Spanische Partei Vox von TV-Debatte vor Wahl ausgeschlossen

Vor der Parlamentswahl in Spanien ist die rechtskonservative Partei Vox von einer wichtigen Fernsehdebatte ausgeschlossen worden. Die private Sendergruppe Atresmedia teilte am Dienstagabend mit, Vox sei auf Anordnung der zentralen Wahlkommission ausgeladen worden.

Diese habe darauf verwiesen, dass die Konservativen bei den letzten Parlamentswahlen 2016 nur 0,1 Prozent der Stimmen und kein Abgeordnetenmandat gewonnen hätten. Wegen des „Prinzips der Proportionalität“ dürfe Vox deswegen nicht an der TV-Debatte am 23. April teilnehmen.

Anstelle von fünf werden dort nun vier Politiker diskutieren: Der sozialdemokratische Regierungschef Pedro Sánchez, der Konservative Pablo Casado, Pablo Iglesias von der linken Bewegung Podemos und Albert Rivera von den liberalen Ciudadanos. Es ist die einzige TV-Debatte, an der Sánchez vor der Wahl am 28. April teilnehmen will.

Vox hatte im Dezember bei den Regionalwahlen in Andalusien elf Prozent der Stimmen erhalten und war in das Regionalparlament eingezogen. Die Rechtskonservativen hoffen, nun auch in das spanische Parlament einzuziehen. Eine vergangene Woche veröffentlichte Umfrage sah die Partei bei knapp zwölf Prozent. Die Sozialisten liegen demnach in Führung. (afp)