Theresa Mays neuer Vier-Punkte-Plan zur Terrorbekämpfung

Im Kampf gegen den Terror hat die britische Premierministerin Theresa May einen Vier-Punkte-Plan vorgestellt.

„Genug ist genug“, sagte May am Sonntag, es würden härtere Maßnahmen benötigt. Terrorismus bringe erneut Terrorismus hervor, Angreifer kopierten sich gegenseitig, sagte May.

Strömung islamischer Ideologie beseitigen

Erstens müsse die Strömung islamistischer Ideologie besiegt werden. Die „bösartige Ideologie des islamischen Extremismus“ predige Hass und behaupte, dass westliche Werte wie Frieden und Demokratie nicht mit dem Islam vereinbar seien.

„Dies (der islamische Extremismus) ist als Ideologie eine Perversion des Islam und eine Perversion der Wahrheit“, betonte die Politikerin.

Verstärkte Internet-Überwachung

Zweitens dürfe das Internet Extremisten keinen Rückzugsort bieten.

Der virtuelle Raum müsse besser überwacht und reguliert werden, um die Kommunikationswege von Terroristen zu stören. Dazu brauche es internationale Vereinbarungen.

Militärisches Eingreifen gegen den IS in Syrien und dem Irak

Drittens müssten den Terroristen in der realen Welt „sichere Räume“ genommen werden.

„Es gibt … zu viel Toleranz für Extremismus in unserem Land“, so May. „Wir müssen viel stärker daran arbeiten, ihn (den Extremismus) aus dem öffentlichen Dienst und der Gesellschaft zu vertreiben.“

Damit ist auch gemeint, militärisch gegen den „Islamischen Staat“ vorzugehen, in Syrien und im Irak. Doch auch für Großbritannien sollten in dieser Hinsicht Überlegungen getroffen werden.

Polizei und Sicherheitskräfte sollen alles Nötige bekommen

Viertens müsse die Anti-Terror-Strategie Großbritanniens überarbeitet werden. Ziel ist, dass die Polizei und Sicherheitskräfte alle nötigen Mittel gegen Extremisten bekommen. Dazu gehörten auch längere Haftstrafen für Terrorverdächtige.

Die Anschläge seien alle durch eine „böse Ideologie“ verbunden, derzufolge westliche Werte mit dem Islam nicht in Einklang zu bringen seien, sagte May. Seit März haben die Behörden in Großbritannien fünf glaubwürdige Anschlagspläne vereitelt hätten. (dpa/ks)