Überwachung: BND bekommt eigene Spionage-Satelliten

Der Bundesnachrichtendienst soll Medienberichten zufolge erstmals eigene Spionage-Satelliten bekommen. Auf Vorschlag des Kanzleramtes bewilligte das geheim tagende sogenannte Vertrauensgremium des Haushaltsausschusses erste Haushaltsmittel für das Projekt, wie „Süddeutsche Zeitung“ (Freitagsausgabe), NDR und WDR berichteten. Der BND will demnach das Satellitensystem mit Hilfe der Bundeswehr und dem Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt entwickeln.

Die Kosten werden dem Bericht zufolge auf mindestens 400 Millionen Euro geschätzt, spätestens 2022 sollen die Kameras des Satelliten erste hochauflösende Bilder liefern. Der BND müsse nun ein technisches Entwicklungskonzept vorlegen und eine Firma für den Bau finden. Bisher bekommt der BND Daten für seine Arbeit von der Bundeswehr, die eigene Klein-Satelliten betreibt, oder er kauft sie auf dem freien Markt ein; auch von Partnerdiensten kommen hochauflösende Bilder.

Der Bundesnachrichtendienst verspricht sich von einer eigenen Satellitentechnik, besser als bisher Konfliktregionen wie die Ukraine oder mutmaßliche Standorte zur Produktion von Massenvernichtungswaffen überwachen zu können, wie es weiter hieß. Bisher seien solche Vorstöße am Kanzleramt gescheitert, das keine Finanzmittel zu Verfügung stellen wollte.

In den vergangenen Monaten habe sich innerhalb der Bundesregierung eine Trendwende zugunsten der Sicherheitsbehörden abgezeichnet. Wegen der veränderten Sicherheitslage rund um Europa und der gestiegenen Bedrohung durch den Terrorismus wurden Bundespolizei, Bundeskriminalamt und Geheimdienste mit neuen Stellen und zusätzlichem Geld ausgestattet. Der BND soll neben dem Satelliten auch mehr als 400 neue Personalstellen erhalten. (afp)