Niederlande verpflichten Migranten zu Respekt für Werte und Normen

Epoch Times20. Juni 2017 Aktualisiert: 20. Juni 2017 21:09
Sonst keine Aufenthaltsgenehmigung: Migranten müssen in den Niederlanden künftig den Respekt für Werte und Normen versprechen und eine entsprechende Erklärung unterzeichnen.

Migranten müssen in den Niederlanden künftig den Respekt für Werte und Normen versprechen.

Die Erste Kammer des Parlaments verabschiedete in Den Haag einen entsprechenden Gesetzentwurf. Asylbewerber und Migranten müssen danach eine „Partizipationserklärung“ unterzeichnen.

Darin werden etwa Meinungsfreiheit, Gleichberechtigung und das Diskriminierungsverbot aufgenommen.

Wer die Unterzeichnung verweigert, kann mit einer Geldbuße von bis zu 340 Euro bestraft werden und bekommt keine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung. (dpa)

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