Chinas „Neue Seidenstraße“ – ein Zeichen der Schwäche?

Von 4. Juni 2019 Aktualisiert: 4. Juni 2019 13:13
In den Zeiten des Kalten Krieges glaubten die USA, die Sowjet-Wirtschaft wäre mächtig. Das war jedoch ein Irrtum. Dasselbe könnte sich auch in Bezug auf China herausstellen.

Nach dem Zweiten Weltkrieg haben die Vereinigten Staaten Billionen US-Dollar ausgegeben, um die Macht der Sowjetunion einzuschränken. Aber nach dem Kalten Krieg wurde klar, dass die USA die Macht ihrer Nemesis von über 40 Jahren überschätzt hatte. Es stellte sich heraus, dass die wahre Größe der Wirtschaft der UdSSR nur der Hälfte von dem entsprach, was CIA und andere Geheimdienste vermutet hatten.

Könnte das auch auf China zutreffen? Die Antwort ist: absolut!

Die Messmethode ist entscheidend

Niemand hat genaue finanzielle Daten bezüglich der Wirtschaftsleistung Chinas – am wenigsten von denen der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh). Wenn wir Chinas Regime einfach beim Wort nehmen, ist die chinesische Wirtschaft mit der der Vereinigten Staaten gleichgestellt. Genau das will die KPCh und das sollen die Bürger glauben.

Aber Chinas Partei hat jeden Anreiz zu lügen. Schließlich ist ihr Legitimitätsanspruch direkt mit dem wirtschaftlichen Wohlstand verbunden. Ohne den ist jede politische Legitimität in Gefahr. Dies erklärt Chinas unterdrückendes und orwellianisches Sozialkreditsystem und andere Aspekte von Chinas hoch entwickeltem und brutalem Überwachungsstaat.

Schätzungen aus dem Westen sind wirklich nur Vermutungen. Wenn wir nun zum Beispiel Statistiken der Betonproduktion und des Betonbaus betrachten, scheint es, als sei ihre Wirtschaft mit Sicherheit die Größte der Welt. Chinas Beton-Produktion übertrifft die aller anderen Staaten weltweit – kombiniert. Aber China investiert dabei sinnlos in Städte, die unbewohnt bleiben – sogenannte Ghost-Cities – und in andere nutzlose Projekte. Mit anderen Worten führt China in der Regel nutzlose Tätigkeiten wie etwa unnötige Bauprojekte, Überproduktion von Waren und die Refinanzierung von schlechten Krediten als ökonomische Produktivität zusammen.

Die wachsende Abhängigkeit auf ausländische Ressourcen

Ohne den Preismechanismus zur Bestimmung des Marktwerts von Waren und Dienstleistungen wird der Wert von Dingen in einer Kommandowirtschaft willkürlich. Solch eine Wirtschaft, die auf politische Begünstigungen statt Marktkräften beruht, ist verzerrt, ineffizient und letztendlich untragbar.

Mit ihrer schrumpfenden Konsumwirtschaft, einer massiven Staatsschuldenquote und wachsenden Problemen bei der Nahrungsversorgung durch Verluste von Ackerland, der afrikanischen Schweinepest-Epidemie und den Heerwürmern, die die Ernten bedrohen, ist China einer wachsenden Abhängigkeit von ausländischen natürlichen Ressourcen sowie von Nahrungsmitteln ausgesetzt.

Chinas rätselhaftes „Neue Seidenstraßen“-Projekt

Deswegen ist Chinas „Neue Seidenstraßen“-Projekt – auch „One Belt, One Road“ gennant oder OBOR und „Belt and Road“ – so rätselhaft. Das Projekt ist eines der umfangreichsten, internationalen Wirtschaftsentwicklungspläne der Geschichte. Das könnte gewiss ein Indiz von Chinas wachsender, wirtschaftlicher Macht sein.

Aber es könnte auch das komplette Gegenteil sein. Chinas Wirtschaft hat das Erscheinungsbild von einem wohlhabenden, kapitalistischen Land mit Mittelständlern und einem technischen Verständnis, nachdem das Land eine beeindruckende Verwandlung durchlebt hat. Doch bei näherer Betrachtung offenbaren sich kritische Widersprüchlichkeiten.

Wo zum Beispiel befindet sich das Kapital in der „kapitalistischen“ Gesellschaft? Wo wächst die Macht und wo nimmt sie wieder ab?

Heutzutage ist die KPCh wohlhabender und mächtiger als je zuvor. Gleichzeitig wird die Maschine, die normalerweise Wachstum und Wohlstand der Gesellschaft fördert – nämlich die Mittelschicht -, immer schwächer. Es gibt immer mehr Berichte von Nachfrageblockaden, einem gescheiterten Aktienmarkt und zunehmender Unzufriedenheit der Mittelschicht.

Chinas wachsender Überwachungs- und Gefängnisstaat bestätigt diese Aussage ebenso wie die Tatsache, dass die Mittelschicht ihr Geld außerhalb Chinas investiert. Ferner ist es zur Normalität geworden, dass Studenten ihr Eigentum, inbegriffen Handys und Computer, verkaufen, um die Kosten zahlen zu können.

Die Aufrechterhaltung der Partei hat höchste Priorität

Fakt ist, dass Chinas ökonomische Stärke nicht nur geringer ist, als das, was die meisten schätzen, sondern tatsächlich noch viel schlechter. Laut einer Analyse über den Stromverbrauch bei Nacht ist Chinas Bruttoinlandsproduktion (BIP) in verschiedenen Städten und Regionen um 30 Prozent oder mehr gestiegen. Das sollte in der weltweit dynamischsten Wirtschaft aber nicht so sein.

Diese Dynamik besteht auf den unteren Ebenen der Wirtschaft, bis sich die Partei einmischt, um ihren Wert zu stehlen. Sobald ein profitables Unternehmen Eigentum des Staates wird, wird sein Wert durch immer größere Kredite staatlicher Banken immer kleiner, wobei die neuen KPCh-Besitzer auf Kosten der verschuldeten Unternehmen immer reicher werden. So findet sich China mit einem nicht nachhaltigen Schuldenverhältnis von 3:1 BIP wieder.

Dadurch hat die Kommunistische Partei Chinas natürliche Vorkommen erschöpft und ihre Kapitalbasis zerstört. Deshalb ist der eigentliche Zweck der „Neuen Seidenstraße“ nicht so sehr die Entwicklung ausländischer Märkte, sondern vielmehr die Aufrechterhaltung des Wirtschaftsmodells des „Kannibalen Kapitalismus“ der KPCh. Die „Neue Seidenstraße“ gibt China die Möglichkeit, in diese neuen Regionen vorzudringen, um die Märkte und Ressourcen, die sie so sehr brauchen, zu erwerben, und sich gleichzeitig einen Löwenanteil an Vorteilen einzuheimsen.

Huawei liefert Technologiegeheimnisse?

Mögen Sie unsere Artikel?
Unterstützen Sie EPOCH TIMES
HIER SPENDEN

Allerdings beinhaltet dieser umfassende Plan mehr als diese beiden wichtigen Aufgaben. Um im Westen technologisch vorherrschen zu können, muss die Partei fortlaufend Zugang auf hochwertige Technologien und Produktionsverfahren haben. Seit 1980 wurde beides durch Diebstahl und Zwangsversetzungen erreicht. Der Plan für die Zukunft ist, den Zugang zu allen übertragenen Daten, die von Huawei, ZTE und anderen Telekommunikationstechniken zur Verfügung gestellt werden, zu missbrauchen, um die Technologiegeheimnisse schlichtweg zu stehlen.

Huawei ist der Schlüssel zu Chinas „Made In China 2025“-Plan. Da die Ausrüstung in weiten Teilen der Welt, einschließlich der Vereinigten Staaten und Europa, vorhanden ist, wird China für den weltweiten 5G-Rollout Milliarden in laufenden Serviceleistungen und in die Erneuerung der Ausstattung einbringen. Auch werden Huawei und andere chinesische Kommunikationsdienstleister Millionen von Datenströmen von vielen der technisch gesehen meist fortgeschrittenen Unternehmen und Regierungsprogramme weltweit nach China liefern.

Europa ist bereits vorsichtig gegenüber Huawei

Chinas Plan ist nun in Gefahr seit die Europäische Union anfängt in Frage zu stellen, ob es wirklich klug ist, Huawei und andere chinesische Telekommunikationsanbieter zu nutzen. Eine von Reinhard Bütikofer, Mitglied der China-Delegation des EU-Parlaments, geförderte, unverbindliche Resolution im März 2019 fordert von mehreren Geräteherstellern einen schrittweisen Rollout der 5G-Technologie und die Einhaltung strenger Cyber-Defense-Protokolle. Der Ausschluss von Huawei Geräten war zwar nicht Teil der Resolution, aber er wurde auch nicht ausgeschlossen.

Sowohl aus der wirtschaftlichen, als auch aus der Sicherheitsperspektive, kann und darf Europa nicht weitere Technologie- und Markttransfers nach China zulassen. Die Aussicht, die britische Wirtschaft wegen des Brexits zu verlieren, und die fortwährende wirtschaftliche Verlangsamung von Italien und Frankreich lässt Europa weitere Verluste bezüglich seiner ökonomischen Vorteile befürchten. Angesichts des chinesischen Wirtschaftsnationalismus ist der Schutz von Technologie und Märkten jetzt eine der obersten Prioritäten der EU-Politiker.

Der unvermeidliche Crash wird früher oder später kommen

Die überwältigenden Ursachen für Chinas wirtschaftliche Probleme leiten sich von der destruktiven Politik der Kommunistischen Partei ab, welche in erster Linie nur zum Machterhalt der KPCh und der Zerstörung der westlichen Wirtschaft dienen. Wichtig zu beachten ist, dass US-Präsident Donald Trumps Tarife Chinas stürmische Wirtschaftslage nicht zu verantworten haben – noch sind sie nicht in vollem Umfang in Kraft getreten, tatsächlich stellen sie vielmehr eine dienliche Ausrede für den chinesischen Machthaber Xi Jinping dar.

Dennoch ist die größte Angst der KPCh – anders als für ihre eigenen Staatsbürger – Trumps Führungsrolle bei der Einführung von Zöllen auf chinesische Waren. Ein EU-Tarifplan könnte dem durchaus folgen. Eine oder beide dieser Maßnahmen werden zusätzlichen Druck auf das chinesische Regime ausüben, womit es für die Partei schwierig werden wird das Wohlstandsversprechen an ihre Bürger einhalten zu können.

Da die wirtschaftliche Not und die zivile Unruhe in China zunehmen, wird die Partei weiterhin Mechanismen zur Unterdrückung einsetzen. Der unerwartete Aufstieg Trumps und der sich ausbreitende Handelskrieg bedeutet für die KPCh möglicherweise, dass sie eines Tages mit einer Abrechnung konfrontiert wird.

Das Original erschien in The Epoch Times (USA) (deutsche Bearbeitung von jn)
Originalartikel: China’s One Belt, One Road: A Sign of Weakness?