Jahrestag des Tiananmen-Massaker: Bundesregierung bedauert erstmaliges Verbot der Gedenkmahnwache in Hongkong

Epoch Times4. Juni 2020 Aktualisiert: 4. Juni 2020 12:38
Die Bundesregierung bedauert das erstmalige Verbot der Gedenk-Mahnwache zum Tiananmen-Massaker in Hongkong. Die Bundesregierung fordert anlässlich des Jahrestages die Freilassung aller in China in Zusammenhang mit den damaligen Protesten inhaftierten Menschen.

Zum 31. Jahrestag der blutigen Niederschlagung der Demokratiebewegung auf dem Pekinger Platz des Himmlischen Friedens hat die Bundesregierung die Freilassung aller noch immer in China im Zusammenhang mit den damaligen Protesten inhaftierten Menschen gefordert. Die Menschenrechtsbeauftragte Bärbel Kofler (SPD) rief zugleich am Donnerstag die chinesische Regierung „eindringlich“ auf, auch generell die Menschenrechte und  „grundlegenden Freiheiten aller Bürger“ zu achten.

Was vor 31 Jahren in Peking und vielen anderen Orten Chinas geschehen sei, „darf nicht vergessen werden und darf sich nicht wiederholen“, erklärte Kofler. „Wir gedenken der Opfer, die gewaltlos für Reformen und ihre Überzeugungen eintraten.“ Zugleich äußerte die Menschenrechtsbeauftragte ihr Bedauern darüber, dass in Hongkong erstmals in diesem Jahr die Mahnwache zum Gedenken an die Niederschlagung der Tiananmen-Proteste untersagt wurde.

Gedenk-Mahnwache fand jedes Jahr in Hongkong statt

Auf dem chinesischen Festland sind Veranstaltungen zum Gedenken an die Geschehnisse des 4. Juni 1989 von jeher verboten. In der teilautonomen Sonderverwaltungszone Hongkong hatten solche Veranstaltungen aber in den vergangenen Jahren regelmäßig stattgefunden. Als Grund für das diesjährige Verbot gaben die Hongkonger Behörden die Vorkehrungen gegen die Ausbreitung des Coronavirus an.

Demokratie-Aktivisten sehen in dieser Begründung allerdings nur einen Vorwand. Sie appellierten an die Bürger, statt der traditionellen Mahnwache in einem Park am Donnerstagabend um 20.00 Uhr Ortszeit Kerzen überall dort anzuzünden, wo sich gerade befinden. In Hongkong hat es seit einem Jahr immer wieder Großproteste der Demokratiebewegung gegeben, die von der Polizei zunehmend gewaltsam unterdrückt werden.

In Peking war die chinesische Armee in der Nacht zum 4. Juni 1989 mit Panzern und Maschinenpistolen gegen Studenten vorgegangen, die auf dem Tiananmen-Platz für mehr Demokratie demonstrierten. Hunderte, nach einigen Schätzungen sogar Zehntausend Menschen wurden dabei getötet.

(afp/er)

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