EU erwägt Streichung von Strukturfonds für Deutschland

Die EU-Kommission erwägt einem Zeitungsbericht zufolge, Deutschland und anderen vergleichsweise wohlhabenden Mitgliedstaaten die Strukturfonds zu streichen. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wolle die Sparmaßnahme in einer Kommissionssitzung am 14. Februar zur Debatte stellen, berichtete das „Handelsblatt“ unter Berufung auf EU-Diplomaten.

Die EU könnte demnach in der nächsten siebenjährigen Finanzperiode von 2021 bis 2028 rund 100 Milliarden Euro einsparen, wenn sie Ländern mit einem Pro-Kopf-Einkommen über dem EU-Durchschnitt keine Hilfen mehr für strukturschwache Regionen zahlte.

Neben Deutschland wären davon unter anderem auch Frankreich, die Niederlande und Schweden betroffen.

Grund für den Sparvorschlag sei die wachsende Geldnot der EU, zumal mit Großbritannien ab 2021 ein wichtiger Nettozahler wegfällt. Zugleich müsse die EU neue kostspielige Aufgaben finanzieren wie etwa den Außengrenzschutz oder die gemeinsame Verteidigung. (afp)