Spanien wählt ein neues Parlament: Sozialisten oder rechtskonservative VOX-Partei?

Spanien wählt am Sonntag ein neues Parlament. Die Wahl wird auch vom Erstarken der rechtskonservativen Vox-Partei bestimmt, die erstmals ins 350 Sitze fassende Parlament in Madrid einziehen dürfte.
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Demonstration gegen die sozialistische Regierung in Spanien. 10. Februar 2019.Foto: OSCAR DEL POZO/AFP/Getty Images
Epoch Times27. April 2019

In Spanien finden am Sonntag die dritten Parlamentswahlen seit 2015 statt. Die Sozialistische Arbeiterartei (PSOE) von Ministerpräsident Pedro Sánchez liegt in Umfragen zwar mit deutlichem Vorsprung vorn, dem Regierungschef könnte am Ende aber erneut die Regierungsmehrheit fehlen.

Die Wahllokale öffnen um 09.00 Uhr, erste Hochrechnungen werden nach Schließung der Wahllokale um 20.00 Uhr erwartet. Ein Ergebnis soll gegen 22.00 Uhr vorliegen.

Sánchez führt seit dem Sturz des konservativen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy im Juni 2018 eine Minderheitsregierung. Er musste Neuwahlen ausrufen, nachdem im Februar sein Haushaltsentwurf im Parlament scheiterte.

Die Wahl wird vom Katalonienkonflikt bestimmt, der das Land in die schwerste politische Krise seit 40 Jahren stürzte, sowie vom Erstarken der Vox-Partei. Mit ihr dürfte erstmals seit dem Tod des Diktators Francisco Franco eine rechtskonservative Partei ins 350 Sitze fassende Parlament in Madrid einziehen.

Es deutet vieles auf eine schwierige Mehrheitsfindung hin. Am Ende könnte die VOX, die 2015 bei ihrem ersten Antreten landesweit gerade einmal 0,23 Prozent verbuchen konnte, nicht nur mit einer starken Fraktion ins Parlament einziehen, sondern sogar zum Zünglein an der Waage werden. Derzeit werden VOX zehn Prozent der Stimmen prognostiziert.

In Andalusien toleriert die Partei jetzt schon eine Koalition aus der bürgerlich-konservativen Volkspartei (PP) und den liberalen Ciudadanos, die nach derzeitigen Umfragen auch auf Gesamtstaatsebene keine eigene Mehrheit hätte. Die knapp über 20 Prozent, die dem PP zugebilligt werden, und die 15,5 Prozent, mit denen die Liberalen rechnen können, wären allein zu wenig, um eine Koalition zu bilden. (afp/rw)



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