorläufigen Sitz in Brüssel. Am Donnerstag wird nach Angaben der EU-Kommission erstmals der Verwaltungsrat der Behörde zusammenkommen.

Die in dem Gremium vertretenen Regierungs-, Gewerkschafts- und Arbeitnehmervertreter aus den EU-Ländern sollen demnach bei dieser Gelegenheit unter anderem das Arbeitsprogramm für dieses und kommendes Jahr festlegen.

Die ELA soll die Zusammenarbeit nationaler Stellen verbessern und dabei helfen, Missbrauch zu verhindern. Sie tritt dabei unter anderem als Vermittler bei Streitfällen in Bereichen wie Sozialabgaben oder der Entsendung von Arbeitnehmern in andere EU-Länder auf. Dafür wird die Behörde mit einem jährlichen Budget von rund 50 Millionen Euro sowie 140 Mitarbeitern ausgestattet.

Die Slowakei hatte den Zuschlag für den Sitz der neuen EU-Behörde erhalten. Bis die Räumlichkeiten in der Hauptstadt Bratislava bereit sind, wird sie jedoch zunächst in Brüssel ihre Arbeit aufnehmen. Der Umzug werde „so schnell wie möglich“ erfolgen, erklärte die EU-Kommission.

Der Europäische Gewerkschaftsbund ETUC erklärte, bei der ELA bereits die Untersuchung von neun Fällen der Ausbeutung entsandter Arbeiter beantragt zu haben. In den meisten dieser Fälle geht es demnach um Arbeiter aus süd- und osteuropäischen Ländern, die von Zeitarbeits- und Briefkastenfirmen in anderen EU-Staaten nach Deutschland entsandt und nicht korrekt entlohnt worden waren.(afp)