Annäherung zu Russland: Moldaus Präsident setzt sich für Kündigung des EU-Assoziierungsabkommens ein

Der neue Präsident von Moldau, Igor Dodon, will die Annäherung seines Landes an die Europäische Union rückgängig machen. Bei einem Besuch in Russland kündigte der Staatschef der früheren Sowjetrepublik am Dienstag an, er wolle sich dafür einsetzen, dass das Parlament seines Landes das 2014 geschlossene Assoziierungsabkommen mit der EU aufkündige.

„Ich schließe nicht aus, dass nach der nächsten Parlamentswahl (…) dieses Abkommen annulliert wird“, sagte Dodon am Rande eines Treffens mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau. Zuerst müsse aber die Parlamentswahl, die nach derzeitigem Stand nicht vor Ende kommenden Jahres stattfinden soll, eine Mehrheit für diese Position bringen.

Bereits Anfang Februar wolle er nach Brüssel reisen und dort Möglichkeiten erörtern, wie Moldau sich in der Zwischenzeit trotz der bestehenden Vereinbarungen mit der EU an Russland annähern könne, sagte Dodon.

Das im Juni 2014 geschlossene Assoziierungsabkommen stärkte Moldaus wirtschaftliche und politische Beziehungen zu den 28 EU-Ländern. Es sieht unter anderem eine Zusammenarbeit in Bereichen wie Handel, Energie und in der Außenpolitik vor und soll eine unabhängige Justiz sowie den Kampf gegen Korruption fördern. Mit ihnen verknüpfte Freihandelsabkommen geben Moldau einen verbesserten Zugang zum riesigen EU-Markt mit 500 Millionen Verbrauchern.

Moldau liegt zwischen Rumänien und der Ukraine und ist das ärmste Land Europas. Dodon hatte die Präsidentschaftswahl im November gewonnen. Im Wahlkampf hatte der prorussische Ex-Wirtschaftsminister für eine strategische Partnerschaft mit Russland plädiert. Der bisherige Kurs der Annäherung an Europa habe seinem Land nichts gebracht, argumentierte Dodon. (afp)