Shitstorm gegen Grünen-Politiker: Fordert Schönsleben die Freigabe von Heroin und Kokain in Österreich?

Epoch Times24. August 2016 Aktualisiert: 24. August 2016 23:49
Der österreichische Grünen-Politiker Oliver Schönsleben erregte mit einem Post über die portugiesische Drogenpolitik Aufsehen. Es heißt, Schönsleben spreche sich für die Freigabe von Heroin und Kokain in Österreich aus. Mit einem Zeitungszitat zog er herbe Kritik auf sich. Was steckt hinter dem Zitat?

“Mit seiner mutigen Drogenpolitik hat Portugal viel erreicht: weniger Konsum, weniger Tote, weniger HIV/HCV-Ansteckungen, weniger Kriminalität,“ zitiert der Grünen-Politiker Schönsleben einen Bericht auf Facebook und fragt: „Wie mutig ist Österreich?“

Mit diesem Zitat zog der Politiker einen regelrechten Shitstorm auf sich. Verschiedene Medien berichteten, dass sich Schönsleben für die Freigabe von Heroin und Kokain in Österreich aussprechen würde. Einige User bezeichneten ihn als „geisteskrank“.

Schönsleben meinte aber, dass dies Unterstellungen seien und er keine Drogendealer unterstütze. Auch fordere er „nicht die Freigabe von Heroin oder Kokain“.

„Ich fordere die Einrichtung von ‚Konsumräumen‘, damit Drogenkranke ihre Substanzen dort unter ÄRZTLICHER AUFSICHT konsumieren können und der öffentliche Raum entlastet wird,“ schreibt der Grünen-Politiker auf Facebook.

Entwicklung nach Drogen-Entkriminalisierung in Portugal

Portugal hat im Jahr 2001 den Konsum aller Drogen – auch Heroin und Kokain – entkriminalisiert. Die Auswirkungen der Liberalisierung wurden vom „Standard“ aufgelistet: Im Durchschnitt ist der Drogenkonsum gesunken, besonders bei der „anfälligeren“ Gruppe der 15- bis 24-Jährigen. Der sogenannte „problematische Drogenverbrauch“, also der Konsum der potenziell gesundheitsgefährdendsten Drogensorten, ist gesunken. Die Wahrscheinlichkeit, dass jemand, der Drogen ausprobiert hat, diese dann auch weiterhin konsumiert, ist ebenfalls gesunken.

Auch die Anzahl der HIV-Neuansteckungen unter Drogensüchtigen ist zurückgegangen. Ähnliches gilt für Hepathitis-B- und -C-Neuansteckungen. Auch die jährlichen Drogentoten von 80 auf 16 sind gesunken. Zudem hat sich die Zahl der Heroinabhängigen in Portugal von 100.000 auf 50.000 halbiert.

Weiter schreibt die Zeitung, dass die drogenbezogene Kriminalität (Personen zu Haftstrafen verurteilt – drogenbezogener Raub und Diebstahl inkludiert) von 14.000 auf weniger als 6.000 Inhaftierungen pro Jahr sank.

Drogen sind in Portugal aber auch in kleinen Mengen nicht legal. Nur ist der Besitz zum Eigenverbrauch keine Straftat mehr, sondern lediglich eine Ordnungswidrigkeit. Dadurch lasse sich das Delikt schneller ahnden und die Justiz könne entlastet werden. (so)

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