Neuwahlen in Österreich? – Koalition ringt weiter um ihre Zukunft

In Österreich haben ÖVP und SPÖ weiter über eine Fortsetzung ihres Regierungsbündnisses verhandelt.

Eine Koalitionsspitzenrunde unter Leitung von Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) habe sich in mehrstündigen Gesprächen in der Nacht zum Freitag in Wien zwar in einigen Streitpunkten angenähert, wie die österreichische Nachrichtenagentur APA berichtete. Laut Kern seien aber eine Reihe von Punkten offen. Die Gespräche wurden laut APA gegen 01.00 Uhr unterbrochen und auf Freitagvormittag vertagt.

Während Regierungsmitglieder die konstruktive Atmosphäre gelobt hätte, habe Kern sich zurückhaltender geäußert, meldete APA. „Es hat in einigen Punkten Fortschritte gegeben. Es ist noch einiges offen“, zitierte die Agentur den Regierungschef. Kern habe konkrete Ergebnisse angemahnt, reine „Absichtserklärungen“ für die Arbeit der Koalition in den nächsten eineinhalb Jahren würden nicht reichen.

Ob die Koalition halte oder Neuwahlen erforderlich würden, wolle er erst am Ende der Verhandlungen beurteilen, sagte Kern laut APA. Inhaltliche Details wurden nicht bekannt.

Kern hatte zuletzt Reformstillstand beklagt. Die Gespräche sollen der Überarbeitung des Regierungsprogramms dienen. Turnusgemäß steht die nächste Parlamentswahl in Österreich spätestens im September nächsten Jahres an. (afp)