SPD-Politikerin Barley: Vestager als Kommissionspräsidentin ist ausgeschlossen

Die künftige SPD-Europaabgeordnete Katarina Barley hat die Liberale Margrethe Vestager als nächste EU-Kommissionspräsidentin ausgeschlossen.

Sie schätze die dänische Wettbewerbskommissarin sehr, sie sei aber nicht als europaweite Spitzenkandidatin bei der Europawahl angetreten, sagte Barley am Dienstag im SWR.

Das EU-Parlament habe sich vor der Europawahl darauf geeinigt, dass nur ein Spitzenkandidat auch Nachfolger von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker werden könne.

Ziel der Spitzenkandidatur bei der Europawahl sei gewesen, dass „die Menschen auch wissen, wen sie wählen“, sagte die scheidende Bundesjustizministerin.

Vestager keine Spitzenkandidatin

Vestager sei bei den Liberalen bei der Wahl zwar Teil eines siebenköpfigen Spitzenteams gewesen, aber keine Spitzenkandidatin.

„Ich würde mich freuen, wenn sie inhaltlich weiter eine Rolle spielt, aber als Kommissionspräsidentin sehe ich sie wegen dieser Konstellation eben nicht“, sagte Barley.

Bei der Europawahl ist die konservative Europäische Volkspartei (EVP) trotz Verlusten erneut stärkste Kraft im EU-Parlament geworden.

Ihr Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) erhebt Anspruch auf den Posten des Kommissionspräsidenten, benötigt dazu aber mindestens die Unterstützung von zwei weiteren Fraktionen.

Die europäischen Sozialdemokraten, die auf dem zweiten Platz landeten, waren mit dem Niederländer Frans Timmermans ins Rennen gegangen.

Auch andere Kandidaten als Weber und Timmermans möglich

Nach der Europawahl 2014 war mit dem Konservativen Juncker erstmals ein Spitzenkandidat zum Kommissionspräsidenten gewählt worden.

Die EU-Staats- und Regierungschefs sehen aber „keinen Automatismus“ in der Frage und behalten sich vor, auch andere Bewerber für den europäischen Spitzenposten vorzuschlagen.

Barley schloss nicht aus, dass das Parlament auch über einen anderen Kandidaten abstimmen müsse. Das Europaparlament könne nur wählen, wer von den Staats- und Regierungschefs vorgeschlagen werde, sagte sie.

Das Parlament habe insofern „eine reaktive Rolle“. Ziel müsse es deshalb jetzt sein, die Regierungen dazu zu bringen, einen Vorschlag gemäß dem Spitzenkandidatenkonzept zu machen. Dies sei „eine Herausforderung“. (afp)