Orbán in seiner Rede an die Nation: „Heute wissen wir, dass wir die Zukunft Europas sind“

„Für uns kommt Ungarn an erste Stelle!“, betont Viktor Orbán, Ungarns Premierminister, in seiner „Rede an die Nation“ am Sonntagabend. Er sprach über die Maßnahmen zum Klimaschutz und darüber, wie Ungarn seinen Weg in Europa in den vergangenen hundert Jahren gemeistert hat.
Viktor Orbán.
Viktor Orbán.Foto: ATTILA KISBENEDEK/AFP via Getty Images
Von 17. Februar 2020

Der Premier begann seine Rede im Budapester Kulturzentrum „Várkert Bazár“ damit, dass hundert Jahre nach dem für Ungarn tödlichen Friedensvertrag von Trianon die Nation weiterhin am Leben ist und gedeiht: „Wir sind am Leben und Ungarn besteht immer noch. Und nicht nur, dass wir leben, wir haben uns sogar aus den Fesseln des Feindes befreit.“

Orbán hob die gute Zusammenarbeit und den Zusammenhalt mit den Nachbarländern hervor: „Wir haben mit der Slowakei, Serbien, Kroatien und Slowenien einen gemeinsamen Ton gefunden.“ Er fügt hinzu:

Die Geschichte hat den mitteleuropäischen Ländern erneut eine Chance gegeben, – unter Berücksichtigung der eigenen nationalen Interessen – neue Bündnisse zu bilden, damit wir uns von den Gefahren aus dem Osten und aus dem Westen verteidigen können.“

Wiederherstellung des Selbstwertgefühls der Nation

Der Schlüssel zum Wohlstand der Nation ist die Wiederherstellung ihres Selbstwertgefühls, so Viktor Orbán. Die Erfolgsgeschichte jeder aufstrebenden Nation beginnt mit der Stärkung ihres Selbstwertgefühls. Der Premier fügte hinzu, dass das Ziel seines Amtsantritts im Jahr 2010 darin bestand, „uns selbst und der Welt zu beweisen, dass wir immer noch jemand sind“.

„Wir dachten, wir würden entweder einen Weg finden oder einen für uns selbst schaffen“, sagte er. Er fügte hinzu, dass die einzige Option für seine Regierung die letztere gewesen sei, da „der von Brüssel und Washington festgelegte Weg für uns inakzeptabel war“.

Orbán sagte, dass er nach zehn Jahren „mit gebührender Bescheidenheit“ sagen könne, dass „wir herausgefunden haben, was zu tun ist und wir haben es getan“. Seine Regierung hat „den IWF nach Hause geschickt“ und es geschafft, die Kredite vorzeitig zurückzuzahlen.

Es gibt außerdem 850.000 neue Arbeitsplätze, das Kabinett hat die Finanzen des Landes in Ordnung gebracht und Programme zur „Wiedervereinigung der Nation“ ins Leben gerufen. Zu den Wirtschaftsberichten, die letzte Woche in Brüssel veröffentlicht wurden, sagte er, dass „ganz Europa mit eigenen Augen sehen konnte, dass die ungarische Wirtschaft 2019 anscheinend die höchste Wachstumsrate auf dem gesamten Kontinent verzeichnete“.

Orbán sprach in seiner Rede auch darüber, dass „die ehemalige kommunistische Regierung Ungarn mit ihrer liberalen Politik in den Ruin getrieben hatte“.

Dieses Beispiel zeigt, dass es keinen Liberalismus gibt. Ein Liberaler ist nichts anderes als ein diplomatischer Kommunist,“ stellte der Premier fest.

Er fügte dann hinzu: „Wenn wir die Ratschläge von ihnen angenommen hätten, würde Ungarn jetzt auf der Intensivstation liegen, mit IWF- und Brüsseler Schläuchen, die aus jeden seiner Glieder herausragen würden. Und der Hahn der Kredite wäre in den Händen von György Soros.“

„Wir sind die Zukunft Europas“

„Die Ungarn sind daran nicht gewöhnt, sich als erfolgreiches Volk zu betrachten“, betonte Premier Viktor Orbán in seiner Rede. Laut Orbán habe die breitere Gesellschaft Ungarns vom wirtschaftlichen Wachstum des Landes profitiert. „Gefährdete soziale Gruppen wie junge Menschen, Menschen über 50, Mütter und gering qualifizierte Arbeitskräfte konnten alle Arbeit finden“, so der Premier.

Die Löhne steigen und der Mindestlohn für qualifizierte und ungeschulte Arbeitskräfte wurde verdoppelt. Die Investitionen in Ungarn und die Exporte erreichten letztes Jahr Rekordhöhen, sagte Orbán. Er verweist darauf, dass Ungarn in Bezug auf die Bevölkerungszahl den 94. Platz in der Welt und den 34. Platz in Bezug auf die Größe seines Exportvolumens einnimmt.

Das alles hat eine Nation mit zehn Millionen Einwohnern erreicht. Gibt es einen besseren Beweis für Talent und Fleiß?“, fragt Orbán.

In den letzten zehn Jahren „haben wir gelernt, dass Europa nicht in Brüssel ist. Wir sind Europa und wir müssen den müden Brüsseler Eliten nicht entsprechen. Früher dachten wir, dass Europa unsere Zukunft ist, aber heute wissen wir, dass wir die Zukunft Europas sind.“

Nach seinem Empfinden strahlt das Karpatenbecken eine starke Kraft aus. Diese Kraft kommt aus der Erkenntnis, dass es „gut ist, Ungarn zu sein, es ist eine erhebende und vielversprechende Sache“.

Orbán: Für jedes Neugeborene werden zehn Bäume gepflanzt

Orbán sieht, dass der Klimaschutz ein politischer Trend geworden sei, und dass die vielen leeren Diskussionen dem Ernst der Sache schaden. Ungarn hat daher in seinem neuen Programm zum Klimaschutz beschlossen, die Herstellung von Einweg-Plastikflaschen zu verbieten und die Rückgabe der Glas- und Plastikflaschen einzuführen.

Ungarns Regierungschef kündigte auch eine ungewöhnliche Klimaschutzmaßnahme an: Künftig werde er für jedes Neugeborene in Ungarn zehn Bäume pflanzen lassen. Durch diese Maßnahme würden Ungarns Waldflächen bis zum Jahr 2030 um 27 Prozent wachsen.

In Orbáns Nationalem Energie- und Klimaplan ist das Ziel festgehalten, bis 2030 die Energie des Landes zu 90 Prozent klimaneutral zu erzeugen. Dafür sollen insbesondere Atomkraft und Sonnenenergie genutzt werden. Ab 2022 sollen in Ungarns Städten nur noch Busse fahren, die einen Elektroantrieb haben. Außerdem sollen Umweltschutzmaßnahmen in kleinen und mittleren Betrieben staatlich gefördert werden.

Nach hundert Jahren hier zu stehen beweist, dass Gott noch Pläne für diese Nation hat. Mit gebührendem Respekt können wir nur so viel sagen, dass wir uns der Herausforderung stellen werden, wir sind für die nächsten hundert Jahre bereit.“

Der Premierminister schloss seine Rede mit folgenden Worten: „Ungarn steht an erster Stelle, der liebe Gott über uns allen!“



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