Unlösbarer Flüchtlingsstreit in Lettland: Regierung tritt zurück

Epoch Times8. Dezember 2015 Aktualisiert: 8. Dezember 2015 12:05
In Lettland musste die Regierung wegen dem unlösbaren Streit in der Flüchtlingskrise zurücktreten. Die Mehrzahl der Letten wollen keine Asylsuchenden im Land aufnehmen. Das Land hätte bereits Schwierigkeiten sich um die eigenen Leute zu kümmern.

Die überwiegende Mehrheit der lettischen Bevölkerung spricht sich gegen die Aufnahme von Flüchtlingen aus. Deshalb geriet die lettische Regierung unter Regierungschefin Laimdota Straujuma in den vergangenen Monaten unter heftige Kritik. Sie hatte die Erfüllung der EU-Quoten bei der Flüchtlingsaufnahme durchgesetzt. 

Der Konflikt war unlösbar und am Montag musste sie schließlich zurücktreten, berichten die Deutschen Wirtschafts Nachrichten. Nach dem Rücktritt Straujumas kündigte der lettische Präsident Raimonds Vejonis neue Regierungsgespräche an.

Wegen dem Entscheid die Flüchtlingsquote zu erfüllen, muss Lettland in den kommenden zwei Jahren 776 Asylsuchende aufnehmen. Die ehemalige Regierungschefin sprach sich auch gegen eine Grenzschließung und gegen die thematische Vermengung von Terrorismus und Flüchtlingen aus, schreibt "DWN" unter Berufung auf die Agentur LSM.LV – Public Broadcasting of Latvia weiter.

Die Politikerin stand mit ihren Ansichten zur Flüchtlingsfrage aber alleine da. Weder die Koalitionspartner ihrer Partei noch die lettische Bevölkerung, will Migranten im Land aufnehmen. Die Koalition bestand aus der Einheitspartei, der Nationalen Allianz und der Union der Grünen und Farmer.

Eine Ablehnung der EU-Quoten würde sich finanziell und wirtschaftlich negativ auf das Land auswirken, meinte die Einheitspartei. Sie befürchten, die EU wird die Zuschüsse für Lettland streichen. 

In den vergangenen Monaten kam es immer wieder zu Protesten gegen die Flüchtlingsaufnahme. Auch 22.000 Lehrer beteiligten sich daran. Es sei schon schwer genug die eigenen Kinder im Land auszubilden. Die Migrantenkinder würden noch einen zusätzliche Belastung darstellen. Anstatt Flüchtlinge aufzunehmen, forderten die Lehrer mehr Gehalt und bessere Arbeitsbedingungen, schreiben die "DWN" weiter.

Unlängst fanden auch Kundgebungen gegen die Europäische Union und gegen die Regierung in Riga statt. Rund 71,9 Prozent der Letten würden sich nach Informationen von Europe’s World gegen Flüchtlinge aus Afrika und dem Nahen Osten aussprechen. (so) 



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