Neun EU-Staaten bereiten sich auf Krisen vor – „Europäische Interventionsinitiative“ geplant

Deutschland und acht weitere EU-Staaten wollen künftig in Krisensituationen schneller militärisch eingreifen können. Die Länder unterzeichneten am Montag am Rande des Außen- und Verteidigungsministertreffens in Luxemburg eine Absichtserklärung für eine von Frankreich vorgeschlagene „europäische Interventionsinitiative“.

Eigene, ständig einsatzbereite Truppen hat diese jedoch nicht, wie dies ursprünglich von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron angeregt worden war.

Ziel sind laut Frankreichs Verteidigungsministerin Florence Parly vorerst gemeinsame Übungen und ein Austausch zwischen den Generalstäben, „damit unsere Streitkräfte lernen, gemeinsam zu handeln“. Sie nannte auch zivile Kriseneinsätze als Möglichkeit, wie es sie etwa nach dem Hurrikan „Irma“ im vergangenen Jahr in der Karibik von Großbritannien und den Niederlanden gegeben habe.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sprach von einem „Forum“ gleichgesinnter Länder, um über Lageanalysen Krisen frühzeitig zu erkennen und „dann auch politischen Willen zu entwickeln“. Es gebe aber eine klare Trennung: „Das eine ist das Forum und das andere sind die Truppen.“

Zur Nato wolle die Initiative „komplementär“ sein, sagte Parly. Europas trage durch sie den Forderungen von US-Präsident Donald Trump zur Stärkung der Militärallianz Rechnung. Angesichts „möglicher Zweifel“ am künftigen Engagements der USA im atlantischen Bündnis müssten die Europäer aber auch selbst „stark und zunehmend in der Lage sein, ihren Schutz und ihre Souveränität zu garantieren“.

Teilnehmer sind neben Frankreich und Deutschland auch das aus der EU ausscheidende Großbritannien sowie Spanien, Portugal, die Niederlande, Belgien, Dänemark und Estland. Italien will laut Parly grundsätzlich als zehntes Land beitreten, brauche aber unter der neuen Regierung noch Zeit für die Prüfung. Die Initiative steht auch weiteren Ländern offen. (afp)