Armenier wählen ein neues Parlament

Rund 2,5 Millionen Menschen sind heute in Armenien aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. Es wird mit einem Wahlsieg des bisherigen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan gerechnet.
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Das kleine und arme Armenien mit knapp drei Millionen Einwohnern befindet sich in politisch instabiler Lage.Foto: Christian Thiele/dpa
Epoch Times9. Dezember 2018

In Armenien wird mehr als ein halbes Jahr nach den friedlichen Massenprotesten ein neues Parlament gewählt. Ab 8.00 Uhr Ortszeit (5.00 Uhr MEZ) können rund 2,5 Millionen Menschen ihre Stimme abgeben.

Ministerpräsident Nikol Paschinjan will mit der vorgezogenen Wahl eine Mehrheit in der Nationalversammlung erreichen, um versprochene Reformen durchsetzen zu können.

Im bisherigen armenischen Parlament hatte allerdings die Opposition von Ex-Präsident Sarkissjan weiterhin eine Mehrheit. Paschinjan sah dies als Hindernis für seine Reformagenda. Der 43-jährige frühere Journalist trat deshalb Mitte Oktober zurück, um Neuwahlen zu ermöglichen. Eigentlich hätte die nächste Parlamentswahl erst 2022 stattfinden sollen.

Beobachter rechnen damit, dass sich Paschinjans Parteienbündnis die Mehrheit sichern wird. „Wir werden Armenien in ein Industrie-, Hightech- und Exportland verwandeln“, sagte Paschinjan bei einem Wahlkampfauftritt in der vergangenen Woche. Er versprach „die besten Wahlen“, die es je in Armenien gegeben habe. Unregelmäßigkeiten wie das Vollstopfen von Urnen mit Stimmzetteln oder Wählereinschüchterung werde es nicht geben.

Die Wahllokale sollten bis 17.00 Uhr (MEZ) geöffnet bleiben.

Elf Parteien und Wahlblöcke stellen sich der Abstimmung. Beobachter rechnen mit einem deutlichen Wahlsieg Paschinjans. Selbst die Opposition zweifelt nicht daran, dass der 43-Jährige im Amt bleibt. Erste Ergebnisse der Abstimmung sollen in der Nacht zum Montag vorliegen.

Das kleine und arme Armenien mit knapp drei Millionen Einwohnern liegt im Südkaukasus und befindet sich in politisch eher instabiler Lage. Es ist mit den Nachbarn Aserbaidschan und Türkei verfeindet und deshalb auf ein Bündnis mit Russland angewiesen. (dpa)



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