Die Stadt Sofia in Bulgarien.Foto: Jan Kruger/Getty Images

Bulgariens Regierungschef Borissow tritt nach Niederlage seiner Kandidatin zurück

Epoch Times13. November 2016 Aktualisiert: 13. November 2016 21:33
"Die Ergebnisse zeigen eindeutig, dass die Regierungskoalition nicht länger über eine Mehrheit verfügt", sagte der Regierungschef. Damit werden vorgezogene Parlamentswahlen im kommenden Frühjahr wahrscheinlich.

Nach der Wahlniederlage der von ihm nominierten Präsidentschaftskandidatin Zezka Zatschewa hat der bulgarische Ministerpräsident Boyko Borissow seinen Rücktritt erklärt. „Morgen oder übermorgen“ werde er seinen Rücktritt einreichen, sagte der seit Oktober 2014 regierende Borissow am Sonntagabend vor Journalisten in Sofia. Prognosen zufolge gewann der russlandfreundliche Oppositionskandidat Rumen Radew die Stichwahl mit fast 60 Prozent, die prowestliche Zatschewa erhielt demnach gut 35 Prozent.

„Die Ergebnisse zeigen eindeutig, dass die Regierungskoalition nicht länger über eine Mehrheit verfügt“, sagte der Regierungschef. Damit werden vorgezogene Parlamentswahlen im kommenden Frühjahr wahrscheinlich. Borissow hatte die Wahl zum Stimmungstest für seine Gerb-Partei erklärt und angekündigt, dass er zurücktreten werde, sollte Zatschewa auch in der Stichwahl unterliegen.

Der von den oppositionellen Sozialisten unterstützte 53-jährige Radew hatte bereits in der ersten Wahlrunde vor einer Woche die vom konservativen Regierungschef ins Rennen geschickte Kandidatin auf den zweiten Platz verwiesen. Radew setzt auf bessere Beziehungen zu Moskau. Der Politikneuling fordert unter anderem die Aufhebung der EU-Sanktionen gegen Russland.

Die 58-jährige Zatschewa von Borissows Partei Bürger für eine Europäische Entwicklung Bulgariens (Gerb) vertritt dagegen die Linie des Regierungschefs, der eine noch stärkere Anbindung Bulgariens an den Westen befürwortet. Borissow hatte seine von heftigen Protesten gegen Korruption überschattete erste Amtszeit Anfang 2013 mit einem Rücktritt beendet, wurde jedoch Ende 2014 wiedergewählt.

 

ck/

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