Resolution zum Völkermord: Regierungsspitze verlässt vor Abstimmung den Raum

Epoch Times2. Juni 2016 Aktualisiert: 7. Juli 2016 23:13
Trotz scharfer Kritik aus der Türkei, wurde die Armenien-Resolution zum Völkermord fast einstimmig im Bundestag beschlossen. Die Kanzlerin und der Vizekanzler nahmen nicht an der Abstimmung teil. Andere Regierungsvertreter entfernten sich vor der Stimmabgabe aus dem Raum.

Der Bundestag hat fast einstimmig die Resolution zur Einstufung der historischen Massaker an den Armeniern als Völkermord beschlossen. Ein gemeinsam von Union, SPD und Grünen eingebrachter Antrag wurde mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung angenommen, wie Bundestagspräsident Norbert Lammert nach einer rund einstündigen Debatte feststellte.

Die Türkei lehnt eine Bezeichnung der Massentötung und Deportationen von Armeniern im Osmanischen Reich 1915 als Völkermord strikt ab, obwohl 800.000 bis 1.5 Millionen Menschen dabei getötet wurden. Die Regierung in Ankara hatte bereits vor der Abstimmung mit einer Beeinträchtigung der Beziehungen zu Deutschland gedroht.

Regierungsspitze entzieht sich der Abstimmung

Bundeskanzlerin Angela Merkel, sowie Vizekanzler Sigmar Gabriel hielten sich von der Abstimmung fern. Aber auch andere Regierungsmitglieder entzogen sich ihrer Stimme. Bevor zum Tagesordnungspunkt 5 im Bundestag übergegangen wurde, verließen sie den Raum. In einem Livestream war zu erkennen, dass die Regierungsbank kurz vor der Abstimmung mit einem mal leergefegt war.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte vorher Druck auf Kanzlerin Merkel gemacht, um die Resolution noch zu verhindern. Dass die Spitzen der Regierung vor der Abstimmung den Raum verlassen hatte zeigt, dass die Botschaft offenbar bei der Regierung angekommen ist. 

Die Kanzlerin, Außenminister Steinmeier und Vizekanzler Gabriel hatten schon vorher angekündigt, nicht an der Abstimmung teilzunehmen. Die offizielle Begründung: Terminschwierigkeiten. Es lässt sich aber vermuten, dass die Regierung ihre bereits angespannten politischen Beziehungen zu Erdogan mit einer Teilnahme an der Abstimmung nicht noch weiter strapazieren wollte. (so) 

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