Chinesisches Parlament hebt Begrenzung der Amtszeiten des Präsidenten auf

Chinas Nationaler Volkskongress hat die Begrenzung der Zahl der Amtszeiten des Präsidenten aufgehoben. Das Parlament billigte am Sonntag eine entsprechende Verfassungsänderung, welche die Macht von Staatschef Xi Jinping ausbaut.

Bislang war die Amtszeit von Chinas Staatschefs auf zwei Mandate von je fünf Jahren begrenzt.

Die Parteiverfassung sehe keine Beschränkung für das Amt des Parteichefs und des Vorsitzenden der Militärkommission für Xi Jinping vor, heißt es in einer Begründung. Damit kann Xi Jinping länger im Amt bleiben.

US-Präsident Donald Trump erklärte in einer Rede vor Geldgebern der Republikanischen Partei in Florida: „Er ist jetzt Präsident auf Lebenszeit. Präsident auf Lebenszeit. Und er ist großartig“. Und weiter:

Und seht mal, er hat es geschafft, das zu tun. Ich glaube, das ist großartig. Vielleicht sollten wir das eines Tages auch mal versuchen.“

(afp/dpa)