Kreml warnt vor Gegenmaßnahmen im Fall eines Rückzugs der USA aus Rüstungsabkommen

Die USA drohen mit dem Ausstieg aus einem wichtigen Abrüstungsvertrag mit Russland. Beide Länder haben in der Vergangenheit eine Reihe solcher Verträge abgeschlossen. Der nun in Frage stehende INF-Vertrag ist eines der wenigen Abkommen, die heute noch Bestand haben.

MULTILATERALE VERTRÄGE

– 5. August 1963: Das Moskauer Atomteststopp-Abkommen wurde zwischen den USA, der damaligen Sowjetunion und Großbritannien geschlossen. Es regelte den Verzicht auf Atomtests in der Luft, im Weltall und unter Wasser.

– 1. Juli 1968: Dem Atomwaffenversperrvertrag (NVV, englisch: TNP), der von damaligen fünf Atommächten USA, Sowjetunion, China, Frankreich und Großbritannien ins Leben gerufen wurde, sind mittlerweile 191 Staaten beigetreten. Das Abkommen verpflichtet die Unterzeichnerstaaten ohne Atomwaffen auf deren Verzicht. Zuerst von den USA, Großbritannien und der Sowjetunion unterzeichnet, trat es Anfang März 1970 in Kraft.

Überholte BILATERALE VERTRÄGE

– 26. Mai 1972: SALT I – Die Gespräche zur Begrenzung strategischer Rüstung (Strategic Arms Limitation Talks, SALT) begannen 1969. Sie mündeten in die SALT-Verträge zwischen den USA und der Sowjetunion. Im Mai 1972 wurde der ABM-Vertrag unterzeichnet (Vertrag über die Begrenzung von antiballistischen Raketenabwehrsystemen). 2001 stiegen die USA aus dem Abkommen aus.

– 18. Juni 1979: SALT II – Aufbauend auf dem SALT I-Vertrag, der nicht die Mittelstreckenraketen erfasste, regelte SALT II eine zahlenmäßigen Begrenzungen und die Zerstörung überzähliger strategischer Atomwaffensysteme, darunter auch die Zahl der großen Bomberflugzeuge. Der Vertrag wurde jedoch nie in Kraft gesetzt.

– 31. Juli 1991: START I – Der Strategic Arms Reduction Treaty (Vertrag zur Verringerung strategischer Waffen) zielte auf die Verringerung von Trägersystemen für strategische Atomwaffen. START I ersetzte zum Teil die SALT-Verträge. Binnen sieben Jahren sollten die US-Atomsprengköpfe von 9986 auf 8556 reduziert werden, die sowjetischen von 10.237 auf 6449. Der Vertrag lief 2009 aus.

– 3. Januar 1993: START II – Das Abkommen sollte die strategischen Nukleararsenale beider Seiten um zwei Drittel reduzieren. Es wurde nie umgesetzt.

– 24. Mai 2002: SORT – Der Strategic Offensive Reductions Treaty (Vertrag zur Reduzierung Strategischer Offensivwaffen) sollte die einsatzfähigen Nuklear-Gefechtsköpfe auf 1700 bis 2200 auf beiden Seiten bis Ende 2012 beschränken.

Bestehende BILATERALE VERTRÄGE

– 8. Dezember 1987:  Der INF-Vertrag verpflichtet die USA und die Nachfolgestaaten der Sowjetunion zur Abschaffung aller landgestützten, atomar bestückbaren Mittelstreckenraketen mit Reichweiten zwischen 500 und 5500 Kilometern. Trump kündigte nun am Samstag an, dass die USA das 1987 geschlossene Abkommen zur Abschaffung atomwaffenfähiger Mittelstreckenraketen (Intermediate-Range Nuclear Forces Treaty) aufkündigen wollen. Er warf Russland vor, das Nuklearabkommen verletzt zu haben.

– 8. April 2010: Der neue START-Vertrag ist ein Nachfolger von START I und SORT. Er sieht eine Reduzierung der nuklearen Gefechtsköpfe auf 1550 und einen gegenseitigen Verfikationsmechanismus vor. Das Abkommen trat im Februar 2011 für eine Dauer von zehn Jahren in Kraft.

Kreml warnt

Der Kreml warnt indes vor Gegenmaßnahmen im Fall eines Rückzugs der USA aus einem der wichtigsten Abrüstungsabkommen. In diesem Fall müsse Russland nach einer Wiederherstellung des Gleichgewichts in diesem Bereich suchen, heißt es aus dem Kreml. Sollten die USA tatsächlich aus dem INF-Vertrag aussteigen, würde Washington genau die Systeme entwickeln, die durch das Abkommen verboten wurden. Deshalb müsse Russland Maßnahmen ergreifen, um seine eigene Sicherheit zu garantieren. (afp/dpa)