Chinas Volkskongress beginnt: Wachstumsziel und Militäretat

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Mitarbeiterinnen machen ein Selfie einen Tag vor der Eröffnungssitzung des Nationalen Volkskongresses.Foto: Mark Schiefelbein/AP/dpa
Epoch Times5. März 2019

Die Jahrestagung des chinesischen Volkskongresses beginnt am Dienstag in Peking mit dem Rechenschaftsbericht des Ministerpräsidenten Li Keqiang.

Vor dem Hintergrund des Handelskrieges mit den USA und des Kampfes gegen die hohen Verschuldung Chinas wird erwartet, dass der Premier darin ein niedrigeres Wachstumsziel für die zweitgrößte Volkswirtschaft vorlegen dürfte.

Nach 6,6 Prozent im vergangenen Jahr könnte Li für dieses Jahr nur noch rund sechs Prozent vorgeben, vermuten Beobachter. Den knapp 3000 Delegierten in der Großen Halle des Volkes wird auch der neue Haushalt vorgelegt. Wegen der Sorgen im Ausland über die wachsende Militärmacht Chinas wird der meist starke Anstieg der Verteidigungsausgaben mit besonderem Interesse verfolgt.

Auf der zehntägigen Sitzung soll auch ein Gesetz zum Schutz ausländischer Investitionen in China verabschiedet werden. Es gilt als Signal, dass die Marktöffnung fortgesetzt werden soll. (dpa)



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