Wahlsonntag: Parlamentswahlen in Portugal, dem Kosovo und Tunesien

Epoch Times5. Oktober 2019 Aktualisiert: 5. Oktober 2019 19:52
An diesem Sonntag wird in drei Staaten jeweils ein neues Parlament gewählt: In Portugal, Kosovo und Tunesien. In Tunesien gilt das Wahlergebnis als völlig ungewiss, in Portugal wird mit einem Sieg der Sozialisten um Ministerpräsident Antonio Costa gerechnet.

In Portugal wird am Sonntag (ab 09.00 Uhr) ein neues Parlament gewählt. Umfragen sagen einen erneuten Sieg der regierenden Sozialisten von Ministerpräsident Antonio Costa voraus. Anders als sozialdemokratische oder sozialistische Parteien in anderen EU-Ländern liegen die portugiesischen Sozialisten in der Wählergunst mit 37 Prozent klar vorn.

Nach der letzten Parlamentswahl vor vier Jahren hatte Costas sozialistische Partei eine Minderheitsregierung mit den Kommunisten und einem Linksbündnis gebildet.

Nach einer schweren Schuldenkrise befindet sich Portugal seit einigen Jahren wirtschaftlich wieder im Aufschwung. In den vergangenen zwei Jahren verzeichnete das Land Wachstumsraten von 3,5 und 2,4 Prozent, die Arbeitslosenquote sank auf das Niveau von vor Beginn der Krise.

Vorgezogene Wahlen im Kosovo

Die Bewohner des Kosovo sind am Sonntag (ab 07.00 Uhr) zur Parlamentswahl aufgerufen. Der vorgezogene Urnengang war nach dem Rücktritt von Regierungschef Ramush Haradinaj im Juli ausgerufen worden.

Dieser war zurückgetreten, nachdem ihn ein Sondergericht zur Ahndung von Kriegsverbrechen während des Kosovo-Krieges gegen Serbien vorgeladen hatte. Während des Kosovo-Krieges in den Jahren 1998 und 1999 war Haradinaj Befehlshaber der Rebellenorganisation UCK. In dem Krieg wurden mehr als 13.000 Menschen getötet.

Haradinaj stellt sich erneut zur Wahl. Das Kosovo hatte 2008 seine Unabhängigkeit von Serbien erklärt, die Regierung in Belgrad betrachtet es jedoch nach wie vor als serbische Provinz.

Tunesien wählt ein neues Parlament

In Tunesien sind am Sonntag sieben Millionen Menschen ebenfalls zur Parlamentswahl aufgerufen. 15.000 Kandidaten bewerben sich um die 217 Sitze im Parlament, der Wahlausgang gilt als völlig ungewiss.

Mitte September hatte die erste Runde der Präsidentschaftswahl in dem nordafrikanischen Land stattgefunden, die mit einer herben Schlappe für die derzeit herrschende politische Klasse endete. Die Stichwahl findet am kommenden Wochenende statt.

Im Gegensatz zur Wahl des Staatsoberhaupts stößt die Parlamentswahl in der Bevölkerung auf geringes Interesse. Dabei ist das Parlament für jene Fragen zuständig, die die Menschen am meisten interessieren: Die stagnierende Wirtschaft, die hohe Arbeitslosigkeit, die schlecht funktionierende Verwaltung und die anhaltende Inflation.

Es ist die zweite Parlamentswahl in Tunesien, seitdem sich das Land 2014 eine neue Verfassung gab.  (afp)

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