Flaggen vor dem EU-Parlament in Straßburg.Foto: SEBASTIEN BOZON/AFP/Getty Images

Wegen Terrorgefahr: EU-Kommissar hält Verlängerung der Grenzkontrollen doch für möglich

Epoch Times30. August 2017 Aktualisiert: 30. August 2017 11:50
Die EU-Kommission denke darüber nach, ob die Regeln im Schengenraum "an die neue Lage angepasst werden müssen", so EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos.

Die EU-Kommission zeigt sich offen für Gespräche mit Deutschland und anderen Staaten, die ihre ursprünglich wegen der Flüchtlingskrise eingeführten Grenzkontrollen weiter verlängern wollen.

EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos sagte der „Passauer Neuen Presse“ (Mittwochausgabe), Grenzkontrollen könnten auch „aus anderen Gründen sehr wohl notwendig sein“. Er nannte dabei „die Terroranschläge der letzten Jahre“. Die Kommission denke darüber nach, ob die Regeln im Schengenraum „an die neue Lage angepasst werden müssen“.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte am Dienstag die Forderung nach einer Fortführung der Grenzkontrollen bekräftigt. Sie will das Thema bei ihrem Treffen mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Mittwoch in Berlin ansprechen.

Deutschland hatte wegen der hohen Flüchtlingszahlen im September 2015 als erstes Land des Schengenraums Kontrollen an der Grenze Bayerns zu Österreich eingeführt. Es folgten Österreich, Dänemark, Schweden und Norwegen. Die Kommission drängt schon lange darauf, die Kontrollen auslaufen zu lassen und hatte sie im Mai „ein letztes Mal“ bis zum 11. November verlängert.

„Wir müssen unterscheiden zwischen innereuropäischen Kontrollen, die mit der Flüchtlingskrise von 2015/16 zu tun haben und solchen, die aus Sicherheitsgründen eingeführt werden“, sagte Avramopoulos der „Passauer Neuen Presse“. „Die Sicherheit der Europäer muss Priorität haben.“ Er sei im Gespräch mit den Innenministern der Mitgliedstaaten und „für neue Vorschläge offen“.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte schon im Februar in einem Brief an Avramopoulos erklärt, Deutschland prüfe nun eine Verlängerung der Grenzkontrollen angesichts der „angespannten Sicherheitslage“ seit dem Berliner Weihnachtsmarkt-Anschlag vom Dezember 2016. Frankreich begründet seine Grenzkontrollen bereits mit der Terrorbedrohung.

Dem Schengenraum gehören 26 Länder an, darunter auch die Nicht-EU-Staaten Norwegen, Island, Schweiz und Liechtenstein. Bürger können sich normalerweise ohne Kontrollen zwischen den Mitgliedstaaten bewegen. Auch die Wirtschaft profitiert: Güter können schneller und besser planbar zu Abnehmern gebracht werden. (afp)



Gerne können Sie EPOCH TIMES auch durch Ihre Spende unterstützen:

Jetzt spenden!


Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die juristische Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen müssen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.

Die Kommentarfunktion wird immer weiter entwickelt. Wir freuen uns über Ihr konstruktives Feedback, sollten Sie zusätzliche Funktionalitäten wünschen an [email protected]


Ihre Epoch Times - Redaktion