Neue Flüchtlingswelle: UN schätzt 600.000 noch diesen Winter – EU warnt vor „Katastrophe“

Der viertägige Streik der griechischen Fähren war eine kleine Pause für Europa: Durch einen Rückstau hingen über 25.000 Menschen auf den Inseln der Ägäis fest. Seit Freitag werden sie von Schiffen abgeholt. Bald kommen auch sie über die Balkanroute. Hinzukommt das gute Wetter, das Tausenden Hoffnung macht, jetzt noch die Flucht zu wagen. Die See um die griechischen Inseln ist ruhig. Die Nachttemperatur auf dem Balkan erträglich.

In Spielfeld an der Südgrenze Österreichs wird deshalb erwartet, dass in den nächsten Tagen die Zahl der Ankommenden sprunghaft steigen wird.

30.000 auf Balkan unterwegs

Auf der Westbalkanroute sind rund 30.000 Menschen derzeit unterwegs, Tendenz steigend. Die Ersten haben bereits Mazedonien erreicht. In Spielfeld rüstet man sich: „Es werden so viele wie noch vorige Woche werden, 5.500 am Tag“, so Polizeisprecher Jürgen Makowecz gegenüber oe24.at. Diese Zahl habe man zuletzt gut gemeistert. Doch was, wenn es den ganzen Winter so weitergeht?

Das UNHCR schätzt, dass in den kommenden vier Monaten je 150.000 Menschen versuchen werden, über das Mittelmeer und die Türkei nach Europa einzureisen. Bis Februar wären das 600.000. Ein mildes Wetter könnte zu noch höheren Zahlen führen.

EU schmiedet Pläne – aber wann werden sie umgesetzt?

Die EU fürchtet während des Winters eine humanitäre „Katastrophe“: „Wir können die Menschen nicht am Balkan erfrieren lassen“, sagt Luxemburgs Außenminister und EU-Ratspräsident Jean Asselborn. Er warnte davor, dass Hauptzielländer wie Deutschland oder Schweden „nicht mehr in der Lage sein könnten, die Last zu tragen". Dann drohe die Schließung von Grenzen, und das Schengen-System gerate in Gefahr.

Es gebe deshalb Überlegungen, "Bearbeitungszentren" entlang der Balkanroute einzurichten, solange die in Griechenland beabsichtigten Hotspots zur Registrierung noch nicht funktionieren. Dies gelte sowohl für Staaten innerhalb als auch außerhalb der EU. Die Türkei soll davo ausgenommen sein.

EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos sagte jedoch, die EU sei „weit davon entfernt, Haftzentren aufzubauen". Nur als letztes Mittel sollen EU-Mitgliedstaaten “kooperationsunwillige Flüchtlinge" auch inhaftieren können.

Theoretisch könnte man …

Mit Hilfe der EU-Grenzagentur Frontex soll die Zahl der Abschiebungen "deutlich erhöht" werden, ist der theoretische Plan. Das soll eine Abschreckungswirkung haben, stellt man sich in Brüssel vor.

Man solle aussichtslose Kandidaten zurückzuschicken, „die keinen Status als Flüchtling in Europa bekommen können", schlägt Frankreichs Innenminister Bernard Cazeneuve vor.

Damit sind nicht nur Menschen aus den Balkanstaaten gemeint, die nach wie vor einen großen Teil der Migranten ausmachen, sondern inzwischen vor allem Afghanen!

De Maizière findet afghanische Wirtschaftsflüchtlinge „nicht akzeptabel“

Innenminister de Maizière sagte: Es gebe eine „große Sorge in Deutschland und der EU über die steigende Zahl von Flüchtlingen aus Afghanistan." Derzeit verlassen pro Monat bis zu 100.000 ihre Heimat. „Wir wollen, dass die gar nicht erst verteilt werden, sondern dass in Afghanistan das Signal ankommt: Bleibt dort!", so de Maizière laut Spiegel.

Ob die Afghanen da mitspielen werden, bleibt allerdings fraglich: Für viele ist die Angst vor der Rückkehr der Taliban ein Fluchtgrund. Andere kommen dagegen aus relativ sicheren Gebieten wie etwa der Hauptstadt Kabul und entstammen der Mittelschicht. Das findet de Maizière "nicht akzeptabel", berichtet der Spiegel. (rf)