Schweden: Dritter Versuch zur Regierungsbildung – Keiner will mit den Schwedendemokraten zusammenarbeiten

Zwei Monate nach der Parlamentswahl in Schweden ist der dritte Versuch zur Regierungsbildung angelaufen. Parlamentspräsident Andreas Norlén betraute am Montag Ulf Kristersson, den Chef der konservativen Moderaten Partei, mit der Aufgabe, eine mehrheitsfähige neue Regierung zu bilden.

Bei der Wahl hatten weder Kristerssons Mitte-rechts-Allianz aus vier Parteien noch der Mitte-links-Block aus Sozialdemokraten und Grünen eine Mehrheit bekommen.

Für Kristersson ist es der zweite Anlauf zur Regierungsbildung. Mitte Oktober hatte er einen ersten Versuch für gescheitert erklärt. Daraufhin erhielt der bisherige Ministerpräsident Stefan Löfven von den Sozialdemokraten den Auftrag zur Regierungsbildung, den er Ende Oktober ohne Erfolg zurückgab. Kristersson rief die politischen Lager am Montag zur Kompromissbereitschaft auf:

Die Parteien müssen zusammenkommen, damit das Land eine neue Regierung erhält.“

Die bislang regierenden Sozialdemokraten waren trotz Verlusten stärkste Kraft geblieben. Aber weder ihr Lager noch die Mitte-rechts-Allianz verfügen über eine stabile Mehrheit.

Die Schwedendemokraten waren mit 17,6 Prozent der Stimmen als drittstärkste Kraft aus der Wahl hervorgegangen. Beide Lager schlossen eine Zusammenarbeit mit den Schwedendemokraten jedoch aus.

Parlamentschef Norlén ließ eine gewisse Skepsis hinsichtlich des neuen Versuchs zur Regierungsbildung erkennen. Es sei nicht klar, ob sich die unterschiedlichen Parteien auf Kristersson als Ministerpräsidenten einigen könnten, sagte er. „Die Dynamik unter den Parteien muss sich verändern“, fügte er hinzu. Die „fruchtlosen Gespräche“ müssten aufhören.

Sollte auch ein vierter Anlauf zur Regierungsbildung scheitern, müssen gemäß der Regelungen in Schweden Neuwahlen angesetzt werden.

Kristersson steht unter Druck eines Teils seiner Partei und der Christdemokraten, die Unterstützung der Schwedendemokraten anzunehmen. Bislang lehnte er das ab, und auch die Liberalen sowie die Zentrumspartei sind dagegen. Kristersson bekräftigte seine Ablehnung am Montag ausdrücklich. (afp)