73 Prozent der Russen laut Teilergebnissen für Putins Verfassungsänderung

Epoch Times1. Juli 2020 Aktualisiert: 1. Juli 2020 22:11
In Russland haben laut offiziellen Teilergebnissen mehr als 73 Prozent der Stimmberechtigten für die von Präsident Wladimir Putin vorgeschlagene Verfassungsreform gestimmt. Mit der neuen Verfassung könnte Putin, so fern er gewählt würde, bis 2036 Staatschef sein.

In Russland haben laut offiziellen Teilergebnissen mehr als 73 Prozent der Stimmberechtigten für die von Präsident Wladimir Putin vorgeschlagene Verfassungsreform gestimmt. Das teilte die zentrale Wahlkommission am Mittwoch nach Auszählung der Stimmen aus 26,55 Prozent der landesweiten Wahllokale mit. Mit der neuen Verfassung könnte sich Putin zum Präsidenten auf Lebenszeit machen.

Bislang ermöglicht die russische Gesetzgebung dem Staatsoberhaupt nur zwei Amtszeiten in Folge. Mit Inkrafttreten der neuen Verfassung würden die bisherigen Amtszeiten jedoch nicht mehr gezählt; Putin könnte bei den Präsidentschaftswahlen 2024 und 2030 also erneut antreten und damit bis 2036 im Amt bleiben.

Neben der Möglichkeit auf weitere Amtszeiten für Putin sieht die neue Verfassung außerdem zahlreiche Änderungen vor, darunter größere Vollmachten für den Präsidenten sowie Garantien für bessere Mindestlöhne und Renten. Zudem sollen eine Reihe konservativer Werte verankert werden, darunter die Ehe als Bund zwischen Mann und Frau. Das würde homosexuelle Ehen im Ergebnis verbieten.

Von Wladiwostok ganz im Osten des Landes bis zur Hauptstadt Moskau waren 110 Millionen Wahlberechtigte in elf Zeitzonen zur Abstimmung aufgerufen. Ursprünglich war der Termin des Referendums für Ende April angesetzt, er wurde jedoch wegen der Corona-Pandemie verschoben und auf eine Woche ausgedehnt, um zu großen Andrang in den Abstimmungslokalen zu vermeiden. Das Parlament hatte die Verfassungsreform bereits im März gebilligt.

Die Opposition hatte die geplante Reform sowie das Referendum heftig kritisiert. Die unabhängige Wahlbeobachtungsgruppe Golos berichtete von hunderten Beschwerden über Verstöße gegen die Wahlfreiheit.

Dem widersprach die Chefin der Wahlkommission, Ella Pamfilowa. Im gesamten Wahlprozess seien „keine ernsthaften Verstöße“ sichtbar geworden. (afp)

Mögen Sie unsere Artikel?
Unterstützen Sie EPOCH TIMES
HIER SPENDEN

Eine Buchempfehlung vom Verlag der Epoch Times

Wer hat die Weltherrschaft? Wir leben in einer Zeit des Umbruchs. Immer klarer wird, dass die Geschichte der Menschheit nicht so ablief, wie sie heutzutage gelehrt wird. Das Buch „Wie der Teufel die Welt beherrscht“ gibt die lange gesuchten Antworten. Das sozialistische System in Osteuropa war voll und ganz ein Produkt der Sowjetunion. Als die Sowjetunion nur ein wenig locker ließ, begann der Sozialismus in Osteuropa sofort zu verschwinden.

Das Paradebeispiel ist der Fall der Berliner Mauer. Am 6. Oktober 1989 hielten viele Städte in Ostdeutschland massive Proteste und Märsche ab und stießen mit der Polizei zusammen. Zu der Zeit war gerade Gorbatschow zu Besuch in Berlin und erklärte dem Generalsekretär der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, Erich Honecker: „Der einzige Ausweg besteht darin, die Chance zu ergreifen und zu reformieren.“

Sofort im Anschluss lockerte Ostdeutschland die Reisebedingungen nach Ungarn und in die Tschechoslowakei sowie nach Polen. So konnten sehr viele Menschen über die Tschechoslowakei nach Westdeutschland überlaufen. Selbst die Berliner Mauer konnte die Wellen von fliehenden Staatsbürgern nicht mehr länger aufhalten. Am 9. November gab der Osten die Teilung auf, so dass Zehntausende über die Mauer kletterten und damit nach West-Berlin gelangten, wobei sie die Mauer zertrümmerten. Das Symbol des kommunistischen eisernen Vorhangs, das Jahrzehnte gestanden hatte, verschwand in der Geschichte.

Hier weitere Informationen und Leseproben.

ISBN Band 1: 978-3-9810462-1-2, Band 2: 978-3-9810462-2-9, Band 3: 978-3-9810462-3-6, Drei Bände 1-3: 978-3-9810462-6-7. Einzeln kostet jeder Band 19,90 Euro (zzgl. 2,70 Euro Versandkosten), alle drei Bände gemeinsam sind im Moment noch zum Sonderpreis von 50,50 Euro (kostenloser Versand innerhalb Deutschlands) zu erwerben. Das Buch hat insgesamt 1008 Seiten und über 1200 Stichworte im Indexverzeichnis.

Bestellmöglichkeiten: Das dreibändige Buch ist sofort erhältlich in unserem neuen Online-Buch-Shop, bei Amazon oder direkt beim Verlag der Epoch Times – Tel.: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]

Das Buch gibt es auch als E-Book und als Hörbuch

Das E-Book gibt es in den Formaten PDF, EPUB oder MOBI. Das Hörbuch bieten wir im MP3-Format zum Download an. Einzeln kostet jeder Band 17,90 Euro, alle drei Bände sind im Moment noch zum Sonderpreis von 43,00 Euro zu erwerben. E-Books und Hörbücher sind in unserem neuen Online-Buch-Shop oder direkt beim Verlag der Epoch Times bestellbar – Tel: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]