Corona-Maßnahmen im US-Repräsentantenhaus: Abstimmung in Abwesenheit im Plenum gestattet

Es ist ein Novum in mehr als 200 Jahren US-Kongressgeschichte. Bisher waren Abstimmungen in Abwesenheit zwar in den Ausschüssen erlaubt, nicht aber im Plenum.

Nach der neuen Regel können abwesende Abgeordnete nun einen anderen, im Plenum anwesenden Parlamentarier damit beauftragen, das Votum zu übernehmen. Außerdem wird für die Parlamentsausschüsse die Arbeit von der Ferne unter anderem per Videokonferenzen erleichtert. Das Votum über diese Maßnahmen erfolgte weitgehend entlang der Parteilinien: Die Demokraten waren weitgehend dafür, die Republikaner dagegen.

Abgeordnete zu zwingen, für Abstimmungen immer wieder zwischen ihren Bundesstaaten und Washington hin- und herzufliegen, gefährde in der jetzigen Zeit das Leben sowohl der Betroffenen als auch von Kollegen und überhaupt der Öffentlichkeit, argumentierte der Demokrat Jim McGovern. Der Republikaner Jim Jordan dagegen verwies darauf, dass Rettungskräfte, Lkw-Fahrer und Verkaufskräfte auch nicht einfach von ihrer Arbeitsstelle fernbleiben könnten. „Sie müssen vor Ort sein und arbeiten. Und wir sollten dies auch tun.“

Mehr als ein Drittel der 430 Abgeordneten im Repräsentantenhaus sind älter als 65 Jahre und gelten damit als Corona-Risikopersonen. Für die Vereinigten Staaten, wo über 327 Millionen Menschen leben, wurden über 1,4 Millionen SARS-CoV-2-Infizierte gemeldet. Die Zahl der Todesopfer stieg nach Angaben der Johns-Hopkins-Universität am Freitag auf über 87.000. Ob diese ausschließlich an COVID-19 gestorben sind, ist unbekannt. (afp/sua)