Brasilianisches Gericht verbietet Gedenkfeiern zum Jahrestag des Militärputsches

Ein brasilianisches Gericht hat der Regierung von Präsident Jair Bolsonaro Gedenkfeierlichkeiten zum 55. Jahrestag des Militärputsches untersagt.

Die für Sonntag geplanten Feiern seien nicht mit dem in der Verfassung von 1988 verankerten „Prozess des demokratischen Wiederaufbaus“ vereinbar, begründete Richterin Ivani Silva da Luz am Freitag ihre Entscheidung. Zudem müssten Gedenktage vom Parlament abgesegnet werden.

Bolsonaro hatte am Montag die Streitkräfte angewiesen, dem Sturz von Präsident Joao Goulart durch das Militär im Jahr 1964 zu gedenken. Goulart wurde 1961 zum Präsidenten gewählt. Während seiner Amtszeit stieg die Inflation stark an, zudem verschärfte sich die Polarisierung zwischen dem linken und rechten Lager.

Die sozialen Spannungen stiegen, vor allem sorgten Goularts Umverteilungspläne für Zündstoff. Als er schließlich eine Bodenreform einführen wollte, griff das Militär mit der Unterstützung der USA ein. Die darauf folgende 21 Jahre dauernde Militärdiktatur war von zahlreichen Menschenrechtsverletzungen geprägt. (afp/as)