Neue französische Regierung wird vorgestellt

In Frankreich soll am 16. Mai die neue Regierung vorgestellt werden. Der Präsident will vor der Parlamentswahl im Juni ein breites Bündnis schmieden, um eine Regierungsmehrheit für seinen sozialliberalen Reformkurs zu bekommen.
Titelbild
Franzosen auf der Champs-Elysees und dem Triumpfbogen, 2015.Foto: FRANCK FIFE/AFP/Getty Images
Epoch Times15. Mai 2017

In Frankreich soll am Dienstagnachmittag die neue Regierung vorgestellt werden. Erwartet wird, dass dem Kabinett von Staatschef Emmanuel Macron Politiker gleich mehrerer Parteien angehören.

Unter den 511 aufgeführten Namen sind 255 Frauen und 256 Männer. Die EU-Abgeordnete Marielle de Sarnez wird demnach in Paris aufgestellt, der Generalsekretär der Bewegung La République en Marche, Marc Fesneau, im Departement Loir-et-Cher.

Mit der neuen Liste geht La République en Marche auf Wünsche des Zentrumspolitikers François Bayrou mit seiner Partei MoDem ein, der sich mit einem ersten Listenentwurf in der vergangenen Woche nicht einverstanden gezeigt hatte. Der Politikveteran Bayrou unterstützte Macron im Präsidentschaftswahlkampf. Nach Verhandlungen zwischen MoDem und La République en Marche sagte Bayrou am Freitag, es gebe nun einen „soliden und ausgewogenen“ Vorschlag für eine Vereinbarung.

Der Präsident will vor der Parlamentswahl im Juni ein breites Bündnis schmieden, um eine Regierungsmehrheit für seinen sozialliberalen Reformkurs zu bekommen. Zu seinem Premierminister machte der 39-Jährige am Montag den gemäßigt-konservativen Abgeordneten Edouard Philippe.

Macron hatte das Präsidentenamt am Sonntag als jüngster Staatschef der französischen Geschichte angetreten. Im Wahlkampf hatte der unabhängige Kandidat unter anderem eine Lockerung des Arbeitsmarkts und Entlastungen für Unternehmen versprochen.

Ob er dafür eine Regierungsmehrheit bekommt, wird sich bei der Parlamentswahl am 11. und 18. Juni entscheiden. (afp)



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