Peking weist Vorwürfe zu Menschenrechtsverletzungen an Uiguren zurück

Epoch Times20. Juli 2020 Aktualisiert: 20. Juli 2020 16:45
Großbritanniens Vorwürfe an den Menschenrechtsverletzungen gegenüber der muslimischen Minderheit der Uiguren seien "nichts als Gerüchte", sagte ein Außenamtssprecher in Peking. Uiguren im Exil hatten im Juli den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag aufgefordert, gegen Peking wegen Genozids und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu ermitteln.

Peking hat die Kritik Großbritanniens an Menschenrechtsverletzungen gegenüber der muslimischen Minderheit der Uiguren zurückgewiesen. Die Vorwürfe seien „nichts als Gerüchte und Verleumdung“, sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Peking am Montag. Der britische Außenminister Dominic Raab hatte dem Sender BBC am Sonntag gesagt, es sei „klar, dass es schwerwiegende, schockierende Menschenrechtsverletzungen“ in der chinesischen Region Xinjiang gebe, etwa Zwangssterilisationen und Massenfestnahmen.

Das chinesische Außenministerium teilte mit, in der Region Xinjiang gehe es nicht um Menschenrechte, Religion oder ethnische Gruppen, sondern um „den Kampf gegen Gewalt, Terrorismus und Separatismus“. Die Berichte über Zwangssterilisationen und Massenfestnahmen seien „völliger Unsinn“. Die uigurische Bevölkerung habe sich in den vergangenen vier Jahrzehnten mehr als verdoppelt.

Vorwürfe zu Genozid und Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Uiguren im Exil hatten im Juli den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag aufgefordert, gegen Peking wegen Genozids und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu ermitteln. In einem umfangreichen Dossier werfen sie der chinesischen Führung unter anderem die Zwangssterilisation von Frauen vor. Es gibt auch Berichte

Nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen sind in Xinjiang mehr als eine Million Uiguren und andere Muslime in Haftlagern eingesperrt. Sie werden nach Angaben der Aktivisten zur Aufgabe ihrer Religion, Kultur und Sprache gezwungen und teilweise misshandelt. Peking weist die Vorwürfe zurück und spricht von „Bildungszentren“, die dem Kampf gegen islamistische Radikalisierung dienten.

3 bis 7 Millionen Menschen in Zwangsarbeitslager-System inhaftiert

Doch nicht nur Uiguren befinden sich in den sogenannten Umerziehungs- oder Rehabilitierungslagern, wo sie Zwangsarbeit verrichten müssen. Ebenso betroffene sind die Haus-Christen, die Tibeter und die Falun-Dafa-Praktizierenden, die aufgrund ihrer buddhistischen Qigongübungen verfolgt werden. Auch Bürgerrechtler und Anwälte die sich für die Menschenrechte einsetzen werden inhaftiert, misshandelt und gefoltert.

Laut einer Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages von 2017 unterhalte China mit rund 1.000 Lagern das größte Zwangsarbeitslager-System der Welt. Schätzungsweise 3 bis 7 Millionen Menschen seien dort inhaftiert. In diese Lager könnten chinesische Polizeidienststellen Bürger ohne juristischen Beistand oder Gerichtsverfahren bis zu vier Jahre einweisen.

Der Wissenschaftliche Dienst nimmt darin Bezug auf einen Bericht zweier Kanadier. Diese analysierten, ob tatsächlich in Festlandchina systematischer Organraub an Glaubensgefangenen stattfindet. Die Autoren des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages schreiben: Entgegen der offiziellen Regierungsangabe von 10.000 Transplantationen würden jährlich tatsächlich 150.000 bis 200.000 durchgeführt. Diese Zahl sei seit Beginn der Verfolgung von Falun Dafa zudem gestiegen. Dies lasse sich nicht anders erklären, als damit, dass die Organe hauptsächlich von gefangenen Falun-Dafa-Praktizierenden  sowie ferner von Uiguren, Tibetern und von Haus-Christen stammen, die allein für die Organentnahme getötet würden.

Beziehungen zwischen London und Peking sind angespannt

Die Beziehungen zwischen London und Peking sind angespannt. Die britische Regierung kritisierte unter anderem das umstrittene sogenannte chinesische Sicherheitsgesetz zu Hongkong und sprach von einer „klaren Verletzung“ der Autonomie Hongkongs. Premierminister Boris Johnson hatte als Reaktion eine Lockerung der Einwanderungsgesetze für die Bewohner Hongkongs angekündigt, was Peking wiederum als eine „grobe Einmischung“ in seine inneren Angelegenheiten anprangerte.

Großbritanniens oberstes Gericht hatte in der vergangenen Woche erwogen, zwei Richter aus Hongkong abzuziehen, wenn die Rechtsstaatlichkeit in der ehemaligen britischen Kronkolonie nicht mehr garantiert sei. Die Richter arbeiten an Hongkongs höchstem Berufungsgericht, eine Regelung des britisch-chinesischen Vertrages zur Übergabe Hongkongs an Peking aus dem Jahr 1997. (afp/er)

Mögen Sie unsere Artikel?
Unterstützen Sie EPOCH TIMES
HIER SPENDEN

Eine Buchempfehlung vom Verlag der Epoch Times

Die KP China präsentiert ihre ehrgeizigen Ambitionen unter der Tarnung eines „friedlichen Aufstieg“ Chinas. Dies macht es der internationalen Gemeinschaft schwer, ihre wahren Motive zu verstehen. Die KP China ist keine politische Partei oder Regierung im normalen Sinne. Sie repräsentiert nicht das chinesische Volk. Sie repräsentiert das kommunistische Gespenst. Sich mit der KP China zu identifizieren, bedeutet, sich mit dem Teufel zu identifizieren.

China und die Welt stehen an einem Scheideweg. Für das chinesische Volk kann von der Kommunistischen Partei Chinas, die unzählige Blutschulden hat, keine wirklichen Reformen erwartet werden. China wird nur dann besser dran sein, wenn es frei von der Kommunistischen Partei ist. Durch die Eliminierung der Kommunistischen Partei, die wie ein bösartiger Tumor ist, wird China gedeihen.

Die scheinbar unbezwingbare Sowjetunion löste sich über Nacht auf. Obwohl die KP China weltweit ihre Reißzähne zeigt, könnte ihre Auflösung genauso schnell erfolgen, sobald die Welt ihre böse Natur erkennt und die richtige Wahl trifft.

Im März 2018 dachte „The Economist“ in einem Artikel mit dem Titel „How the West Got China Wrong“ über die Politik nach, die die westlichen Länder gegenüber China verfolgt haben und dass sie wetteten, dass China in Richtung Demokratie und Marktwirtschaft gehen würde. „The Economist“ räumte ein, dass das Glücksspiel des Westens gescheitert ist, dass China unter der KP China keine Marktwirtschaft ist und auf seinem derzeitigen Kurs nie eine sein wird.

Hier weitere Informationen und Leseproben.

ISBN Band 1: 978-3-9810462-1-2, Band 2: 978-3-9810462-2-9, Band 3: 978-3-9810462-3-6, Drei Bände 1-3: 978-3-9810462-6-7. Einzeln kostet jeder Band 19,90 Euro (zzgl. 2,70 Euro Versandkosten), alle drei Bände gemeinsam sind im Moment noch zum Sonderpreis von 50,50 Euro (kostenloser Versand innerhalb Deutschlands) zu erwerben. Das Buch hat insgesamt 1008 Seiten und über 1200 Stichworte im Indexverzeichnis.

Bestellmöglichkeiten: Das dreibändige Buch ist sofort erhältlich in unserem neuen Online-Buch-Shop, bei Amazon oder direkt beim Verlag der Epoch Times – Tel.: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]

Das Buch gibt es auch als E-Book und als Hörbuch

Das E-Book gibt es in den Formaten PDF, EPUB oder MOBI. Das Hörbuch bieten wir im MP3-Format zum Download an. Einzeln kostet jeder Band 17,90 Euro, alle drei Bände sind im Moment noch zum Sonderpreis von 43,00 Euro zu erwerben. E-Books und Hörbücher sind in unserem neuen Online-Buch-Shop oder direkt beim Verlag der Epoch Times bestellbar – Tel: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]