Neuer niederländischer Außenminister ist ehemaliger Justizminister Stef Blok

Zum Nachfolger des ehemaligen Außenministers Halbe Zijlstra, der über ein Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin gelogen hatte, wurde am Montag der 53-jährige Stef Blok ernannt. Der königliche Palast teilte mit, der auf Empfehlung von Regierungschef Mark Rutte nominierte Blok werde sein Amt nach der Vereidigung durch König Willem-Alexander am Mittwoch antreten.

Blok ist Mitglied von Ruttes rechtsliberaler Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD) und diente in dessen vorheriger Koalitionsregierung als Justizminister.

Zijlstra hatte am 13. Februar im niederländischen Parlament seinen Rücktritt bekannt gegeben. Er hatte einräumen müssen, dass er anders als von ihm behauptet nicht an einem Treffen mit Putin in dessen Datscha im Jahr 2006 teilgenommen hatte. Er hatte außerdem Putin falsch mit den Worten zitiert, dass er ein „Großrussland“ anstrebe. Das hatte zu Ärger mit Moskau geführt.

Wegen des Skandals um Zijlstra hatte sich Rutte einem vom Politiker Geert Wilders erwirkten Misstrauensvotum stellen müssen. Ruttes Vier-Parteien-Koalition hat nur eine Ein-Stimmen-Mehrheit im Parlament. Der Misstrauensantrag wurde aber mit 101 gegen 43 Stimmen abgewiesen. (afp)