Österreich ist gegen EU-Armee, aber schließt gemeinsame Kooperation nicht aus

Der österreichische Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) hat eine Beteiligung seines Landes an einer gemeinsamen europäischen Armee ausgeschlossen, berichtet die „Junge Freiheit“.

Wir brauchen auch ein bisschen die Emanzipation von anderen Bündnissen. Was wir nicht brauchen, ist eine große geschlossene Formation einer Armee, sondern mehr Kooperation“, sagte er der Nachrichtenagentur APA.

Kunasek machte deutlich, dass Europa eine gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik brauche. So könnten beispielsweise die Armeen der europäischen Länder untereinander Assistenzeinsätze für den Schutz der europäischen Außengrenze außerhalb ihres eigenen nationalen Territoriums leisten.

Das sei jedoch nicht mit einer gemeinsamen Armee zu verwechseln.

Wir sagen alle Ja zu guten, gemeinsamen Strukturen, gemeinsamen Missionen, gemeinsamen Übungen, Kooperationen und einer gemeinsamen Finanzierung dieser Maßnahmen aus dem Fonds, aber Nein zu einer EU-Armee, wie sich das der Bürger vielleicht vorstellt“, so der Minister.

Während der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft, die gerade endete, einigten sich die Mitgliedsstaaten auf einen Verteidigungsfonds von 13 Milliarden Euro. Für Kunasek war dieser Schritt ein „Meilenstein“.

Keine Distanzierung von der NATO

Gleichzeitig machte er deutlich, dass er unter der Emanzipation von anderen Bündnissen keine Distanzierung von der NATO verstehe. Es werde auch in Zukunft eine starke Kooperation mit den Bündnispartnern geben. Das schließe allerdings nicht aus, „seriös und emanzipiert“ über Verteidigungskonzepte nachzudenken, so der Österreicher. (er)