Patronen.Foto: Felix Kästle/dpa

„Schockierend“: Grüne in der EU kritisieren Frankreichs Waffenexporte nach Saudi-Arabien

Epoch Times5. Juni 2019 Aktualisiert: 5. Juni 2019 17:22
Die Grünen haben die gestiegenen französischen Waffenexporte nach Saudi-Arabien als "schockierend" kritisiert.

Die europäischen Grünen haben die gestiegenen französischen Waffenexporte nach Saudi-Arabien scharf kritisiert.

Die Zahlen seien „schockierend“, erklärte der Vorsitzende der Europäischen Grünen Partei (EGP), Reinhard Bütikofer, am Mittwoch in Brüssel. Nach dem aktuellen Exportbericht der französischen Regierung stieg der Wert der Rüstungsverträge mit Saudi-Arabien 2018 um 50 Prozent auf fast eine Milliarde Euro.

„Diese Exportpolitik ist nicht nur extrem zynisch, sondern widerspricht schlicht europäischem Recht“, erklärte Bütikofer. Er verwies darauf, dass nach den EU-Regeln Exportgenehmigungen untersagt werden sollen, wenn die Lieferungen in Konflikt- und Kriegsgebiete gehen oder das Empfängerland gegen Menschenrechte verstößt.

„Das ist bei Saudi-Arabien mit Blick auf den Jemen-Konflikt eindeutig der Fall“, betonte Bütikofer. Er forderte eine Verschärfung der EU-Rüstungsexportkontrollen.

Anders als Deutschland liefert Frankreich weiterhin Waffen an Saudi-Arabien und andere Länder, die am Jemen-Krieg beteiligt sind. Die französische Regierung beruft sich darauf, dass es „keine Beweise“ gebe, dass die Rüstungsgüter im Jemen eingesetzt werden. In dem Konflikt wurden nach UN-Angaben mehr als 10.000 Menschen getötet, Hilfsorganisationen gehen von deutlich mehr Toten aus. (afp)


Unterstützen Sie unabhängigen und freien Journalismus

Danke, dass Sie Epoch Times lesen. Ein Abonnement würde Sie nicht nur mit verlässlichen Nachrichten und interessanten Beiträgen versorgen, sondern auch bei der Wiederbelebung des unabhängigen Journalismus helfen und dazu beitragen, unsere Freiheiten und Demokratie zu sichern.

Angesichts der aktuell schwierigen Zeit, in der große Tech-Firmen und weitere Player aus dem digitalen Werbemarkt die Monetarisierung unserer Inhalte und deren Verbreitung einschränken, setzt uns das als werbefinanziertes Nachrichten-Portal unter großen Druck. Ihre Unterstützung kann helfen, die wichtige Arbeit, die wir leisten, weiterzuführen. Unterstützen Sie jetzt Epoch Times indem Sie ein Abo abschließen – es dauert nur eine Minute und ist jederzeit kündbar. Vielen Dank für Ihre Unterstützung!

Monatsabo ab 7,90 Euro Jahresabo ab 79,- Euro

Gerne können Sie EPOCH TIMES auch durch Ihre Spende unterstützen:

Jetzt spenden!


Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

In letzter Zeit beobachten wir, wie Hacker immer wieder beliebige Nicks verwenden und üble Kommentare unter eben diesen Namen schreiben. Trolle schrecken nicht davor zurück, das Epoch Times Logo als Profilbild sich anzueignen und ebenfalls die Kommentarfunktion auf schlimmste Weise zu missbrauchen.

Aufgrund der großen Menge solcher Angriffe haben wir uns entschieden, einen eigenen Kommentarbereich zu programmieren, den wir gut kontrollieren können und dadurch für unsere Leser eine wirklich gute Kommentar-Umgebung schaffen können.

In Kürze werden wir diese Kommentarfunktion online stellen. Bis dahin bitten wir Sie noch um etwas Geduld.


Ihre Epoch Times - Redaktion