Sommertreffen: Kanzlerin Merkel reist zu Beratungen mit Russlands Präsident nach Sotschi

Am Freitag reist Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erneut in den Badeort an der russischen Riviera, um mit Kreml-Chef Wladimir Putin zu sprechen.

Ganz oben auf der Themenliste steht die Krise um den Iran, hier verfolgen Merkel und Putin ähnliche Ziele. Wie schon im vergangenen Jahr werden in Sotschi auch wieder die Konflikte in der Ukraine und Syrien zur Sprache kommen. In beiden Krisen spielt Russland eine bedeutende Rolle, die Merkel missfällt.

Drängendstes Anliegen der Kanzlerin ist die Rettung des Atomabkommens mit dem Iran. Putin hat ebenso wie Merkel die Entscheidung der USA zum Rückzug scharf kritisiert. Russland ist ein enger Verbündeter des Iran und verfügt über erheblichen Einfluss in Teheran.

Viel Zeit für Diplomatie bleibt nicht: Der Iran hatte den Europäern am Sonntag eine Frist von 60 Tagen gesetzt, um „Garantien“ für die Fortführung der Vereinbarung abzugeben. Dabei geht es insbesondere um einen Ausgleich für wiedereingeführte US-Wirtschaftssanktionen gegen Teheran.

Ukraine-Probleme werden besprochen

Die anderen Themen in Sotschi zeigen, welch langen Atems die Diplomatie manchmal bedarf. Im Ukraine-Konflikt fordert die Kanzlerin Putin schon seit Jahren unermüdlich dazu auf, seinen Einfluss auf die prorussischen Rebellen in der Ost-Ukraine zu nutzen, um die Krise zu beizulegen.

Nach Angaben aus Moskau wollen Putin und Merkel diesmal versuchen, einen neuen Vierer-Gipfel mit den Präsidenten der Ukraine und Frankreichs zu vereinbaren. Das letzte derartige Spitzentreffen der Vertragsmächte des Minsker Friedensabkommens war im Oktober 2016 ohne greifbare Ergebnisse zu Ende gegangen.

Weitgehend Stillstand herrscht auch in der Diplomatie um den Syrien-Konflikt. In dem Konflikt unterstützt Putin den vom Westen geächteten Machthaber Baschar al-Assad. Russland blockierte mehrfach Resolutionen zu Syrien im UN-Sicherheitsrat. Der Westen wirft Russland vor, Syrien beim Einsatz von Chemiewaffen in dem Konflikt zu decken.

Weiteres Gesprächsthema: Energie

Ebenfalls auf dem Programm in Sotschi: Energiefragen. Hier dürfte es auch um die umstrittene Gaspipeline Nord Stream 2 gehen, deren Bau am Dienstag an der deutschen Ostseeküste begonnen hat. Viele osteuropäische Länder sehen die direkte Pipeline-Verbindung zwischen Deutschland und Russland kritisch – sie fühlen sich übergangen.

Darüber hinaus dürfte Merkel noch eine Reihe kritischer Fragen und Bemerkungen mit im Gepäck haben – etwa zur Rolle Russlands beim Giftanschlag auf den Ex-Spion Sergej Skripal in Großbritannien und bei den gezielten Desinformationskampagnen im Westen.

Zudem könnte die Kanzlerin Russlands Umgang mit dem ARD-Dopingexperten Hajo Seppelt ansprechen: Russland hatte ihm zunächst das Visum für die Berichterstattung über die Fußball-WM entzogen.

Nach Protesten aus Berlin ruderte Russland zurück – will Seppelt nun aber durch die Justiz vernehmen lassen, sollte er unter diesen Umständen tatsächlich nach Russland reisen wollen.

Schon im Mai vergangenen Jahres hatte Merkel den Präsidenten dort in seiner Sommerresidenz besucht. (afp)