Deutschland hat Kommando über EU-Einsatz in Mali übernommen

Deutschland hat erneut das Kommando über die EU-Ausbildungsmission in Mali (EUTM) übernommen. Im Beisein von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und ihrer französischen Kollegin Florence Parly wurde am Montag im Hauptquartier der Mission in der malischen Hauptstadt Bamako die Führung von den spanischen Streitkräften an die Bundeswehr übergeben. Angesichts der engen militärischen Zusammenarbeit der Europäer in Westafrika äußerte sich von der Leyen auch zur Diskussion um eine europäische Armee.

„Es ist in unserem eigenen Interesse, die Sicherheit in der Region zu stabilisieren“ sagte von der Leyen. Es ist das dritte Mal seit Beginn der Mission 2013, dass die Bundeswehr die EUTM führt. Deutschland beteiligt sich derzeit mit rund 150 Soldaten. Insgesamt befehligt der neue Kommandeur Peter Mirow künftig 600 Soldaten aus 25 Ländern, darunter 21 EU-Länder.

Die Bundeswehr ist in Mali an der Friedensmission der Vereinten Nationen (Minusma) und der EUTM beteiligt. Der Großteil ihres Kontingents ist im Camp Castor im nördlich gelegenen Gao stationiert. Die UNO hatte 2013 die Minusma-Friedensmission gestartet, um das westafrikanische Mali zu stabilisieren und eine Machtübernahme durch Dschihadisten zu verhindern.

Der internationale Einsatz in dem Krisenland sei „enorm wichtig für die Stabilisierung Westafrikas“, sagte von der Leyen bei einem Zwischenstopp auf einem deutschen Lufttransportstützpunkt in Niger am Sonntag. Die Zusammenarbeit mit der Niamey und den nigrischen Streitkräften beschrieb von  der Leyen als „zielorientiert“.

Im benachbarten Mali ist die Lage ungleich schwieriger. Nach einem Treffen mit Malis Regierungschef Soumeylou Boubèye Maiga in Bamako am Montag übte von der Leyen Kritik an der malischen Regierung. Diese müsse mehr „Dynamik“ bei der Umsetzung der Ziele zeigen. Bamako solle die Zusagen an die internationale Gemeinschaft einhalten. Sie habe dem Regierungschef gegenüber „sehr klar unsere Erwartungen formuliert“.

Die EUTM soll die malischen Sicherheitskräfte in die Lage versetzten, die Sicherheit und Stabilität des Landes zu gewährleisten. Über 13.000 Soldaten wurden bislang ausgebildet. Die EU-Soldaten beraten auch die Truppe der G5-Sahel-Staaten Mauretanien, Mali, Niger, Burkina Faso und Tschad, die sich 2015 im Kampf gegen Extremismus zusammenschlossen.

Am Vormittag hatte von der Leyen bei der Eröffnung einer Parlamentarierkonferenz der G-5-Sahelstaaten in Bamako die Bedeutung „regionaler Lösungen“ betont. Die internationale Gemeinschaft unterstütze G-5-Sahel in den Bemühen um Sicherheit und Entwicklung, sagte sie im Beisein des Präsidenten der malischen Nationalversammlung, Issiaka Sidibé. Sidibé forderte mehr finanzielle Unterstützung für das Bündnis. Die G-5-Truppe hatte erst sechs Einsätze, drei weitere sind in Planung. Es mangelt an Geld, Ausrüstung und Ausbildung.

Frankreichs Verteidigungsministerin Parly sagte in Bamako, dass die „internationale Gemeinschaft eng die Wiederaufnahme der Operationen der gemeinsamen Truppe verfolgt“. Es müsse „alles dafür getan werden, dass die Einsätze in Kürze wieder starten“.

Mit Blick auf eine engere gemeinsame Verteidigungspolitik in der EU sagte von der Leyen: In Mali lasse sich bereits beobachten, wie eine Armee der Europäer zusammenwachse. Bis dahin könnten die EU-Staaten „in den Verfahren besser und schneller werden“. Sie regte  einen gemeinsamen Ausschuss „zwischen den europäischen Nationen“ an, „der mit den verschiedenen Ländern besetzt ist, um schneller auch zu Ergebnissen zu kommen“.

Der Ausschuss solle auch die Verantwortung tragen für die unterschiedlichen Nationen, welche die Armee der Europäer bilden – und gewährleisten, dass „schneller in Krisensituationen reagiert werden kann, wenn der Einsatz europäischer Truppen erforderlich ist“.

Die Ministerin betonte zugleich, dass damit jedoch nicht der Parlamentsvorbehalt in Frage gestellt werde. Der Bundestag solle nicht seiner Entscheidungsmacht enthoben werden.

CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte sich zuvor für eine europäische Armee ausgesprochen. Auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron regte im Zuge des Gedenkens an das Ende des Ersten Weltkriegs am Wochenende eine europäische Armee an. (afp)