AKK für „europäische Mission“ in Straße von Hormus – Johnson für „Trump-Deal“

Bei ihrem Antrittsbesuch in den USA hat Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) die Bereitschaft Deutschlands zu einem Engagement in der Straße von Hormus erklärt – allerdings nicht in einer US-geführten Mission.

Wir sind nicht Teil einer Strategie von ‚maximum pressure'“ (maximalem Druck), sagte die Ministerin nach ihrem Treffen mit dem US-Kollegen Mark Esper in Washington am Montag.

Mit dem Begriff „maximum pressure“ beschreiben die USA ihre harte Linie gegenüber dem Iran.

Deutschland sei bereit, sich „in einer europäischen Mission“ zu engagieren. Wie fragil die Situation am Golf sei, sei auch der US-Seite sehr bewusst, sagte die Ministerin.

USA will Iran keinen Vorwand liefern

Im Gespräch mit Esper sei deutlich spürbar gewesen, dass die USA alles daran setzten, „nicht in einer Art und Weise zu agieren, um der Gegenseite einen Vorwand zu liefern, von Eskalation zu reden“.

Die Bundesregierung habe immer den Standpunkt vertreten, dass das Atomabkommen mit dem Iran „nicht der beste Vertrag ist, den man abgeschlossen hat“, fügte sie hinzu. Aber aus deutscher Sicht sei es besser, einen Vertrag zu haben, als ihn „ohne Ersatz zu kündigen“.

Deutschland, Frankreich und Großbritannien hätten die Möglichkeit, „in besonderer Beziehung zu dem Iran weiter den diplomatischen Kontakt zu halten“ und den bestehenden Rahmen aufrechtzuerhalten.

Der Iran hatte zuletzt wiederholt Tanker in der Straße von Hormus festgesetzt. Zudem wurden in der Region mehrere Tanker angegriffen, wofür Teheran verantwortlich gemacht wird.

Die Spannungen entwickelten sich im Zusammenhang mit dem Streit um das Atomabkommen mit dem Iran, aus dem die USA im Mai 2018 ausgestiegen sind.

Boris Johnson für „Trump-Deal“ mit dem Iran

Der britische Premierminister Boris Johnson hat sich überraschend für ein neues und von US-Präsident Donald Trump ausgehandeltes Atomabkommen mit dem Iran ausgesprochen.

Trump war im Mai vergangenen Jahres aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen. Deutschland, Frankreich und Großbritannien gehören zu den Unterzeichnerstaaten, die das Abkommen bislang retten wollten.

Johnson scheint mit seinen Aussagen nun aus dieser europäischen Front auszuscheren. Der US-Präsident fordert ein umfassenderes Abkommen, was der Iran ablehnt. (afp/dpa/nh)