Bolsonaro begnadigt Soldaten und Polizisten

Epoch Times25. Dezember 2019 Aktualisiert: 25. Dezember 2019 16:16
Der brasilianische Präsident hat zu Weihnachten Soldaten und Polizisten begnadigt. Der Gnadenerlass gelte nur für Fälle, in denen die Delikte ohne Vorsatz begangen worden seien, heißt es.

Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro hat zu Weihnachten Mitglieder von Armee und Polizei begnadigt. Der Gnadenerlass des Staatschefs wurde am Dienstag vom Präsidialamt in Brasília veröffentlicht. Die Zahl der begnadeten Soldaten und Polizisten nannte das Amt allerdings nicht.

Nach seinen Angaben sprach Bolsonaro die Begnadigungen jedoch nur in Fällen solcher Delikte aus, die ohne Vorsatz im Rahmen von Einsätzen oder in Gefahrensituationen begangen worden seien. Von dem Gnadenerlass ausgeschlossen seien Mitglieder der Sicherheitskräfte, die „schreckliche Verbrechen“ begangen hätten. Dazu zählen den Angaben zufolge Folter, „Terrorismus“ oder Korruptionsdelikte.

Bolsonaro ist seit Anfang 2019 im Amt.

Die brasilianischen Sicherheitskräfte gehen oft mit harten Methoden gegen die in vielen Armenvierteln herrschende Bandenkriminalität vor. Allein in den ersten drei Monaten des Jahres 2019 wurde in der Metropole Rio de Janeiro in diesen als Favelas bezeichneten Vierteln die Rekordzahl von 434 Menschen getötet.

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