Österreichs Geheimdienstchef: Spekulationen um den Verfassungsschutz

Der Direktor des österreichischen Verfassungsschutzes, Peter Gridling, sorgt sich um den Ruf seiner Behörde. „Generell kann gesagt werden, dass die Summe an Ereignissen und die Veröffentlichung von nicht für die Öffentlichkeit bestimmten Schreiben in Medien, ebenso wenig dazu beitragen das Vertrauen in Österreichs Sicherheitsbehörden zu stärken, wie immer wieder aufflammende Diskussionen und Spekulationen, ob oder wie Österreichs Zusammenarbeit mit anderen europäischen Sicherheitsbehörden funktioniert“, sagte Gridling dem „Handelsblatt“.

Hintergrund ist ein Bericht der österreichischen Zeitung „Der Standard“, wonach Gridlings Behörde vom internationalen Informationsfluss zwischen den Nachrichtendiensten weitgehend abgeschnitten sein soll.

Demnach hätten der niederländische und der britische Geheimdienst den Kontakt nach Wien „fast komplett abgebrochen“, schrieb das Blatt unter Berufung auf mehrere nicht näher bezeichnete Quellen. Gridling sagte dazu dem „Handelsblatt“:

Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung ist nach wie vor Teil des europäischen Sicherheitsverbandes, ist in den Informationsaustausch eingebunden und arbeitet mit anderen Sicherheits- und Verfassungsschutzbehörden insbesondere im operativen Bereich zusammen.“

Allerdings hatte Gridling kürzlich eingeräumt, dass sein Amt nur noch eingeschränkt im Berner Club vertreten sei, einem informellen Gremium, in dem europäische Dienste Informationen teilen.

Das BVT habe sich im Frühjahr 2018 aus allen Arbeitsgruppen zurückgezogen, sagte Gridling jüngst. Eine für Herbst 2018 geplante vollständige Rückkehr sei gescheitert, weil im Wiener Magazin „Falter“ ein internes Papier des Berner Clubs aufgetaucht sei. (dts)