Corona-Pandemie im Newsticker 21. April: Moskaus Behörden eröffnen Corona-Klinik mit 800 Betten

Neuer Epoch Times Sonderdruck zur Corona-Pandemie:

Die 2. Sonderausgabe beleuchtet die Hintergründe, warum wir uns in diesen Schwierigkeiten befinden – und wie wir uns vor der Gefahr schützen können, in medizinischer wie auch mentaler Hinsicht.

Dienstag 21. April:

21:21 Uhr: Moskaus Behörden eröffnen Corona-Klinik mit 800 Betten nach chinesischem Vorbild

In der Nähe von Moskau hat eine binnen eines Monats errichtete Corona-Klinik mit 800 Betten eröffnet. Die ersten 20 Patienten seien bereits aufgenommen worden, teilte das Moskauer Rathaus am Dienstag mit. Auch 500 Mitarbeiter arbeiteten bereits in dem Krankenhaus. Als Vorbild diente den zuständigen Behörden eine innerhalb kürzester Zeit aufgebaute Klinik in der zentralchinesischen Stadt Wuhan.

„Im Gegensatz zu ähnlichen Einrichtungen, die in vielen Ländern zur Bekämpfung von Covid-19 eröffnet wurden, wird diese stationäre Einrichtung auf Dauer genutzt werden“, erklärte das Moskauer Rathaus weiter. Wenn die Pandemie vorüber ist, sollen demnach in dem Krankenhaus rund 70 Kilometer südlich von Moskau „alle Arten von Infektionen behandelt werden“.

Am Bau der Corona-Klinik waren mehr als 3000 Bauarbeiter beteiligt. Die Bauarbeiten sind noch im Gange, wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP nach einem Besuch der Klinik am Montag berichtete. Auf dem Gelände waren noch Kräne und andere schwere Baugeräte am Werk.

Die Bettenkapazität der Klinik bei dem Dorf Golochwastowo kann laut den Behörden noch um hundert aufgestockt werden. In Zukunft sollen mehr als tausend Fachärzte dort beschäftigt werden.

20:00 Uhr: Koalitionsspitzen beraten über Lage in Corona-Krise

Die Spitzen der großen Koalition beraten am Mittwochnachmittag im Berliner Kanzleramt über die aktuelle Lage in der Corona-Pandemie (ab 17.00 Uhr). Die Partei- und Fraktionschefs der drei Koalitionsparteien CDU, SPD und CSU wollen im Koalitionsausschuss mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine Bilanz der bisherigen Corona-Maßnahmen ziehen und über weitere Schritte beraten. Konkrete Beschlüsse zu dem Thema werden nicht erwartet.

Zu den weiteren Themen dürfte die Diskussion über eine Erhöhung des Kurzarbeitergelds zählen. Die SPD drängt auf einen solchen Schritt. Die CDU lehnt eine Erhöhung nicht rundweg ab, will eine solche aber auf Bezieher kleinerer Einkommen beschränken. Auch hier wird eher kein konkreter Beschluss erwartet, die Koalitionsspitzen könnten aber Arbeitsaufträge für das weitere Vorgehen abgeben.

19:02 Uhr: UNO: Lateinamerika droht schlimmste Wirtschaftskrise der Geschichte

In Lateinamerika droht nach Angaben der Vereinten Nationen wegen der Corona-Pandemie ein beispielloser Wirtschaftseinbruch: Das Bruttoinlandsprodukt der Region werde in diesem Jahr um 5,3 Prozent schrumpfen, erklärte die UN-Kommission für die Wirtschaft in Lateinamerika und der Karibik am Dienstag in Santiago de Chile. Es handle sich um die schlimmste ökonomische Krise in der Geschichte der Region.

Weltweit sorgen die Einschränkungen wegen der Pandemie für einen Stillstand der Wirtschaft und Arbeitslosigkeit. In China, wo das neue Virus zuerst aufgetreten war, schrumpfte die Wirtschaft im ersten Quartal dieses Jahres erstmals seit Jahrzehnten.

18:55 Uhr: SOS-Kinderdörfer: Coronakrise bremst Kampf gegen Heuschreckenplage

Die weltweiten Maßnahmen gegen das Coronavirus haben nach Angaben der Hilfsorganisation SOS-Kinderdörfer zu einem Rückschlag im Kampf gegen die Heuschreckenplage in Afrika geführt. „Das größte Problem ist, dass weltweit kaum noch Flugzeuge operieren und nicht genügend Pestizide ankommen“, sagte der Nothilfekoordinator der Hilfsorganisation in Ost- und Südafrika, Ayele Sebaro. Auch die strengen Ausgangsbeschränkungen erschwerten die Eindämmung der Heuschreckenplage.

„Die Farmer können sich jetzt nicht mehr zusammenschließen, um die Insekten zu bekämpfen oder gemeinsam ein Flugzeug oder motorisierte Sprühmaschinen zu mieten“, so der Nothilfekoordinator. „So wichtig der Kampf gegen Corona ist: Wir dürfen dafür nicht riskieren, dass Menschen durch die Heuschreckenplage an Hunger sterben, weil sie keine Ernten einfahren.“

Die Plage habe zudem erhebliche Einflüsse auf die Nahrungsmittelsituation in Afrika. Bereits jetzt litten 20 Millionen Menschen in den am meisten betroffenen oder bedrohten Ländern Kenia, Äthiopien, Somalia, Uganda, Südsudan und Tansania an akutem Hunger. Besonders schlimm sei die Situation in Kenia, das derzeit die größte Heuschreckenplage seit 70 Jahren erlebe.

17:01 Uhr: Trump kündigt angesichts von Preisverfall Hilfen für US-Erdölsektor an

Angesichts des historischen Preisverfalls von Erdöl hat US-Präsident Donald Trump der Branche in den USA Hilfen in Aussicht gestellt. „Wir werden die großartige US-Öl- und Gasindustrie niemals im Stich lassen“, schrieb Trump am Dienstag im Kurzbotschaftendienst Twitter. Er habe das Energie- und das Finanzministerium beauftragt, einen Plan mit Hilfsgeldern für die Branche zu erstellen. Damit solle die Zukunft dieser „sehr wichtigen Unternehmen“ und der dortigen Arbeitsplätze gesichert werden.

Die Corona-Pandemie hat die Preise für Erdöl auf Talfahrt geschickt. Der Preis für die US-Referenzsorte WTI für Lieferungen im Mai rauschte am Montag erstmals in seiner Geschichte ins Minus. Hintergrund ist neben der Pandemie, dass Mai-Terminverträge nur noch bis Dienstag verkauft werden können, die Erdöl-Lager aber nahezu voll sind.

Der Erdölpreis war bereits in den vergangenen Wochen wegen der Pandemie drastisch abgerutscht. Die Nachfrage nach dem Rohstoff hat in der Corona-Krise deutlich nachgelassen. Die Pandemie hat weltweit zu einer drastischen Abnahme der globalen wirtschaftlichen Aktivitäten sowie des Straßen- und Luftverkehrs geführt, weshalb weniger Öl gebraucht wird.

Zwar einigten sich die wichtigsten Förderländer kürzlich auf eine Senkung der Produktion, um den Preis wieder nach oben zu bringen. Sie vereinbarten, im Mai und Juni fast zehn Millionen Barrel Öl weniger täglich zu produzieren. Die Maßnahme blieb bislang jedoch weitgehend wirkungslos.

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16:27 Uhr: Dänemark erlaubt vom 11. Mai an Versammlungen mit bis zu 500 Menschen

In Dänemark sollen demnächst Versammlungen von bis zu 500 Menschen wieder möglich sein. Während sich in Deutschlands Nachbarland bis zum 10. Mai zum Schutz vor dem neuartigen Coronavirus sowohl drinnen als auch draußen höchstens zehn Menschen treffen dürfen, gilt danach zunächst bis zum 1. September eine Obergrenze von 500 Menschen, wie das Gesundheitsministerium in Kopenhagen am Dienstag mitteilte.

In Dänemark ist die Corona-Pandemie bislang relativ glimpflich verlaufen. Es wurden rund 7900 Infektionen und 364 Todesfälle registriert. Am 12. März waren in dem kleinen Königreich einige Einschränkungen in Kraft getreten. So wurden Schulen und andere öffentliche Einrichtungen geschlossen.

Nachdem Grundschulen und Kitas ihren Betrieb vergangene Woche wieder aufnahmen, sind seit Montag auch wieder kleine Betriebe wie Friseursalons oder Tattoo-Studios geöffnet. Weiterführende Schulen sowie Restaurants und andere Lokale sollen am 11. Mai wieder öffnen dürfen. Um diese Lockerungen zu ermöglichen, dringen die dänischen Behörden auf die strikte Einhaltung von Schutzvorkehrungen wie Abstands- und Hygieneregeln.

16:10 Uhr: Ab Montag Maskenpflicht in Berliner Nahverkehr

In Berlin gilt ab Montag eine Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr. Da in den Bussen, U-Bahnen oder der S-Bahn die Abstandsregeln nicht eingehalten werden könnten, habe der Senat am Dienstag einen entsprechenden Beschluss gefasst, sagte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) am Dienstag vor Journalisten. Eine Maskenpflicht in Geschäften wie in verschiedenen anderen Bundesländern wird es in Berlin nicht geben.

Müller kündigte an, dass Bedürftige in Berlin die Masken kostenlos bekommen könnten. Es werde dafür dezentrale Ausgabestellen geben. Ab dem 4. Mai sind nach den Angaben von Kultursenator Klaus Lederer (Linke) in Berlin wieder Gottesdienste mit bis zu 50 Teilnehmern erlaubt.

16:06 Uhr: Qualitätslücken bei Corona-Antikörper-Tests

Ein positives Test-Ergebnis auf Corona heißt nur, dass Antikörper gefunden wurden. „Ob diese durch eine SARS-CoV-2-Infektion entstanden sind oder durch ein anderes Coronavirus“ ist noch nicht geklärt, erklärt Dr. Scholz. Daher seien die derzeitigen Antikörper-Tests „nicht sehr sinnvoll“, so Geschäftsführerin Cornelia Wanke von dem Verein der Akkreditierten Labore in der Medizin. Lesen Sie mehr…

16:01 Uhr: Über 100 Corona-Infizierte: Griechische Behörden riegeln Flüchtlingshotel ab

Die griechischen Behörden haben ein als Flüchtlingsunterkunft genutztes Hotel nach dem Auftreten zahlreicher Corona-Infektionsfälle abgeriegelt. Von den 470 Bewohnern seien 150 positiv auf das Virus getestet worden, sagte Iosif Mertiris, der stellvertretende Bürgermeister von Ermionida, dem Fernsehsender ERT am Dienstag. Das Hotel liegt in dem rund 160 Kilometer südlich von Athen gelegenen Ort Kranidi, der zu Ermionida gehört. „Die Polizei ist vor dem Hotel stationiert und niemand darf es verlassen“, sagte Mertiris. Lesen Sie mehr…

15:52 Uhr: Immer mehr Bundesländer führen Maskenpflicht ein

Immer mehr Bundesländer führen als Reaktion auf die Coronavirus-Pandemie eine Schutzmaskenpflicht im Nahverkehr und beim Einkaufen ein. So bestätigte Sachsen-Anhalts Staatskanzlei am Dienstagnachmittag einen entsprechenden Beschluss des Kabinetts. Ab Donnerstag müsse „eine textile Barriere im Sinne eines Mund-Nasen-Schutzes“ getragen werden, hieß es.

„Das ist jeder Schutz, der aufgrund seiner Beschaffenheit geeignet ist, eine Ausbreitung von übertragungsfähigen Tröpfchenpartikeln durch Husten, Niesen, Aussprache zu verringern, unabhängig von einer Kennzeichnung oder zertifizierten Schutzkategorie“, sagte Landesgesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD). Ausreichend seien auch selbstgeschneiderte Masken, Schals, Tücher, Buffs und Ähnliches aus Baumwolle oder anderem geeignetem Material. Die „Mitteldeutsche Zeitung“ hatte zuvor berichtet, dass es bereits ab Mittwoch eine solche Pflicht geben soll, diese Meldung aber später korrigiert.

Kurz zuvor hatte bereits Baden-Württembergs Regierungschef Winfried Kretschmann eine Maskenpflicht ab Montag angekündigt. An diesem Tag soll auch in Bayern eine entsprechende Verordnung in Kraft treten. Weitere Bundesländer, in denen eine Pflicht zum Tragen von Schutzmasken im Nahverkehr und in Geschäften angeordnet oder geplant ist, sind Schleswig-Holsteins, Thüringen und Hamburg. In Sachsen gilt bereits eine Schutzmaskenpflicht. Übereinstimmenden Medienberichten zufolge wollen auch Berlin und Hessen nachziehen – allerdings im Fall der Hauptstadt nur mit einer Maskenpflicht für den ÖPNV.

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15:49 Uhr: Europarat warnt vor Zunahme der Korruption im Gesundheitssektor wegen Corona

Wegen der Corona-Krise könnte im Gesundheitssektor die Korruption deutlich zunehmen. Davor warnte am Dienstag die Staatengruppe gegen Korruption (Greco), ein Gremium des Europarats. Die Experten verwiesen auf den hohen Bedarf an dringender medizinischer Versorgung gepaart mit der „Vereinfachung der Beschaffungsregeln, der Überlastung der Gesundheitssysteme und der Überforderung des medizinischen Personals“.

Korrupte Praktiken können demnach sowohl den öffentlichen als auch den privaten Sektor betreffen. Häufig beobachtete Formen seien Bestechung bei medizinischen Dienstleistungen sowie die Vermarktung gefälschter medizinischer Produkte.

Angesichts der derzeitigen Notsituation und den politischen Ausnahmezuständen in Kombination mit großen Geldsummen, die zur Linderung der Krise in die Wirtschaft gepumpt werden, „sollte das Korruptionsrisiko nicht unterschätzt werden“, erklärte Greco-Präsident Marin Mrcela. Er appellierte an die nationalen, regionalen und kommunalen Behörden, so viel wie möglich zu kommunizieren, ihre Entscheidungen so transparent wie möglich zu machen und Kontrollmechanismen vorzusehen.

15:34 Uhr: Reporter ohne Grenzen: Regime wie China und Iran werden in Corona-Pandemie immer dreister

Durch die Corona-Pandemie ist die Pressefreiheit nach Einschätzung von Reporter ohne Grenzen weltweit noch mehr unter Druck geraten. In ihrer am Dienstag veröffentlichten Rangliste der Pressefreiheit wirft die Journalistenorganisation vor allem China und dem Iran vor, Informationen über die Ausbreitung des neuartigen Virus unterdrückt zu haben.

„Die Corona-Pandemie bündelt bestehende repressive Tendenzen weltweit wie ein Brennglas“, erklärte die Vorstandssprecherin von Reporter ohne Grenzen in Deutschland, Katja Gloger.

Die Auswirkungen der chinesischen Nachrichtenkontrolle, „die im Zweifelsfall die Durchsetzung von Zensuranordnungen über den Gesundheitsschutz stellt“, habe in der Corona-Krise „die ganze Welt zu spüren bekommen“, erklärte Reporter ohne Grenzen. Lesen Sie mehr…

15:18 Uhr: Brandenburg plant keine Maskenpflicht

Anders als andere Bundesländer plant Brandenburg keine Maskenpflicht zur Bekämpfung der Corona-Krise. Landesgesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) äußerte am Dienstag im ZDF-„Morgenmagazin“ die Sorge, dass eine Maske als „Allheilmittel“ angesehen werden könnte. „Das A und O ist weiterhin das Abstandsgebot“, sagte Nonnemacher. Sie wies jedoch darauf hin, dass Alltagsmasken im öffentlichen Nahverkehr durchaus empfohlen werden. „Eine Pflicht ist im Moment in Brandenburg nicht vorgesehen.“

Dagegen will die Landeshauptstadt Potsdam das Tragen von Alltagsmasken ab Montag im öffentlichen Nahverkehr und beim Einkaufen verpflichtend machen. Das begründete die Stadtverwaltung damit, dass es dort eine „höhere Corona-Dynamik als in anderen brandenburgischen Städten und Gemeinden im ländlichen Raum“ gebe.

Auch Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) tendiert offenbar zu einer Maskenpflicht für den öffentlichen Nahverkehr. Das berichtete der Rundfunk Berlin-Brandenburg unter Berufung auf Senatskreise. Müller hatte sich bereits in der vergangenen Woche für eine solche Pflicht „in bestimmten Situationen“ ausgesprochen.

15:13 Uhr: Nach Vier-Wochen-Tief wieder Anstieg bei Zahl der neuen Corona-Toten in Spanien

Nach dem Rückgang bei der Zahl der neuen Corona-Toten auf den niedrigsten Stand seit vier Wochen hat Spanien am Dienstag wieder einen leichten Anstieg verzeichnet. 430 Infizierte seien in den vergangenen 24 Stunden gestorben, teilte das Gesundheitsministerium in Madrid am Dienstag mit. Damit kamen nach offiziellen Angaben bislang 21.282 Menschen in Spanien durch die Pandemie ums Leben. Weltweit verzeichnen nur die USA und Italien höhere Opferzahlen.

Am Montag hatte Spanien mit 399 Corona-Toten die niedrigste Opferzahl seit vier Wochen vermeldet. Den Anstieg vom Dienstag erklärten die Behörden auch damit, dass einige Angaben aus den spanischen Regionen zu Todesfällen vom Wochenende erst jetzt beim Gesundheitsministerium eingegangen seien.

Wegen der Corona-Pandemie wurde in Spanien am 14. März eine strikte landesweite Ausgangssperre verhängt. Sie wurde bereits zwei Mal verlängert und gilt nun mindestens bis zum 9. Mai.

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15:10 Uhr: Linnemann sieht mehr Kurzarbeitergeld skeptisch

Unionsfraktionsvize Carsten Linnemann (CDU) sieht den SPD-Vorschlag für einer Erhöhung des Kurzarbeitergeldes kritisch. „Wir können jetzt vieles machen, man muss nur eins wissen: Irgendwann ist das Geld aus“, sagte er der RTL/n-tv-Redaktion. Es sei vollkommen unklar, wie lange die Coronakrise nach andauere.

So sagten Experten und auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), dass die Krise erst beendet sei, wenn es einen Impfstoff gebe. Und da „reden wir von ein, zwei Jahren“. Dann stelle sich die Frage, „was für einen Atem wir haben“, so der CDU-Politiker. Wichtiger sei nun zu schauen, „wie können wir den Leuten helfen, die am unteren Ende sind“. Dafür regte er bessere „Hinzuverdienstregeln, einen Kinderzuschlag und Elterngeldverbesserung“ an. Darüber werde nun geredet. „Das wäre die richtige Debatte, gepaart mit der Debatte, wie können die Läden eine Zukunft haben“, sagte er. „Was nutzt eine Aufstockung des Kurzarbeitergeldes, wenn es die Branchen bald nicht mehr gibt. Aus Kurzarbeitergeld kann schnell Arbeitslosigkeit werden. Das kann keiner wollen.“

15:06 Uhr: Alle Schüler in Rheinland-Pfalz bekommen zum Schulstart Schutzmasken

Die rheinland-pfälzische Landesregierung will allen Schülern des Landes zum schrittweisen Schulstart am 4. Mai eine wiederverwendbare Alltagsmaske schenken. „Das ist ein wichtiger Beitrag für mehr Hygienesicherheit in der Schule“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Dienstag in Mainz. Die Landesregierung empfehle darüber hinaus allen Menschen in Situationen, in denen der Mindestabstand nicht zu jeder Zeit sichergestellt sei, das Tragen einer Maske.

Die Schulen sollen vom Land zudem 70.000 Liter Desinfektionsmittel und weitere 430.000 einfache Schutzmasken für den Notfall erhalten. Die Maßnahmen kosten demnach zweieinhalb Millionen Euro. Es gehe darum, dass die gesamte Schulfamilie eng und gut zusammenarbeite, „damit die schrittweise Öffnung der Schulen gelingt“, erklärte Dreyer.

An den Schulen gelten nach der Wiedereröffnung auch weitere Regelungen, um eine Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern. Dazu gehören beispielsweise ein vorgeschriebener Abstand zwischen den Tischen, regelmäßiges Lüften sowie Regelungen für die Sanitäranlagen.

14:01 Uhr: RKI sieht Rückkehr zu einem normalen Alltag noch in weiter Ferne

Das Robert-Koch-Institut (RKI) sieht angesichts der Corona-Pandemie eine Rückkehr zu einem normalen Alltag in Deutschland noch in weiter Ferne.

„Es ist kein Ende der Epidemie in Sicht, die Fallzahlen können immer noch steigen“, sagte RKI-Vizepräsident Lars Schaade am Dienstag in Berlin. Bei einer vorschnellen Rücknahme sämtlicher Kontaktbeschränkungen bestehe die Gefahr, dass es „zu einer zweiten Welle kommen kann“. „Wenn wir so tun, als ob wir das Problem überwunden haben, werden wir wieder einen Ausbruch haben – das ist sicher“, sagte Schaade. Selbst wenn es gelänge, keine neuen Corona-Fälle mehr in Deutschland nachzuweisen, werde das Virus weiter in der Welt sein. Lesen Sie mehr…

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13:56 Uhr: Tarifverhandlungen für Bau-Beschäftigte wegen Corona-Krise erneut verschoben

Die ursprünglich im März geplanten Tarifverhandlungen für die Beschäftigten der Bauindustrie sind erneut verschoben worden. Sie sollten eigentlich am heutigen Dienstag aufgenommen werden, werden nun wahrscheinlich aber erst am 19. Mai beginnen, wie die Tarifpartner am Dienstag mitteilten. Sie reagierten damit auf die anhaltenden Kontaktbeschränkungen wegen der Corona-Pandemie.

Es bestehe die Erwartung, dass die Entwicklung des Infektionsgeschehens bis zum neu angesetzten Verhandlungsbeginn Gespräche wenigstens in einem kleinen Personenkreis ermöglicht, teilten der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie, der Zentralverband des Deutschen Baugewerbes und die Gewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt mit. Weitere Verhandlungstermine seien im Juni verabredet.

13:51 Uhr: Maas: Auswärtiges Amt unterschätzte Umfang von Rückholaktion

Das Auswärtige Amt hat den Umfang der Rückholaktion im Zuge der Coronakrise zu Beginn deutlich unterschätzt. „Die ersten Zahlen, die mir genannt worden sind, waren 30.000“, sagte Außenminister Heiko Maas (SPD) im „Zeit-Online“-Podcast „Alles gesagt?“. Anschließend seien es stündlich mehr geworden.

In den vergangenen Wochen mussten unter der Ägide des Auswärtigen Amtes schließlich bereits mehr als 230.000 Deutsche aus dem Ausland zurückgeholt werden. „Das hätte ich zu Beginn so nicht gedacht“, sagte Maas. Er habe sich zwischenzeitlich „als der Chef des einzigen noch offenen Reisebüros in Deutschland“ gefühlt. Die ersten Rückholflüge aus Touristenzentren wie Ägypten und Spanien seien noch einfach gewesen. Schwieriger sei es gewesen, etwa Menschen aus Neuseeland zurückzubringen. Von dort mussten allein 12.000 Deutsche zurückgeholt werden. „Das Problem war, dass die dortige Regierung eine ganz harte Linie hatte“, so der Außenminister. Die Rückholaktion sei erst nach seiner diplomatischen Intervention gelungen. Mittlerweile kümmere sich das Auswärtige Amt vornehmlich um Einzelfälle, etwa um „Leute, die im kolumbianischen Urwald sind, die man erst mal erreichen muss“.

Die Tatsache, dass sich viele Urlauber auch in den Tagen der losbrechenden Pandemie noch auf in den Urlaub aufmachten, stößt bei Maas auf Kritik. „Ich würde mal diplomatisch formulieren: Nicht jeder ist in der Lage, damit vernünftig umzugehen.“ Wenn aber jemand im Ausland in Not gerate, sei man zur Hilfe verpflichtet. Deshalb habe das Auswärtige Amt auch keine Diskussion zum Selbstverschulden der Urlauber begonnen. Verwundert zeigte sich Maas über zurückgeholte Bürger, die direkt nach der Landung zum Telefon griffen, um sich bei einem Bundesminister zu beschweren, „dass die Kontrollen in Deutschland so lasch“ seien mit Blick auf Corona.

13:49 Uhr: Auch Baden-Württemberg führt Maskenpflicht ein

Baden-Württemberg folgt dem Vorbild mehrerer Bundesländer und führt ab Montag eine Schutzmaskenpflicht für Geschäfte und den Nahverkehr ein. „Eine Bedeckung von Mund und Nase kann helfen, die Verbreitung des Virus zu bremsen“, sagte Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) am Dienstagmittag in Stuttgart. Das sei mittlerweile einhellige Meinung der Fachleute.

Ein medizinischer Mundschutz sei mit der Verordnung aber nicht gemeint, sondern „einfache Mund-Nasen-Bedeckungen“. Ein Schal oder ein Tuch reichten zum Beispiel auch, so Kretschmann. Bisher hat unter anderem Sachsen eine Schutzmaskenpflicht eingeführt. Auch in Bayern, Thüringen, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern sind bereits entsprechende Vorschriften geplant oder angekündigt. Es wird erwartet, dass weitere Bundesländer nachziehen werden.

11:48 Uhr: Auch Frankfurt am Main hält Maskenpflicht ab Montag für unverzichtbar

Die hessische Metropole Frankfurt am Main hält einen obligatorischen Nasen- und Mundschutz in öffentlichen Verkehrsmitteln und beim Einkaufen für unverzichtbar und strebt mit dem Land sowie den Kommunalverbänden ein entsprechendes gemeinsames Vorgehen an. Falls es nicht zu einem solchen abgestimmten Vorgehen komme, behalte sich die Stadt weitere Schritte vor, sagte ein Stadtsprecher am Dienstag.

Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) und Gesundheitsdezernent Stefan Majer erklärten: „Wir müssen am kommenden Montag, wenn die ersten Kinder wieder in die Schule gehen, in Frankfurt einen obligatorischen Nasen- und Mundschutz im öffentlichen Verkehrsmitteln und beim Einkaufen einführen.“ Es sei davon auszugehen, „dass spätestens nächste Woche die Stadt wieder voller wird und wir deshalb um zusätzliche Vorsichtsmaßnahmen nicht herumkommen“.

11:44 Uhr: Sachsen-Anhalt führt am Mittwoch Maskenpflicht ein

Sachsen-Anhalt wird offenbar dem Vorbild mehrerer Bundesländer folgen und bereits ab Mittwoch eine Schutzmaskenpflicht für Geschäfte und den Nahverkehr einführen. Einen entsprechenden Beschluss habe die Landesregierung am Dienstagvormittag gefasst, berichtet die „Mitteldeutsche Zeitung“ unter Berufung auf eigene Informationen. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hatte zuvor für eine Schutzmaskenpflicht geworben.

Sein Bundesland würde damit unter anderem Sachsen folgen. Auch in Bayern, Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern sind bereits entsprechende Vorschriften geplant. Es wird erwartet, dass weitere Bundesländer nachziehen werden.

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11:39 Uhr: Corona-Krise bringt Freizeitparks in Existenznot

Achterbahnen stehen still, keine langen Schlangen vor den Fahrgeschäften – stattdessen Malerarbeiten und Kurzarbeit: Wegen der Corona-Krise droht manch ein Freizeitpark pleitezugehen und für immer schließen zu müssen.

Wenn auf den ausgefallenen Saisonstart in den Osterferien auch ein Besuchsverbot in den Sommerferien folgen sollte, könnte das für rund 40 Prozent der Parks das Aus bedeuten, sagte der Geschäftsführer des Verbands Deutscher Freizeitparks und Freizeitunternehmen (VDFU), Jürgen Gevers. „Mit rund sieben Monaten, in denen Geld verdient wird, ist die Saison kurz.“ Seine Mitglieder hätten akute Probleme mit der Finanzierung. Die Sofortmittel der Regierung reichten nicht aus. Lesen Sie mehr….

11:36 Uhr: Koalition will zu Corona-Eindämmung Tests und Meldepflichten ausweiten

Die große Koalition will zur Eindämmung der Corona-Pandemie die Virus-Tests und Meldepflichten deutlich ausweiten. Ein AFP am Dienstag vorliegender Gesetzentwurf von Union und SPD sieht eine dauerhafte Meldepflicht auch für negative Resultate und die genesenen Patienten vor. Gesetzlich Versicherte, die sich testen lassen wollen, sollen dies künftig auch dann von ihrer Kasse bezahlt bekommen, wenn sie keine Symptome haben.

Zu den labordiagnostischen Untersuchungen sollen auch Tierärzte herangezogen werden können – nämlich dann, wenn eine „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ vorliege. Zudem sollen Vorkehrungen für mehr Grippeimpfungen getroffen werden, damit das Gesundheitswesen bei anhaltender Corona-Pandemie nicht durch eine zusätzliche Grippewelle doppelt belastet wird.

Auch für Privatversicherte gibt es Verbesserungen: Um zu verhindern, dass sie aufgrund vorübergehender Hilfsbedürftigkeit dauerhaft im Basistarif der privaten Krankenversicherung versichert sind, wird die Rückkehr in den vorherigen Versicherungstarif erleichtert, sobald die Notsituation überwunden ist: Sie müssen sich keiner neuen Gesundheitsprüfung unterziehen. Der Gesetzentwurf soll am Mittwoch kommender Woche vom Kabinett beschlossen werden, am 7. Mai soll er dann in den Bundestag eingebracht werden. In Kraft treten soll er Mitte Juni.

11:31 Uhr: Italiens Ministerpräsident will noch diese Woche weitere Lockerungen verkünden

Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte will bis zum Wochenende weitere Lockerungen der strengen Corona-Maßnahmen bekannt geben. Die sogenannte Phase 2 der Lockerungen, die ein langsames Hochfahren der italienischen Wirtschaft und des öffentlichen Lebens ermöglichen soll, werde voraussichtlich am 4. Mai in Kraft treten, schrieb Conte am Dienstag auf Facebook. Die am 9. März in Italien verhängte Ausgangssperre gilt noch bis zum 3. Mai. Derzeit berät die Regierung über eine Lockerung der strengen Schutzmaßnahmen.

Vor einer Woche durften in Italien neben Supermärkten und Apotheken bereits erste Buchhandlungen und Wäschereien wieder öffnen – zunächst versuchsweise um zu sehen, ob die Abstandsregeln dort eingehalten werden können. Viele Geschäftsinhaber hielten die Maßnahme jedoch für verfrüht und ließen ihre Läden zunächst geschlossen.

Die italienische Regierung lässt sich beim Fahrplan für die Lockerungen von einem Beratergremium aus Ökonomen, Juristen, Soziologen und anderen Experten beraten, das von dem früheren Vodafone-Chef Vittorio Colao geleitet wird. Conte kündigte einen landesweiten Fahrplan an, der aber auch regionale Besonderheiten berücksichtigen soll.

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11:29 Uhr: EU-Kommission will Tourismusindustrie vor Übernahmen in Corona-Krise schützen

Die EU-Kommission will Unternehmen der durch die Corona-Krise hart getroffenen Tourismusbranche vor Übernahmen aus dem Ausland schützen. Die Branche müsse sich gegen „aggressive Investitionsstrategien nichteuropäischer Staaten“ wappnen, sagte EU-Industriekommissar Thierry Breton am Dienstag im Verkehrsausschuss des Europaparlaments. Diese könnten die aktuelle Krise „als Gelegenheit sehen, europäische Juwelen (der Branche) zu niedrigen Preisen zu kaufen“.

Die Kommission werde deshalb zusammen mit den Mitgliedstaaten „besonders aufmerksam“ die Lage bei ausländischen Investitionen verfolgen, sagte Breton. Er verwies darauf, dass die Branche „der am stärksten getroffene Sektor“ in der Corona-Krise sei und gleichzeitig einer der wichtigsten Wirtschaftsfaktoren in Europa. Er stehe mit drei Millionen Unternehmen in der EU für elf Prozent der Wirtschaftsleistung und zwölf Prozent der Beschäftigten.

Weltweit werde durch die Corona-Krise mit Einbußen zwischen 275 und 400 Milliarden Euro in der Tourismusbranche gerechnet, sagte der Franzose weiter. Hart getroffen würden vielfach auch kleine Familienbetriebe. Viele bereits verabschiedete EU-Hilfen dienten deshalb gerade auch dazu, kleinere Firmen zu schützen.

11:26 Uhr: Kolumbien verlängert Corona-Ausgangsbeschränkungen bis zum 11. Mai

Kolumbiens Präsident Iván Duque hat die wegen der Corona-Pandemie verhängten Ausgangsbeschränkungen zum zweiten Mal verlängert. Die seit dem 25. März geltende allgemeine Ausgangssperre werde bis zum 11. Mai ausgedehnt, teilte der Staatschef des südamerikanischen Landes am Montag (Ortszeit) in Bogotá mit. Das Baugewerbe und das verarbeitende Gewerbe dürften aber bei entsprechenden Schutzvorkehrungen die Arbeit wieder aufnehmen. Ausnahmen für weitere Branchen würden noch geprüft.

In Kolumbien wurden nach offiziellen Angaben bislang knapp 4000 Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus nachgewiesen, 189 Infizierte starben. Die Ausbreitung des Erregers in dem Land hat sich laut Gesundheitsminister Fernando Ruiz mittlerweile verlangsamt. Die Ansteckungsrate sank von 2,5 auf nahezu 1,0.

11:23 Uhr: Maas berät mit Kollegen aus deutschsprachigen Ländern über Corona-Krise

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) berät am Dienstag mit seinen Kollegen aus den deutschsprachigen Ländern über die Corona-Krise. Im Anschluss an die Videokonferenz mit den Außenministern Österreichs, der Schweiz, Luxemburgs und Liechtensteins gibt Maas ein Pressestatement (gegen 10.30 Uhr), das per Livestream auf dem Facebook- und Twitter-Kanal des Auswärtigen Amts übertragen wird.

Wichtigstes Thema der Beratungen ist nach Angaben des Außenministeriums das gemeinsame Vorgehen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie, insbesondere grenzüberschreitende Maßnahmen und Zusammenarbeit.

11:19 Uhr: FDP wirft Bundesregierung intransparente Kommunikation vor

FDP-Innenpolitiker Konstantin Kuhle kritisiert die aktuelle Strategie der Bundesregierung im Management der Coronakrise. „Grundsätzlich sind angekündigten Lockerungen richtig, doch von der Bundesregierung werden sie zu intransparent kommuniziert“, sagte Kuhle dem Nachrichtenportal T-Online. So sei der Beschluss, dass beispielsweise Läden bis 800 Quadratmeter öffnen dürften und alle anderen nicht, „pure Willkür“.

Damit werde Verunsicherung in der Bevölkerung verbreitet, so der FDP-Politiker. Am Montag waren erste Lockerungen der Corona-Maßnahmen in Kraft getreten. So dürfen zum Beispiel Geschäfte mit einer Fläche von bis zu 800 Quadratmetern unter Auflagen wieder öffnen. Allerdings bestehen regionale Unterschiede bei den Lockerungsmaßnahmen.

11:15 Uhr: Opel-Mutterkonzern PSA mit Umsatzeinbruch

Die französische Opel-Mutter PSA hat die Folgen der Coronavirus-Pandemie im ersten Quartal deutlich zu spüren bekommen. Der Umsatz des Autoherstellers sackte im ersten Quartal um 15,6 Prozent auf 15,2 Milliarden Euro ab, wie der Konzern am Dienstag in Rueil-Malmaison bei Paris mitteilte. Der weltweite Absatz war im ersten Jahresviertel um gut 29 Prozent auf rund 627.000 verkaufte Fahrzeuge eingebrochen. Angaben zum Gewinn machte PSA nicht.

PSA-Finanzchef Philippe de Rovira verwies darauf, dass der Konzern seine Liquidität gesichert und die Kosten in Anbetracht der Covid-19-Auswirkungen drastisch reduziert habe. Er sprach von einem „chaotischen wirtschaftlichen Umfeld“ und betonte, dass das Unternehmen sich nun voll darauf konzentriere, die Krise zu meistern. Der Marktausblick von PSA für das laufende Jahr 2020 sieht düster aus. Die Franzosen rechnen nun mit einem Einbruch von rund einem Viertel in Europa und Lateinamerika, einem Rückgang von 20 Prozent in Russland sowie 10 Prozent in China. Die Prognose hänge aber unter anderem von der Dauer und Ausbreitung der Virus-Krise sowie den Maßnahmen der betroffenen Länder ab.

11:04 Uhr: Fast jeder Dritte möchte auch nach der Corona-Krise im Homeoffice arbeiten

Die in der Corona-Krise erprobten digitalen Gewohnheiten wollen zahlreiche Arbeitnehmer und Verbraucher gern beibehalten: Fast jeder dritte Arbeitnehmer (29 Prozent) möchte auch langfristig weiter im Homeoffice arbeiten, das kontaktlose Bezahlen des Einkaufs ist für 37 Prozent zur Gewohnheit geworden. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage im Auftrag der Mailanbieter Web.de und GMX hervor, die der AFP am Dienstag vorlag.

Demnach wollen insgesamt 64 Prozent der Befragten bei Fortdauern der Krise und entsprechender Beschränkungen auch stärker digitale Kommunikation nutzen: So sei der Versand von Briefpost per E-Mail von 40 Prozent der Befragten gewünscht, 36 Prozent wollen außerdem Behördengänge digital erledigen. 32 Prozent der Befragten können sich vorstellen, Apps zur Infektionseindämmung oder Datenspende zu nutzen.

11:00 Uhr: RKI-Vize: Kein Ende der Epidemie in Sicht

Das Robert-Koch-Institut hat die Hoffnungen auf ein schnelles Ende der Coronakrise gedämpft. Auch wenn in den vergangenen Wochen einiges erreicht worden sei, sei die Situation immer noch ernst, sagte RKI-Vize Lars Schaade am Dienstagvormittag in Berlin. „Es ist kein Ende der Epidemie in Sicht.“

Die Fallzahlen könnten auch wieder steigen. Deshalb sei es wichtig, dass jeder die Lage weiterhin ernst nehme. Schaade rief zu Solidarität gegenüber dem medizinischen Personal und den Risikogruppen auf. Zum Thema Mundschutz sagte der RKI-Vize, dass es weiterhin wichtig sei, „Abstand zu halten“. Eine Maske alleine sei kein sicherer Schutz, so Schaade. Das Tragen eines Mund-Nase-Schutzes werde zum Beispiel in Situationen empfohlen, wo ein Abstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden könne.

10:36 Uhr: Amerikaner protestieren gegen Corona-Einschränkungen

In den USA hat es erneut Proteste gegen die Einschränkungen wegen der Corona-Pandemie gegeben. Hunderte Menschen zogen am Montag durch Harrisburg, die Hauptstadt des Bundesstaates Pennsylvania, und forderten eine rasche Rückkehr zur Normalität. Vor dem Regionalparlament schlossen sich Politiker der Republikanischen Partei von Präsident Donald Trump den Demonstranten an.

„Unsere neue Normalität bedeutet nicht, dass wir unsere Freiheit für die Sicherheit unseres Landes opfern werden“, sagte der Regionalabgeordnete Aaron Bernstine. Es könne nicht sein, dass die Menschen auf staatliche Zuwendungen angewiesen seien, um ihre Rechnungen zu begleichen. Lesen Sie mehr….

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10:21 Uhr: Spahn will Bedingungen für Triage nicht gesetzlich regeln

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sieht trotz der Corona-Pandemie keine Notwendigkeit, per Gesetz zu regeln, welcher Patient im Fall von unzureichenden Behandlungskapazitäten zuerst medizinisch versorgt werden soll. „Gesetzgeberischer Handlungsbedarf zu diesen medizinischen Fragen besteht nicht“, heißt es in einer Antwort des Gesundheitsministeriums auf eine parlamentarischen Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion, über welche die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Dienstagsausgaben) berichten. In seiner Antwort verweist das Ministerium lediglich auf die gemeinsame Empfehlung mehrerer ärztlicher Fachgesellschaften und eine Stellungnahme des Deutschen Ethikrates.

Die Grünen reagierten empört: Die Antwort mache sie fassungslos, sagte die Sprecherin für Behindertenpolitik der Grünen-Bundestagsfraktion, Corinna Rüffer, den Zeitungen. „Wenn sich Ärztinnen und Ärzte bei Triage-Entscheidungen an die Empfehlungen der Fachgesellschaften und des Ethikrat hielten, hätten viele behinderte Menschen so gut wie keine Chance auf eine lebenserhaltende Behandlung“, so die Grünen-Politikerin weiter.

Dies sei auch aus Sicht von Ärzten „untragbar, die im Fall einer strafrechtlichen Ahndung auf die Nachsicht der Gerichte hoffen sollen“, sagte Rüffer den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“. Sie forderte den Bundestag auf, aktiv zu werden: „Jetzt steht das Parlament in der Pflicht, gesetzliche Regelungen zu schaffen, die einer verfassungsrechtlichen Überprüfung standhalten“, so die Grünen-Politikerin.

10:18 Uhr: Impfgegner und Tennis-Star Djokovic gegen verpflichtende Corona-Impfung

Tennis-Star Novak Djokovic steht vor einem Dilemma, sollte es in der ATP-Tour künftig zu einer verpflichtenden Corona-Impfung kommen. Die derzeitige Nummer eins der Tennis-Welt ist Impfgegner und will nicht dazu gezwungen werden. „Ich habe meine eigenen Gedanken zu der Angelegenheit, und ob sich diese Gedanken irgendwann ändern werden, weiß ich nicht“, so der Veganer Djokovic. Lesen Sie mehr…

10:14 Uhr: Medizinische Mitarbeiter Wuhans vor unerlaubten Interviews gewarnt

Nach der Öffnung der chinesischen Provinzhauptstadt Wuhan am 8. April bereiten die Beamten der KPCh das medizinische Personal auf Anfragen ausländische Medien vor. Zwei Richtlinien sind: „Die Interviewanfragen sollen vom KP-Büro bearbeitet werden.“ Und: „Alle Mitarbeiter des Krankenhauses dürfen keine privaten Interviews geben.“ Lesen Sie mehr….

10.06 Uhr: Kassenärzte warnen vor Maskenpflicht

Der Chef der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Nordrhein, Frank Bergmann, warnt vor der Einführung einer Maskenpflicht. „Aus medizinischer Sicht würde ich eine entsprechend klare Anordnung auch für Nordrhein-Westfalen begrüßen. Voraussetzung wäre allerdings, dass der Bevölkerung ausreichend Masken zur Verfügung stehen – dies ist angesichts der gegenwärtigen Lieferengpässe nicht einmal in den Praxen der Fall“, sagte Bergmann der „Rheinischen Post“.

Er verwies darauf, dass auch Kliniken und Praxen immer neues Material benötigten: „In den vergangenen vier Wochen haben wir rund 10.000 Arztpraxen in Nordrhein unter anderem mit 2,2 Millionen Masken und Handschuhen sowie 11.000 Liter Desinfektionsmittel versorgen können.“ Das reiche für die nächsten Tage. „Doch wir brauchen natürlich immer neues Material“, so der KV-Chef. Er forderte: „Und natürlich müssen Krankenkassen und Bund Wort halten und das Material bezahlen.“

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9:24 Uhr: US-Regierung zahlt erste Hilfen an Airlines aus

Die US-Regierung hat erste Hilfen an die von der Corona-Pandemie besonders hart getroffenen Fluggesellschaften ausgezahlt. 2,9 Milliarden Dollar (2,7 Milliarden Euro) seien an „zwei große Airlines und 54 kleinere Passagierflug-Anbieter“ gegangen, teilte das US-Finanzministerium in Washington am Montag mit. Insgesamt umfasst das US-Paket für die Airlines 25 Milliarden Dollar.

Es war vergangene Woche beschlossen worden und soll vor allem die Fortzahlung von Gehältern bis 30. September sicherstellen. In der Branche arbeiten in den USA mehr als 750.000 Menschen.

Die Airlines können zudem günstige Kredite bekommen. Die US-Regierung hatte vergangene Woche keine Details genannt, jedoch versichert, der Steuerzahler werde „auf angemessene Weise entschädigt“. Aus Verhandlungskreisen war verlautet, die Airlines müssten 30 Prozent der Hilfsgelder zurückzahlen. Die Regierung erhalte im Gegenzug zudem eine Art „Pfandschein“, der dem Staat Aktien sichert, deren Wert zehn Prozent der ausgezahlten Hilfe entsprechen soll. Er wird damit Minderheitsaktionär von dutzenden Airlines.

9:18 Uhr: Oktoberfest wegen Coronakrise abgesagt

Das Münchner Oktoberfest findet in diesem Jahr wegen der Coronavirus-Pandemie nicht statt. Das teilten Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) am Dienstagvormittag mit. Zuvor hatte es bereits entsprechende Medienberichte gegeben.

„Wir sind uns übereingekommen, dass das Risiko schlicht und einfach zu hoch ist“, sagte Söder. „Man kann weder Abstand halten noch mit Mundschutz arbeiten auf der Wiesn.“ Mit Corona zu leben, heiße vorsichtig leben. Vor allem Feste wie der Karneval seien zu Beginn der Pandemie „Virendrehscheiben“ gewesen. Insofern gelte bei solchen Festen „größte Sensibilität“, so Söder. Die Wiesn gilt als das weltweit größte Volksfest. Sie wird seit 1810 in der Regel jährlich auf der Theresienwiese in der bayerischen Landeshauptstadt ausgerichtet. Das Oktoberfest sollte in diesem Jahr vom 19. September bis zum 4. Oktober stattfinden.

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9:08 Uhr: Tagesaktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland

Für die einzelnen Bundesländer übermittelte das RKI die folgenden Zahlen (Infizierte / Differenz zum Vortag / Tote):

Nicht jeder, der infiziert ist, erkrankt am Virus. 80 Prozent aller Corona-Infektionen verlaufen mild. Nach Auskunft des Robert-Koch-Instituts werden alle Todesfälle von Patienten, bei denen eine Corona-Infektion nachgewiesen wurde, als „Corona-Tote“ gewertet. Vorerkrankungen werden nicht berücksichtigt. Bei der Influenza ist das anders.

9:02 Uhr: Chinas staatseigene Unternehmen verzeichnen im ersten Quartal einen Gewinnrückgang von 58,8 Prozent

Der beispiellose Rückgang sei auf Gewinneinbußen in der Luftfahrt, der Automobilindustrie, dem Tourismus und der Ölindustrie zurückzuführen, die von der COVID-19-Krise heimgesucht wurden, sagte Peng Huagang, ein Sprecher der staatlichen Kommission zur Überwachung und Verwaltung von Vermögenswerten (SASAC), auf einer Pressekonferenz in Peking.

China werde Anstrengungen unternehmen, um zu verhindern, dass mit staatlichem Kapital investierte Firmen in Konkurs gehen, indem es die Löhne für die Beschäftigten kürzt und Entlassungen ausspricht, fügte Peng hinzu.

8:47 Uhr: Weißes Haus: Chinas Daten zur Sterblichkeitsrate erscheinen sehr unrealistisch

Bei einem Corona-Briefing im Weißen Haus erklärte Trump, er glaube, dass die Sterblichkeitsrate in China viel höher und die höchste der Welt sei. Belgien hat derzeit 45,2 Sterbefälle pro 100.000 Einwohner – China gibt 0,33 an. Vergangene Woche (16.04.) erklärte der britische Außenminister und stellvertretende amtierende Premierminister Dominic Raab, dass die Beziehung Großbritanniens zu Peking nach Ende der Corona-Pandemie nicht mehr „business as usual“ sein würde.

„Es muss unbedingt ein sehr, sehr gründliches Nachforschen nach diesem Ereignis und eine Analyse der Lehren, einschließlich des Ausbruchs des Virus, erfolgen“, sagte Raab auf einer Pressekonferenz in London. China müsse darlegen, „wie es dazu kam und wieso es nicht früher gestoppt werden konnte“, so Raab. „Nach dieser Krise können wir nicht zur Tagesordnung übergehen.“

Auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron äußerte sich kritisch gegenüber Chinas Umgang mit der Pandemie. Der „Financial Times“ sagte der französische Präsident: „Es sind offensichtlich Dinge geschehen, von denen wir nichts wissen.“ Lesen Sie mehr…

8:35 Uhr: Madrid lenkt im Streit um Coronabonds ein

Die spanische Regierung lenkt im Streit um Coronabonds ein und schlägt die Finanzierung eines europäischen Wiederaufbauprogramms über den EU-Haushalt vor. Damit kommt sie Vorbehalten Deutschlands entgegen, das Coronabonds ablehnt, während Italien darauf besteht: „Es ist jetzt nicht der Moment, um uns gegenseitig zu kritisieren oder auseinanderzutreiben. Wir müssen gemeinsam handeln und uns unterstützen“, sagte die spanische Wirtschaftsministerin Nadia Calviño dem „Handelsblatt“ mit Blick auf die harsche Kritik des italienischen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte an Berlin.

Die europäischen Staats- und Regierungschefs beraten am Donnerstag über weitere Hilfen für die Mitgliedssaaten. Spanien hatte zunächst wie Italien und sieben weitere europäische Staaten die Aufnahme von Coronabonds – gemeinsame europäische Anleihen, die den Wiederaufbau der europäischen Wirtschaft nach der Coronakrise finanzieren sollen – gefordert.

8:33 Uhr: Infektionsexperte pessimistisch für Olympia 2021 in Tokio

Olympische Spiele in Tokio im Sommer 2021 sind nach Ansicht eines japanischen Gesundheitsexperten unrealistisch. „Um ehrlich zu sein, ich halte es nicht für wahrscheinlich, dass die Olympischen Spiele nächstes Jahr ausgetragen werden“, sagte der Fachmann für Infektionskrankheiten von der Universität Kobe, Kentaro Iwata, in einer Telefonkonferenz mit Journalisten. Lesen Sie mehr….

8:18 Uhr: Ministerpräsidenten: Ende der Kontaktsperren nicht absehbar

Mehrere Regierungschefs von Bundesländern haben deutlich gemacht, dass ein Ende der Kontaktsperren in der Corona-Krise nicht absehbar ist. Die Pandemie werde den Alltag prägen, „so lange wir keinen Impfstoff und keine Medikamente haben“, sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Sie könne deshalb „heute kein Datum“ für ein Ende der Kontaktbeschränkungen nennen.

Bei der Dauer der Kontaktsperren sei noch „mit Monaten zu rechnen und nicht mit Wochen“, sagte der baden-Württembergische Regierungschef Winfried Kretschmann (Grüne) den Funke-Blättern. „Abstandsgebot, keine Gruppen, Hygienemaßnahmen werden uns noch lange begleiten“, betonte er.

Auch Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) sagte, es ließen sich „heute keine genauen Zeiträume“ für ein Ende der Kontaktverbote nennen. Die Sperren müssten „so lange wie notwendig“ aufrecht erhalten werden. Seit vier Wochen sind in ganz Deutschland Kontakte von mehr als zwei Menschen im öffentlichen Raum verboten. Ausgenommen davon sind Angehörige des eigenen Hausstands.

8:12 Uhr: Scholz sieht keinen Zeitdruck bei EU-Wiederaufbaufonds

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht keinen Zeitdruck für eine schnelle Einigung auf einen europäischen Wiederaufbaufonds. „So weit sind wir längst nicht, erst mal geht es darum, die Pandemie zu bekämpfen, dann richten wir unseren Fokus auf die erneute Wachstumsphase“, sagte Scholz der „Welt“ (Dienstagsausgabe) mit Blick auf den EU-Videogipfel am Donnerstag. Gerade erst hätten sich die EU-Finanzminister in einem „beispiellosen Akt der europäischen Solidarität“ auf ein Hilfspaket in Höhe von 500 Milliarden Euro geeinigt.

„Wenn wir die Krise im Griff haben, folgt der nächste Schritt“, so der SPD-Politiker weiter. An der grundsätzlichen Bereitschaft Deutschlands für weitere Hilfen ließ er keinen Zweifel. „Als große Exportnation haben wir Deutsche selbst ein Interesse daran, dass nicht nur wir uns wirtschaftlich erholen, sondern dass dies auch anderswo in Europa gelingt, da wir mit allen Ländern eng verflochten sind“, so der Finanzminister. Sobald es wieder aufwärts gehe und die Grenzen offener seien, nicht nur für Waren und Pendler, müsse eine Belebung der gesamten Wirtschaft gelingen. Die EU-Finanzminister hätten bereits besprochen, dass über einen europäischen Wiederaufbaufonds sehr eng verzahnt mit dem künftigen Finanzrahmen der Europäischen Union und mit dem Haushalt der EU-Kommission diskutiert werde, sagte Scholz der „Welt“.

8:05 Uhr: Streit um Corona-Warn-App alarmiert Digitalverbände

Die Digitalverbände Bitkom und BVDW haben mit scharfer Kritik auf den Expertenstreit um die geplante Handy-App zur Infektionsüberwachung in der Coronavirus-Pandemie reagiert. Es sei wichtig, die Entwicklung der Anwendung „nicht durch langwierige akademische Debatten noch weiter hinauszuzögern“, sagte der Präsident des IT-Verbands Bitkom, Achim Berg, dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe). „Wir brauchen diese App jetzt und dürfen keine weitere Zeit verlieren“, so der Bitkom-Präsident weiter.

Politik, Wirtschaft und Wissenschaft seien gefordert, „Vertrauen und Transparenz zu schaffen, damit sie so viele Menschen wie möglich nutzen werden“. Der Geschäftsführer des Bundesverbands Digitale Wirtschaft (BVDW), Marco Junk, warnte vor einem Scheitern des App-Projekts. Hier appelliere er „dringend an alle Beteiligten, Augenmaß zu bewahren und sich das Problem, das mit dieser Anwendung angegangen werden soll, ständig vor Augen zu führen“, so der BVDW-Geschäftsführer weiter.

Die Kritiker befürchten, dass die Daten von Corona-Tracking-Apps ausgespäht und ausgenutzt werden könnten, sollten sie zentral gespeichert werden. Sie befürworten deshalb, die Daten nicht auf einem zentralen Server, sondern dezentral auf den Smartphones abzulegen. Bitkom unterstützt die Entwicklung einer App auf Basis des PEPP-PT-Standards. „Es ist dabei nicht entscheidend, ob die App auf einer zentralen oder dezentralen Architektur aufbaut – beides lässt sich datenschutzkonform umsetzen“, sagte Berg. Wesentlich sei, „dass die verschiedenen nationalen Apps gut zusammenspielen und in der Bevölkerung hohes Vertrauen genießen.“ Dazu brauche es Transparenz. „Diese kann zum Beispiel durch eine Veröffentlichung des Quellcodes, einen Open-Source-Ansatz oder die umfassende Einbeziehung der zuständigen Datenschutzbeauftragten hergestellt werden“, so der Bitkom-Präsident weiter.

8:01 Uhr: Länder wollen Breitensport im Freien wieder ermöglichen – Fußball-Bundesliga ab Mai?

Die Bundesländer wollen nach und nach den Trainingsbetrieb im Freizeit- und Breitensport wieder ermöglichen. Die Sportminister der Länder legten nach einer Sonderkonferenz am Montag den Entwurf für einen Stufenplan vor, der in einem ersten Schritt das Training im Freien wieder ermöglichen soll. Ein konkreter Termin wurde zunächst nicht genannt. Auf den öffentlichen oder privaten Freiluftsportanlagen müsse ein Abstand zwischen den Sportlern von zwei Metern gewährleistet sein, erklärte Bremens Sportsenatorin Anja Stahmann (Grüne). Der Wettkampfbetrieb und Zuschauerbesuche sollen im Breitensport vorerst noch untersagt bleiben. Lesen Sie mehr….

7:47 Uhr: Entwicklungsminister hält Sommerurlaub in Mittelmeerregion für denkbar

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hält Urlaubsreisen in die Mittelmeerregion in diesem Sommer trotz der Corona-Pandemie nicht für ausgeschlossen. „Urlaub in Deutschland kann in diesem Sommer wieder möglich sein“, sagte Müller den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Er sei zudem der Ansicht, „dass es in der Mittelmeer-Region eine Chance dazu gibt – einschließlich in Nordafrika“, so der CSU-Politiker weiter.

Voraussetzung seien funktionierende Hygiene-Konzepte nach europäischen Standards. Zudem hob der Entwicklungsminister die Bedeutung des Tourismus für die Stabilität von Staaten in Nordafrika hervor. In Tunesien, Marokko oder Ägypten sei das Reisegeschäft „einer der tragenden Wirtschaftszweige“, sagte Müller.

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7:45 Uhr: Mehr als 20.000 Corona-Tote in Frankreich

Die Zahl der Corona-Todesopfer in Frankreich hat die Schwelle von 20.000 überschritten. Binnen 24 Stunden seien 547 weitere Patienten gestorben, teilten die französischen Gesundheitsbehörden am Montag mit. Die Gesamtzahl der nach einer Infektion mit dem neuartigen Coronavirus Gestorbenen erhöhte sich damit auf 20.265.

„Heute Abend hat unser Land eine symbolische und besonders schmerzhafte Schwelle überschritten“, sagte der Generaldirektor für Gesundheit, Jérôme Salomon. Nach den USA, Italien und Spanien ist Frankreich das vierte Land, in dem die Opferzahl über die Marke von 20.000 stieg. In den USA liegt die Zahl der Corona-Toten inzwischen doppelt so hoch.

Zugleich verwies Salomon auf positive Entwicklungen. So sei die Reproduktionszahl, die beschreibt, wie viele Menschen ein Infizierter während seiner Erkrankung im Schnitt ansteckt, inzwischen unter eins gesunken. Zudem sei die Zahl der Corona-Infizierten in Krankenhäusern den sechsten Tag in Folge gesunken und liege nun bei 30.584. Auf den Intensivstationen würden noch 5.863 Covid-19-Patienten behandelt, 61 weniger als am Vortag. Diese Zahl sei den zwölften Tag in Folge rückläufig, wenn auch nur „sehr leicht“, sagte Salomon. Seit Beginn der Pandemie konnten 37.000 Corona-Patienten wieder aus dem Krankenhaus entlassen werden.

7:40 Uhr: Thüringen will Maskenpflicht in Geschäften und ÖPNV einführen

Thüringen will im Kampf gegen die Corona-Pandemie eine Maskenpflicht in Geschäften und im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) einführen. „Wir wollen eine Mund-Nasen-Bedeckung in den Geschäften und im Nahverkehr vorschreiben“, sagte die thüringische Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) der „Thüringer Allgemeinen“. Zuvor hatte bereits Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) eine Schutzmaskenpflicht für Geschäfte und den Nahverkehr angekündigt.

Ab nächster Woche werde man eine „Mund-Nase-Schutz-Verpflichtung“ anordnen, sagte Söder am Montagvormittag im Bayerischen Landtag. Seit diesem Montag gilt in Sachsen bereits eine Maskenpflicht für den öffentlichen Personennahverkehr und für den Einzelhandel.

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Montag 20. April:

21:40 Uhr: In der Türkei gilt ab Donnerstag eine viertägige Ausgangssperre für 31 große Städte

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat eine viertägige Ausgangssperre für Istanbul und 30 weitere Städte des Landes angekündigt. Die Ausgangssperre werde voraussichtlich am Donnerstag beginnen, sagte Erdogan am Montag in einer vom Fernsehen übertragenen Ansprache. Die Türkei registrierte bis Montag landesweit knapp 91.000 Coronavirus-Infektionsfälle, die Zahl der Todesfälle stieg auf mehr als 2100.

In der Türkei gelten bereits Ausgangsbeschränkungen für Senioren über 65 und Menschen unter 20 Jahren. Auch Schulen sind geschlossen. Von einer landesweiten Ausgangssperre hat die Regierung in Ankara bislang jedoch abgesehen. Für die 31 größten Städte des Landes galt jedoch an den vergangenen beiden Wochenenden eine jeweils auf 48 Stunden befristete Ausgangssperre.

Die Türken hielten sich größtenteils an die von der Regierung verhängten Regeln, sagte Erdogan.

21:30 Uhr: Frankreich meldet 547 neue Todesfälle und zurückgehende Infektionszahlen

Frankreichs Gesundheitsminister Salomon konnte heute auf positive Entwicklungen hinweisen. So sei die Reproduktionszahl, die beschreibt, wie viele Menschen ein Infizierter während seiner Erkrankung im Schnitt ansteckt, inzwischen unter eins gesunken. Zudem sei die Zahl der Corona-Infizierten in Krankenhäusern den sechsten Tag in Folge gesunken und liege nun bei 30.584.

Auf den Intensivstationen würden noch 5.863 Covid-19-Patienten behandelt, 61 weniger als am Vortag. Diese Zahl sei den zwölften Tag in Folge rückläufig, wenn auch nur „sehr leicht“, sagte Salomon. Seit Beginn der Corona-Krise konnten 37.000 Corona-Patienten wieder aus dem Krankenhaus entlassen werden

20:00 Uhr: Italien meldet Rückgang der Infiziertenzahl

Gute Nachrichten aus Italien: Die Zahl der Corona-Infektionsfälle ist erstmals zurückgegangen. Wie die Zivilschutzbehörde in Rom mitteilte, sank die Zahl der landesweit an einer Corona-Infektion leidenden Menschen am Montag auf 108.237. Am Sonntag hatte es noch 20 Infektionsfälle mehr gegeben.

„Dies ist das erste Mal, dass es eine positive Entwicklung gibt“, sagte Zivilschutzchef Angelo Borrelli bei einer Pressekonferenz in Rom.

19:30 Uhr: Frankreich: Neunjähriges Kind infizierte über Wochen keine einzige Kontaktperson

Forscher rätseln: Mit Coronavirus infiziertes Kind steckte keine einzige Kontaktperson an

16:00 Uhr: Telefonische Krankschreibung soll weiterhin möglich sein

Nachdem neben den Fachverbänden der Ärzte, auch die Bundeskanzlerin auf eine Verlängerung der telefonischen Krankschreibung drängte, machte der Chef der zuständigen Kommission einen Rückzieher. Man wolle eine rückwirkende Möglichkeit zur telefonischen Krankschreibung ins Auge fassen, hieß es.

13:29 Uhr: Zahl der neuen Corona-Todesfälle in Spanien sinkt weiter

In Spanien ist die Zahl der neuen Corona-Todesfälle erneut gesunken. Es seien innerhalb von 24 Stunden 399 Menschen nach einer Infektion mit Covid-19 gestorben, teilte das Gesundheitsministerium in Madrid am Montag mit. Dies war der niedrigste Wert seit vier Wochen. Am Sonntag hatte die Zahl bei 410 gelegen, zu den Hochzeiten der Infektionswelle Anfang April waren an einem Tag 950 Todesfälle registriert worden.

Spanien ist nach den USA und Italien das am drittstärksten von der Pandemie betroffene Land der Welt. Mit den neuen Todesfällen stieg die Zahl der Menschen, die in Spanien starben, auf rund 20.500. Insgesamt wurden 200.210 Fälle nachgewiesen; 80.587 Menschen sind mittlerweile genesen.

Die offiziellen Opferzahlen sind in Spanien umstritten: Um die Statistiken der verschiedenen Regionen zu vereinheitlichen, erfasst das Gesundheitsministerium nur noch die Todesfälle positiv getesteter Patienten. Mehrere Regionen kritisieren, dass tausende Todesfälle auf diese Weise nicht in der nationalen Statistik auftauchten.

13:28 Uhr: FDP warnt vor Scheitern des Corona-App-Projekts

Die FDP warnt nach dem Rückzug des Helmholtz-Zentrums für Informationssicherheit (Cispa) aus der europäischen Initiative für eine Corona-App („Pepp-pt“) vor einem Scheitern des Projekts. „Wenn die Daten für die Nachverfolgung von Infektionswegen gedacht sind und im Nachhinein von den Sicherheitsbehörden genutzt werden, wird das Vertrauen der Nutzerinnen und Nutzer missbraucht“, sagte der innenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Konstantin Kuhle, dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe). „Mit solchen Planen gefährdet man den Erfolg des ganzen Projekts.“

Ohne eine strenge Zweckbindung dürfe es keine Corona-App geben. Die Grünen verlangen unterdessen in einem Papier der Arbeitsgruppe Digitalpolitik der Bundestagsfraktion von der Bundesregierung, einem möglichen Behörden-Zugriff vorzubeugen. Ziel müsse sein, „den Zugriff von Sicherheitsbehörden rechtlich auszuschließen“, heißt es in dem Papier, über welches das „Handelsblatt“ berichtet. Die SPD lehnt einen gesetzlichen Ordnungsrahmen ab. „Die bestehenden hohen Datenschutzstandards in Deutschland und auf EU-Ebene bilden dafür bereits jetzt einen verlässlichen Schutzrahmen“, sagte der digitalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Jens Zimmermann, der Zeitung.

13:20 Uhr: GEW äußert Bedenken gegen Wiederaufnahme des Schulunterrichts

Aus der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) in Nordrhein-Westfalen kommen Bedenken gegen die Wiederaufnahme des Schulunterrichts ab der aktuellen Woche. Wegen der schlechten hygienischen Verhältnisse, des Lehrermangels und des schlechten baulichen Zustands vieler Schulen blicke die große Mehrheit der Lehrer „voller Sorgen auf diese Woche“, sagte die Kölner GEW-Geschäftsführerin Eva-Maria Zimmermann am Montag in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“. Lehrkräfte könnten den Unterricht in der Schule verweigern, wenn Hygiene- und Sicherheitsvorschriften nicht eingehalten würden.

„Ich würde ganz klar den Kolleginnen und Kollegen empfehlen, wenn sie sich gesundheitlich gefährdet fühlen, die Schulleiterin oder den Schulleiter darauf anzusprechen: ich möchte gerne von zu Hause aus Schülerinnen und Schüler betreuen“, sagte Zimmermann. Sie forderte die Lehrkräfte unter Hinweis auf die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers auf, sich in solchen Fällen mit der GEW in Verbindung zu setzen, „damit keiner gezwungen wird, in die Schulen zu gehen, der sich dort nicht sicher fühlt“.

13:17 Uhr: Ferienhausverband plädiert für schrittweise Öffnung

Der Deutsche Ferienhausverband hat für eine schrittweise Öffnung des Ferienhaustourismus in Deutschland plädiert. „Bei keiner anderen Urlaubsform kann Social Distancing so gut gelebt werden wie in einem privaten Ferienhaus“, erklärte Geschäftsführerin Michelle Schwefel am Montag. Die Abstände zu anderen Wohneinheiten und damit auch zu anderen Gästen seien ausreichend groß. „Die Möglichkeit, sich selbst zu versorgen, ist ein weiterer Pluspunkt.“

Durch die private Umgebung gebe es keine zwangsläufigen Kontaktpunkte, die zu einem erhöhten Infektionsrisiko führen würden. Der Verband erarbeite derzeit einen Vorschlag an die Politik, in welcher Form Ferienhäuser und Ferienwohnungen für Urlaubsgäste wieder zugänglich gemacht werden könnten, erklärte Schwefel. „Es braucht klare Regelungen, einen konkreten Zeitplan und am besten eine bundeseinheitliche Lösung.“

Der wirtschaftliche und touristische Schaden der Corona-Pandemie sei noch nicht absehbar, erklärte Schwefel weiter. Es zähle jede Buchung, um Existenzen zu sichern und Arbeitsplätze zu erhalten. „100.000 Betten stehen auf dem Spiel.“ Derzeit dürften zum Großteil nicht einmal Zweitwohnungsbesitzer in ihre Ferienhäuser, kritisierte der Verband. „Ein Unding.“

13:11 Uhr: Bundesbank hält starke und rasche Erholung der Wirtschaft für „unwahrscheinlich“

Die Bundesbank geht im Zuge der Coronakrise weiterhin von einer „schweren Rezession“ aus und glaubt auch nicht daran, dass Deutschland sich kurzfristig davon erholt.

„Eine rasche und starke wirtschaftliche Erholung erscheint […] aus gegenwärtiger Perspektive eher unwahrscheinlich“, heißt es im Monatsbericht für April, der am Montagmittag veröffentlicht wird. Eine Rolle spiele dabei auch, wie schnell die Verbraucher und Unternehmen nach den Lockerungen ihr Verhalten normalisierten.

„Dies gilt nicht nur für Deutschland selbst, sondern auch für die Länder, mit denen Deutschland wirtschaftlich eng verflochten ist“, so die Bundesbank. Lesen Sie mehr…

13:02 Uhr: Starker Anstieg der Corona-Infektionen in Singapur

Singapur hat am Montag einen Rekord-Anstieg der Corona-Infektionen verzeichnet. Binnen 24 Stunden seien mehr als 1400 neue Fälle registriert worden, teilten die Gesundheitsbehörden in dem südostasiatischen Stadtstaat mit. Damit gibt es in Singapur mehr als 8000 Infizierte, elf von ihnen starben. Bei der Mehrzahl der Infizierten handelt es sich um Wanderarbeiter.

Mehr als 200.000 Wanderarbeiter aus Südasien leben in Singapur in überfüllten Gemeinschaftsunterkünften. Für Monatsgehälter zwischen 400 und 500 Dollar (bis zu 460 Euro) bauen sie Hochhäuser in der Finanzmetropole. Nach Kritik an den Lebensumständen der Menschen hatte die Regierung begonnen, tausende Wanderarbeiter in andere Gemeinschaftsunterkünfte zu verlegen.

Regierungschef Lee Hsien Loong hatte am Wochenende gewarnt, dass die Zahl der Infektionen mit Covid-19 noch ansteigen werde. Glücklicherweise handele es sich bei der Mehrzahl der Fälle um milde Verläufe, da die Arbeiter noch jung seien, schrieb er bei Facebook.

12:58 Uhr: Novartis testet Malaria-Mittel an Coronavirus-Patienten in den USA

Der Schweizer Pharmakonzern Novartis darf das Malaria-Medikament Hydroxychloroquin an Coronavirus-Patienten in den USA testen. Die US-Arzneimittelbehörde FDA habe es genehmigt, den Wirkstoff in einer klinischen Studie an rund 440 Infizierten in Krankenhäusern in den USA zu testen, teilte Novartis am Montag mit. Die Studie soll demnach in den kommenden Wochen in mehr als einem Dutzend Kliniken starten, das Medikament stellt die Novartis-Tochterfirma Sandoz zur Verfügung.

Hydroxychloroquin ist ein seit Jahrzehnten genutztes Medikament gegen Malaria. Weltweit wird derzeit untersucht, ob der Wirkstoff auch bei Coronavirus-Infektionen hilft. Tests laufen auch mit dem verwandten Wirkstoff Chloroquin.

Die Tests befinden sich weltweit jedoch noch im experimentellen Stadium, umfassende klinische Studien gibt es bislang nicht. In kleinem Maßstab untersucht wurde die Wirksamkeit von Hydroxychloroquin bei Corona-Infektionen bereits in Frankreich und China. Vorläufige Ergebnisse ergaben, dass das Medikament möglicherweise bei schweren Corona-Infektionen helfen könnte. Forscher mahnen dagegen zur Vorsicht. Sowohl Chloroquin als auch Hydroxychloroquin können schwere Nebenwirkungen auslösen – vor allem in hoher Dosierung oder in Kombination mit anderen Medikamenten.

12:54 Uhr: Aus für Krankschreibungen per Telefon stößt auf Kritik

Die Entscheidung des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA), die telefonische Krankschreibung bei Patienten mit leichten Atemwegsbeschwerden nicht zu verlängern, stößt auf Kritik. „Es ist empörend, wie der dringend gebotene ärztliche Sachverstand hier missachtet wird“, sagte der Vorsitzende der Freien Ärzteschaft (FÄ), Wieland Dietrich. Diese Patienten könnten eine „harmlose Erkältung haben, aber auch an Covid-19 erkrankt sein und damit Ärzte, Praxispersonal sowie andere Patienten mit teilweise schweren Erkrankungen anstecken“.

Auch die Bayerische Landesärztekammer (BLÄK) äußerte Unverständnis. „Das ist unverantwortlich“, sagte BLÄK-Präsident Gerald Quitterer. Die bayerischen Vertragsärzte benötigten weiterhin die Möglichkeit der telefonischen Feststellung der Arbeitsunfähigkeit bei leichten Atemwegserkrankungen. „So verringern wir das Risiko der Virusweitergabe an andere Patienten und Mitarbeiter aller Bereiche im Krankenhaus und Praxen“, sagte Quitterer.

12:51 Uhr: Corona-Krise verschafft Philips Auftragsboom

Die Corona-Pandemie hat beim niederländischen Medizintechnikkonzern Philips für einen Boom im Neugeschäft gesorgt.

Wegen einer starken Nachfrage nach Monitor-Systemen und Beatmungsgeräten stieg der Auftragseingang im ersten Quartal auf vergleichbarer Basis um 23 Prozent, wie der Konkurrent von Siemens Healthineers in Amsterdam mitteilte.

Bereits zum Jahresauftakt habe Philips die Produktion von Beatmungsgeräten erhöht. Das Unternehmen plane, die Herstellung bis zum dritten Quartal zu vervierfachen. Philips investiere hierfür mehr als 100 Millionen Euro. Dieses Jahr will der Medizintechnikkonzern 43.000 Beatmungsgeräte für die Intensivpflege an die US-Regierung liefern und weitere an den Rest der Welt.

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12:31 Uhr: Polizeigewerkschaft fordert bundeseinheitliches Vorgehen bei Corona-Lockerungen

Unterschiedliche Lockerungen in einzelnen Bundesländern erschweren nach Auffassung der Gewerkschaft der Polizei (GdP) den Beamten ihre Arbeit in der Corona-Krise. „Wir sind es der Demokratie schuldig, polizeiliches Handeln zu erklären, aber wenn die Unterschiede nicht mehr erklärbar sind, wird das schwierig“, sagte der stellvertretende GdP-Bundesvorsitzende Jörg Radek der „Augsburger Allgemeinen“ vom Montag. Aus polizeilicher Sicht sei ein bundeseinheitlichen Vorgehen bei Corona-Beschränkungen nötig.

„Die Menschen vergleichen sich“, mahnte Radek. Es mache Beamten die Durchsetzung von Verboten schwerer, wenn die Regelungen in einem anderen Bundesland anders aussähen. „Die Bewältigung der Krise darf kein Anlass sein, in einen politischen Wettbewerb einzutreten – leider sind erste Anzeichen sichtbar“, sagte er.

Auch der Vizechef des bayerischen Landesverbands der Deutschen Polizeigewerkschaft, Jürgen Ascherl, warnte vor Konflikten wegen unterschiedlicher Regelungen. „Wir müssen aufpassen, dass die Stimmung nicht kippt“, sagte der Gewerkschafter der Zeitung.

12:22 Uhr: Fast zehn Millionen Franzosen in Kurzarbeit – Jeder zweite Arbeitnehmer betroffen

In der Corona-Krise haben fast zehn Millionen Franzosen Kurzarbeit beantragt. Arbeitsministerin Muriel Pénicaud sagte am Montag dem Sender RTL, das sei eine „bisher noch nie dagewesene“ Situation. Die französische Nationalversammlung hatte in der Nacht zu Samstag einem Hilfspaket von 110 Milliarden Euro zugestimmt, das am Dienstag durch den Senat soll. Mehr dazu….

11:40 Uhr: G20-Staaten: Corona-Pandemie offenbart Schwächen weltweiter Gesundheitssysteme

Die Coronavirus-Pandemie hat nach Auffassung der G20-Staaten „systemische Schwächen“ in den weltweiten Gesundheitssystemen offenbart. Die Pandemie habe zudem Schwachstellen in der Fähigkeit der Weltgemeinschaft gezeigt, die Bedrohung durch eine Pandemie zu verhindern beziehungsweise auf diese zu reagieren, erklärten die Gesundheitsminister der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer am Montag in einer gemeinsamen Erklärung.

Die Minister hatten am Sonntag in einer Videokonferenz unter Leitung Saudi-Arabiens, das derzeit den G20-Vorsitz inne hat, über die Lage beraten. Wie sie am Montag mitteilten, betonten die Minister in ihren Gesprächen auch die Notwendigkeit einer verbesserten Effektivität der weltweiten Gesundheitssysteme. Dies beinhalte etwa den Austausch von Wissen. Zudem müssten die Lücken bei der Reaktionsfähigkeit sowie der Vorbereitung geschlossen werden.

11:01 Uhr: Söder kündigt Maskenpflicht für ÖPNV und Geschäfte an

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat eine Schutzmaskenpflicht für Geschäfte und den Nahverkehr angekündigt. Ab nächster Woche werde man eine „Mund-Nase-Schutz-Verpflichtung“ anordnen, sagte der CSU-Chef am Montagvormittag im Bayerischen Landtag. Die gelte für den gesamten ÖPNV und für alle Geschäfte.

Damit seien auch die Läden gemeint, die bisher schon geöffnet waren und keine Pflicht hatten. „Mund-Nase-Schutz bedeutet Alltagsmasken“, sagte Söder weiter. Auch ein Schal sei demnach zum Beispiel ausreichend. Wichtig sei, dass Mund und Nase bedeckt seien. Für sogenannte „Hotspots“ könne eine solche Verpflichtung schon ab dieser Woche gelten, sagte der Ministerpräsident weiter.

Söder machte auch deutlich, dass eine Rückkehr zu schärferen Maßnahmen gegen die Coronakrise möglich sei. „Wenn sich die Zahlen stabilisieren, dann geht sicherlich mehr, wenn die Entwicklung positiv ist“, sagte er. „Wenn die Zahlen sich aber wieder deutlich verschlechtern würden, dann kann es auch sein, dass wir anders entscheiden müssen.“ Er empfehle „lieber etwas langsamer und vorsichtiger“, dafür „umso nachhaltiger“ auf die Krise zu reagieren. Ein ständiges „Stop-and-go“ führe auch nicht dazu, dass die Bevölkerung mitgehen werde, so Söder.

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10:52 Uhr: Tschechien will Grenzen für ein Jahr schließen

Der tschechische Präsident Milos Zeman will seine Bürger vor einer zweiten Infektionswelle schützen. Daher hat er seinen Bürgern empfohlen, diesen Sommer die Schönheiten ihres eigenen Landes zu entdecken. Für Auslandsreisen sollten die Staatsgrenzen hingegen ein volles Jahr geschlossen bleiben. Reisende sollen nicht in Länder fahren, „in denen die Epidemie noch nicht zu Ende ist“, sagte das Staatsoberhaupt in einem Radiointerview. Reisebüros und andere Tourismusunternehmen hatten zuvor gefordert, im Sommer wenigstens Reisen in die bei Tschechen besonders beliebten Urlaubsziele Slowakei und Kroatien zu erlauben, in denen es nur wenige Corona-Infektionen gebe.

10:50 Uhr: Opernstars geben Gala unter Corona-Beschränkungen

Während die Opernhäuser in Europa geschlossen sind, waren Weltstars wie Anna Netrebko, Juan Diego Flórez und Jonas Kaufmann am Sonntagabend in einer österreichischen Operngala zu hören. Unter Einhaltung strenger Coronavirus-Maßnahmen betraten die Sänger nacheinander die Bühne des Radiokulturhauses Wien, während ein Pianist und ein Streichquartett des Radio-Symphonieorchesters Wien sie aus sicherer Entfernung begleiteten. Andere wie Kaufmann nahmen per Videobotschaft teil. Die Gala wurde live übertragen. Mehr dazu…

10:25 Uhr: Trump: Verantwortung für Tests liegt bei den US-Bundesstaaten

10:20 Uhr: Ab Montag Besuch in Pflegeheimen wieder erlaubt

In Frankreich sollen im Rahmen der Lockerungen der Corona-Beschränkungen Besuche in Alten- und Pflegeheimen wieder erlaubt werden. Ab Montag gebe es wieder ein Besuchsrecht, allerdings mit Einschränkungen, teilte der französische Gesundheitsminister Olivier Véran bei einer Pressekonferenz mit Premierminister Édouard Philippe mit.

Es dürften nicht mehr als zwei Angehörige gleichzeitig einen Bewohner in einer Senioren- oder sozialen Pflegeeinrichtung besuchen. Außerdem sei körperlicher Kontakt weiterhin verboten, erklärte Véran. Das Besuchsverbot galt seit Mitte März.

Bis zum 11. Mai gelten in Frankreich strikte Ausgangsbeschränkungen. Die Regierung gibt einen Ausblick auf die Schritte nach Ende der Maßnahme und warnt: Eine Rückkehr zum normalen Alltagsleben wird es so schnell nicht geben. Lesen Sie mehr….

10:18 Uhr: Handelsverband erwartet keinen „Riesen-Ansturm“ auf die Geschäfte

Der Handelsverband Deutschland (HDE) erwartet trotz der Öffnung der ersten Geschäfte an diesem Montag keinen Run auf die Geschäfte. „Wir erwarten nicht den Riesen-Ansturm“, sagte HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth am Montag im ZDF-„Morgenmagazin“. Auch sein Verband wolle ein Szenario verhindern, „dass die Innenstädte voll sind“.

Genth betonte, die Einzelhändler wollten „ein Stück Rückkehr zur Normalität“. „Wir wissen aber, dass wir weiter Auflagen brauchen.“ Der Hauptgeschäftsführer betonte, laut Virologen habe sich im Lebensmittelhandel „zuletzt niemand angesteckt“.

Nach wochenlangem Stillstand des öffentlichen Lebens dürfen am Montag Geschäfte mit einer Verkaufsfläche von bis zu 800 Quadratmetern wieder öffnen. Dabei müssen sie jedoch Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zum Vermeiden von Warteschlangen beachten. Unabhängig von der Größe ihrer Verkaufsflächen können Auto- und Fahrradgeschäfte sowie Buchhandlungen wieder öffnen.

Ein Doppelklick auf die Bundesländer hebt die Werte im Diagramm hervor. Ein Bewegen des Cursors über das Diagramm, zeigt die Werte der Datenpunkte an.

Nicht jeder, der infiziert ist, erkrankt am Virus. 80 Prozent aller Corona-Infektionen verlaufen mild. Nach Auskunft des Robert-Koch-Instituts werden alle Todesfälle von Patienten, bei denen eine Corona-Infektion nachgewiesen wurde, als „Corona-Tote“ gewertet. Vorerkrankungen werden nicht berücksichtigt. Bei der Influenza ist das anders.

10:14 Uhr: Merkel kritisiert „Öffnungsdiskussionsorgien“

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Diskussionen über weitergehende Lockerungen der Beschränkungen im Kampf gegen das Coronavirus außergewöhnlich scharf kritisiert.

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen machte Merkel am Montag in einer Schaltkonferenz des CDU-Präsidiums deutlich, wie unzufrieden sie sei, dass die Botschaft vorsichtiger Lockerungen in einigen Ländern zu „Öffnungsdiskussionsorgien“ geführt habe. Dies erhöhe das Risiko eines Rückfalls sehr stark.

Sie mache sich größte Sorgen, dass sich die gute Entwicklung bei den Corona-Infektionen wieder umkehre, weil sich zu wenige Menschen an die Kontaktbeschränkungen halten würden, machte Merkel demnach deutlich. Die Diskussion über Lockerungen sei nicht hilfreich. Mehr dazu…

10:10 Uhr: Kipping warnt vor schneller Wiedereröffnung von Kitas

Vor dem Start der Bund-Länder-Beratungen zur Wiedereröffnung der Kitas hat Linken-Chefin Katja Kipping vor vorschnellen Lockerungen gewarnt. Kipping schlug am Montag im ZDF-„Morgenmagazin“ vor, die Betreuung kleinerer Kinder „vielleicht erstmal im privaten Rahmen zu organisieren“, anstatt rasch zu einer Normalbetreuung in den Kitas zurückzukehren. Zudem müsse über „materielle Hilfen“ für betroffene Eltern und eine Erweiterung der Notbetreuung nachgedacht werden. Kipping warnte vor den Risiken einer raschen Kita-Öffnung: Jeder müsse sich der „Gefahr bewusst sein“, dass ein infiziertes Kind das Virus an alle anderen weitergeben könne.

Ab Montag soll eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Leitlinien und Empfehlungen zur schrittweisen Wiedereröffnung“ erarbeiten. Dies hatten Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) und ihre Länderkollegen am Freitag vereinbart. Das Konzept soll sich auf die Zeit nach dem 4. Mai richten.

Bund und Länder hatten bei ihrem Spitzengespräch am Mittwoch vereinbart, dass es vorerst keinen Normalbetrieb in den Kitas geben soll. Ein Zeithorizont wurde nicht genannt. Den Beschlüssen zufolge kann nun aber die angebotene Notbetreuung „für zusätzliche Berufs- und Bedarfsgruppen“ ausgeweitet werden. Ein bundeseinheitliches Vorgehen gibt es dabei bislang nicht.

10:07 Uhr: Conte pocht vor EU-Gipfel auf Corona-Bonds

Vor dem EU-Videogipfel am Donnerstag hat Italiens Regierungschef Giuseppe Conte seine Forderung nach sogenannten Corona-Bonds erneuert. Es brauche jetzt „die ganze Feuerkraft der Europäischen Union, und zwar über die Ausgabe von gemeinsamen Anleihen“, sagte Conte der „Süddeutschen Zeitung“ (Montagsausgabe). EU-Währungskommissar Paolo Gentiloni forderte im „Spiegel“ Wirtschaftshilfen von mindestens einer weiteren Billion Euro.

Conte sagte zum deutschen Widerstand gegen Corona-Bonds: „Nicht ein einziger Euro der Deutschen wird dafür verwendet, italienische Schulden zu bezahlen.“ Die Solidarität sei „ganz spezifisch ausgelegt und zeitlich beschränkt“. Auch die Niederlande lehnen solche Gemeinschafts-Anleihen ab. Die Staats- und Regierungschefs beraten am Donnerstag per Videokonferenz über weitere Maßnahmen.

Der italienische EU-Währungskommissar Paolo Gentiloni warnte dagegen vor „rückwärtsgewandten Diskussionen“ über Corona-Bonds. Er bezifferte die möglichen Gesamtkosten zur Bekämpfung der Krise auf 1,5 Billionen Euro. Die EU-Finanzminister hatten sich zuletzt auf ein Hilfspaket von rund 500 Milliarden Euro verständigt. Dazu gehören unter anderem Kredite des Euro-Rettungsfonds ESM. Die zusätzliche Billion könnte nach Gentilonis Vorstellung aus dem nächsten mehrjährigen EU-Haushalt kommen.

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10.00 Uhr: Regierung setzt in Coronakrise auf Gerichtsverhandlungen per Video

Die Bundesregierung erwartet wegen der Folgen der Coronavirus-Pandemie deutlich mehr Rechtsstreitigkeiten vor Arbeits- und Sozialgerichten. Diese Gerichte sollen deshalb – befristet bis zum Jahresende – die Möglichkeit erhalten, häufiger Verhandlungen per Videokonferenz zu führen, berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ unter Berufung auf einen Gesetzentwurf des Bundesarbeitsministeriums. Darin heißt es, die ehrenamtlichen Richter könnten „bei Vorliegen einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite nach Paragraf 5 des Infektionsschutzgesetzes einer mündlichen Verhandlung von einem anderen Ort aus beiwohnen“.

Zur Begründung führt das Ministerium an, dass in den Gerichten aufgrund des Infektionsschutzes zurzeit nur ein Notbetrieb eingerichtet sei. Zugleich werden aber aufgrund der sich verschlechternden Lage auf dem Arbeitsmarkt mehr Kündigungsschutzklagen erwartet. Mit Blick auf die Sozialgerichte verweist das Ministerium auf die neuen Regelungen für einen erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung, insbesondere zu den Leistungen der Grundsicherung. Deshalb sei damit zu rechnen, „dass auf die Sozialgerichtsbarkeit zusätzliche Rechtsstreitigkeiten in erheblichem Umfang zukommen“.

Der Deutsche Richterbund (DRB) hat Bedenken: „Der Gesetzentwurf bewegt sich auf einem schmalen Grat, weil er die Grundsätze der Mündlichkeit und der Öffentlichkeit von Gerichtsverhandlungen einschränkt“, sagte DRB-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn der NOZ. Es sei wichtig, dass die Sonderregelungen befristet bis zum Jahresende gelten sollten. „Viele Gerichte stellen sich jetzt darauf ein, ihren Betrieb mit strikten Abstands- und Hygieneregeln schrittweise wieder hochzufahren.“ Ein Ausweichen auf Videoverfahren könnte zudem vielfach daran scheitern, dass den Gerichten die erforderliche technische Ausstattung fehle, so der DRB-Geschäftsführer weiter. Er fügte hinzu: „Die Justiz braucht einen Schub bei der Digitalisierung. Das lehrt die Coronakrise.“

9:57 Uhr: GroKo kann sich bei Corona-Hilfen für Studenten nicht einigen

In der großen Koalition gibt es Streit um geplante Hilfen für Studenten in der Corona-Krise. Die SPD nennt die von Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) geplanten zinslosen Darlehen für Studenten, die ihre Nebenjobs verloren haben, unzureichend. Viele Studenten haben in der Corona-Krise ihren Nebenjob verloren, etwa in der Gastronomie. Karliczek will solchen Studenten deshalb zinslose Darlehen anbieten. Lesen Sie mehr…

9:47 Uhr: Heute öffnen erste Läden und Schulen in Deutschland

Deutschland beginnt an diesem Montag mit der vorsichtigen Lockerung von Einschränkungen in der Corona-Krise. Nach einem Monat Zwangspause dürfen Geschäfte unter einer Fläche von 800 Quadratmetern wieder aufmachen. Die Details hängen von Branche und Bundesland ab. In den ersten Ländern geht für die Abschlussklassen die Schule wieder los. Die strikten Kontakt- und Abstandsregeln gelten jedoch weiter. Und Sachsen führt sogar eine Maskenpflicht ein. Einen Überblick der Situation lesen Sie hier.

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9:39 Uhr: Deutsche Post bemüht sich weiter um Sonntagszustellung

Die Deutsche Post bemüht sich in der Corona-Pandemie nach eigenen Angaben weiter um eine Sonntagszustellung von Paketen.

„Es wäre hilfreich, wenn wir einen weiteren Tag bekommen könnten, um in der aktuellen Situation der Flut der Pakete Herr zu werden“, sagte der für das Bundesgebiet zuständige Betriebschef der Deutschen Post DHL, Thomas Schneider, der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“. Dafür habe das Unternehmen in Regionen wie Berlin bereits entsprechende Anträge bei den Behörden gestellt und erwäge nun, Anträge in weiteren Bundesländern. Es gehe darum, in einer besonderen Situation „einen Kollaps des Paketsystems zu vermeiden“.

Das Unternehmen transportiert eigenen Angaben zufolge momentan acht Millionen Pakete und Päckchen am Tag. Das liegt weiter über dem Jahresdurchschnitt von 5,2 Millionen Paketen pro Zustelltag. Da wegen der Corona-Krise noch zahlreiche Läden geschlossen sind, versorgen sich viele Haushalte über den Onlinehandel. In München hat der Paket-Dienstleister DHL erstmals bereits an einem Sonntag Sendungen zugestellt. Rund 400 Mitarbeiter waren am vergangenen Sonntag unterwegs, um mehr als 50.000 Pakete an private Haushalte auszuliefern, wie das Unternehmen mitteilte. Das Bayerische Arbeitsministerium habe eine entsprechende Genehmigung erteilt.

9:36 Uhr: Tagesaktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland

Für die einzelnen Bundesländer übermittelte das RKI die folgenden Zahlen (Infizierte / Differenz zum Vortag / Tote):

Nicht jeder, der infiziert ist, erkrankt am Virus. 80 Prozent aller Corona-Infektionen verlaufen mild. Nach Auskunft des Robert-Koch-Instituts werden alle Todesfälle von Patienten, bei denen eine Corona-Infektion nachgewiesen wurde, als „Corona-Tote“ gewertet. Vorerkrankungen werden nicht berücksichtigt. Bei der Influenza ist das anders.

9:32 Uhr: Bolsonaro nimmt an Protest gegen Corona-Restriktionen teil

Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro hat an einer Demonstration gegen die in der Corona-Krise verhängten Ausgangsbeschränkungen teilgenommen. „Ihr müsst für Eurer Land kämpfen“, rief Bolsonaro am Sonntag den rund 600 Demonstranten zu, die sich vor dem Hauptquartier der Armee in der Hauptstadt Brasília versammelt hatten. Er kündigte an, dass er sich für die „Demokratie“ und „Freiheit“ in Brasilien einsetzen werde. Er ist ein scharfer Kritiker der von Gouverneuren erlassenen Restriktionen. Lesen Sie mehr….

9:27 Uhr: VW fährt Produktion in Zwickau schrittweise wieder hoch

Der Autobauer Volkswagen fährt in dieser Woche seine Fahrzeugproduktion teilweise wieder hoch. Im Zwickauer VW-Werk gibt es von Montag an entsprechende Vorbereitungen. „Wiederanlaufen wird das Band dann am Donnerstag“, sagte ein Unternehmenssprecher der dpa. Zwickau sei damit das erste Fahrzeugwerk in Deutschland, das der Autohersteller schrittweise wieder in Betrieb nehme. Mehr dazu…

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8:57 Uhr: Bund übernimmt Kosten für Behandlung von Corona-Patienten aus EU-Ländern

Die Bundesrepublik will die Kosten für die Behandlung schwer kranker Corona-Patienten aus EU-Partnerstaaten in deutschen Krankenhäusern übernehmen. Mit der Kostenübernahme demonstriere Deutschland „unser Verständnis von europäischer Solidarität“, erklärte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Montag vor der Sitzung des so genannten Corona-Kabinetts, das dazu einen Beschluss fassen soll. Spahns Ministerium bezifferte die erwarteten Kosten auf 20 Millionen Euro.

„Deutschlands Krankenhäuser versorgen auf ihren Intensivstationen bereits mehr als 200 schwer kranke Corona-Patienten aus europäischen Partnerländern“, erklärte der Minister. „Die Bereitschaft und die Kapazität, bei Bedarf weitere aufzunehmen, sind da.“ Nach Angaben von Spahns Ministerium liegen derzeit Anfragen für etwa 40 weitere Patienten vor.

Die Kostenübernahme gilt nach Ministeriumsangaben für beatmete, intensivmedizinisch behandelte Covid-19-Patienten, die in Deutschland behandelt werden, weil die Kapazitäten in ihren Heimatländern nicht ausreichen. Sie ist bis Ende September befristet. Betroffen sind vor allem Patienten aus Frankreich, Italien und den Niederlanden. „Europa steht auch in Krisenzeiten zusammen“, erklärte Minister Spahn.

8:53 Uhr: Linnemann warnt vor Missbrauch der staatlichen Corona-Hilfen

Unionsfraktionsvize Carsten Linnemann sieht die Staatshilfen für die Wirtschaft in der Coronakrise begrenzt und warnt Betriebe und Bürger vor Missbrauch der Zahlungen. „Unser Geld ist endlich. Wir können nicht jede Firma retten“, sagte der Chef der Mittelstands- und Wirtschaftsunion der „Rheinischen Post“.

Er mahnte, dass der Staat jetzt zwar schnell und unbürokratisch Zuschüsse vergebe, aber die Finanzämter später bei den Einkommensteuererklärungen prüfen würden, ob alle Auszahlungen gerechtfertigt gewesen seien. Der Staat müsse auch in Krisenzeiten umsichtig mit Steuergeldern umgehen und Missbrauch unterbinden, „denn sonst verliert er Akzeptanz, und die Solidarität leidet“. Es dürften nur jene unterstützt werden, die wirklich Hilfe benötigten.

Das Gleiche gelte für Staatsbeteiligungen an Unternehmen. „Sie sind nur angezeigt, um für unsere Versorgung und unsere kritischen Infrastrukturen wirklich systemrelevante Unternehmen zu retten“, sagte der CDU-Politiker. Über die Finanzierung müsse später entschieden werden. „Jetzt muss erst einmal der Brand gelöscht werden, später folgt die Rechnung.“

8:51 Uhr: Helge Braun: Wiedergewonnene Freiheit mit Disziplin nutzen

Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hat an die Menschen in Deutschland appelliert, die Lockerungen der harten Beschränkungen im Kampf gegen die Corona-Krise diszipliniert und mit Bedacht zu nutzen.

„Jetzt geht es darum, die Disziplin, die wir beim zu Hause bleiben gezeigt haben, auch in andere Bereiche zu übertragen“, sagte Braun der dpa in Berlin. Wenn die Infektionszahlen wieder zu stark steigen würden, „werden wieder mehr Einschränkungen nötig werden, weil sonst ein Teufelskreis entsteht“.

Der Kanzleramtschef mahnte: „Im öffentlichen Raum, am Arbeitsplatz und auch in den Schulen und Hochschulen müssen wir die Disziplin entwickeln, die Hygiene- und Abstandsregeln im Alltag einzuhalten.“ Dies sei schwieriger als zu Beginn der Beschränkungen. „Aber je besser wir es schaffen, desto mehr können wir schrittweise zu einem weitgehend normalen Wirtschafts- und Sozialleben zurückkehren.“

8:43 Uhr: Ölpreis sackt erneut drastisch ab

Trotz der von den größten Ölförderländern vereinbarten drastischen Produktionsdrosselung ist der Ölpreis erneut dramatisch abgestürzt. Angesichts der geringen Nachfrage wegen der Coronavirus-Pandemie sank im frühen Handel am Montag in Asien der Preis für ein Barrel der US-Referenzsorte WTI um etwa 19 Prozent auf 14,84 Dollar. Dies war der niedrigste Stand seit rund zwei Jahrzehnten. Der Preis für die Nordseesorte Brent ging nur um 1,5 Prozent auf 27,64 Dollar zurück.

Die Organisation Erdöl exportierender Länder (Opec) hatte sich vor rund einer Woche mit ihren Partnern auf die größte Produktionsdrosselung ihrer Geschichte geeinigt, um den Preisverfall zu stoppen. Demnach sollen im Mai und Juni fast zehn Millionen Barrel Öl weniger täglich produziert werden. Ein Barrel entspricht 159 Litern.

Nach Juni soll die Produktion noch über einen Zeitraum von fast zwei Jahren verringert bleiben, allerdings nicht mehr so deutlich wie zu Beginn. Quoten wurden bis zum Mai 2022 vereinbart. Zwischen Juli und Dezember des laufenden Jahres soll die Produktion laut Opec um 7,7 Millionen Barrel pro Tag unter dem jetzigen Niveau liegen. Später soll die Produktionsdrosselung dann auf 5,8 Millionen Barrel täglich abflachen.

8:39 Uhr: Autoindustrie und Regierung diskutieren Kaufprämie für Neufahrzeuge

Die deutsche Automobilindustrie drängt auf staatliche Unterstützung: Im Gespräch mit der Bundesregierung ist laut eines Berichts des „Handelsblatts“ unter anderem eine Kaufprämie für Neufahrzeuge. Aus Sicht der Autoindustrie ist demnach ein Zuschuss von mehreren Tausend Euro pro Auto nötig, um die Nachfrage spürbar anzukurbeln. Die Autokonzerne fahren zwar in diesen Tagen die Produktion in Deutschland wieder hoch, fürchten aber, auf ihren neuen Autos sitzen zu bleiben.

Viele Kunden seien verunsichert und würden Pläne für den Kauf eines Neuwagens zurückstellen, heißt es. Nun hofft man auf eine Abwrackprämie wie aus dem Jahr 2009, mit der die Absatzeinbußen nach der Finanzkrise abgefedert wurden. In den Gesprächen mit der Regierung werden Industriekreisen zufolge auch andere Instrumente diskutiert, beispielsweise ein reduzierter Mehrwertsteuersatz sowie bessere Abschreibungsregeln. Die Details sollen mit Kanzlerin Angela Merkel am 5. Mai besprochen werden.

Der Startschuss für die Prämie soll, so der Wunsch der Autokonzerne, vor der Sommerpause liegen. In Regierungskreisen hieß es, dass es jetzt zunächst darum gehe, die unterbrochenen Lieferketten in der Industrie wieder ans Laufen zu bekommen. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sieht gleichwohl die Probleme der Autoindustrie: „Die Autobranche, ist wie viele andere Branchen, durch die Corona-Pandemie in schwerem Fahrwasser“, sagte Altmaier dem „Handelsblatt“.

8:37 Uhr: NRW-Wirtschaftsminister gegen höheres Kurzarbeitergeld

NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) hat sich gegen eine Erhöhung des Kurzarbeitergeldes ausgesprochen. „Eine generelle Forderung nach Aufstockung des Kurzarbeitergeldes erscheint nicht zielführend, um den berechtigten Anliegen von Arbeitnehmern mit niedrigen Einkommen gerecht zu werden“, sagte Pinkwart der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). „Denn vielfach nutzen Betriebe die Möglichkeit, das Kurzarbeitergeld steuerlich begünstigt aufzustocken, weshalb der monatliche Ausfall des Nettoeinkommens für Arbeitnehmer sehr unterschiedlich ist. Deswegen müssen wir differenziertere Möglichkeiten in Betracht ziehen, um besonders belasteten Arbeitnehmern wirksam helfen zu können.“

Der Präsident des Forschungsinstitutes ZEW, Achim Wambach, warnte vor falschen Anreizen: „Die Bundesregierung muss aufpassen, wenn sie einerseits Maßnahmen zum Wiederhochfahren der Wirtschaft plant, es aber andererseits für Unternehmen attraktiver macht, Mitarbeiter in die Kurzarbeit zu schicken“, sagte er der der Zeitung. „Der Adressat der Aufstockung des Kurzarbeitergeldes und der Zeitraum der Aufstockung sollten deshalb gut überlegt sein.“

8:28 Uhr: 45 Prozent der mittelständischen Unternehmen in Existenz bedroht

45 Prozent der mittelständischen Unternehmen in Deutschland sind durch die Corona-Pandemie in ihrer Existenz bedroht. Das zeigt eine Analyse der Mittelstandsberatung Munich Strategy, über die das „Handelsblatt“ berichtet. Schon vor der Pandemie gehörten demnach 35 Prozent des Mittelstands zu den Low Performern.

„Die Coronakrise ist Auslöser und Verstärker, nicht aber die Ursache für ihre jetzige Existenznot“, sagte Sebastian Theopold, Geschäftsführer von Munich Strategy. Durch die Folgen der Pandemie kommen weitere zehn Prozent an Mittelständlern hinzu, die bisher gesund waren und nun um ihren Fortbestand bangen. Auch diese „Wackelkandidaten“ werden zu potenziellen Übernahmezielen. Besonders betroffen sind Dienstleistung und Handel, hier sind 29 Prozent eigentlich solider Mittelständler durch Corona unverschuldet in Existenznot geraten. Bei den Industriegütern sind es 18 Prozent der Firmen. „Dem Mittelstand steht eine epochale Neuordnung bevor, die mit der umfassendsten Marktbereinigung seit der Weltwirtschaftskrise 1929 einhergeht“, warnte Studienleiter Theopold.

8:11 Uhr: Kartellamt sieht Amazons Verhalten in Coronakrise mit Sorge

Das Bundeskartellamt zeigt sich besorgt über die weitere Zunahme der Marktmacht von Amazon im deutschen Online-Handel während der Coronakrise. Das Bundeskartellamt hatte dem Online-Riesen bereits im vergangenen Jahr Erleichterungen für außenstehende Händler abgerungen: „Wir beobachten das Verhalten des Unternehmens weiter sehr eng“, sagte Kartellamtspräsident Andreas Mundt der „Welt“ (Montagsausgabe). „Ausgelöst durch die Coronakrise erhalten wir derzeit vermehrt Beschwerden von Händlern“, so der Behördenchef.

Das habe das Amt zum Anlass genommen, Amazon zu einer Stellungnahme darüber aufzufordern, welche Kriterien das Unternehmen zugrunde lege, wenn es darum gehe, wie mit Lieferengpässen umgegangen werde und welche Lieferungen im Zweifel bevorzugt oder eben nachrangig behandelt würden. Auch die EU-Kommission prüft bereits seit Monaten mögliche Kartellverstöße von Amazon im Umgang mit Händlern.

Die Pandemie habe den Weltmarktführer nun in Deutschland in eine neue Rolle gebracht, sagte der Ökonom und Handelsexperte Gerrit Heinemann von der Hochschule Niederrhein der „Welt“. Auch wenn es vielen nicht gefalle und es Handelsexperten schon fast nicht auszusprechen wagten: „Schon jetzt ist Amazon systemrelevant.“ Die Marktmacht des Konzerns sei in der Krise „auf ein besorgniserregendes Maß gestiegen“, so Heinemann. Sie werde auch danach weiter zunehmen.

8:07 Uhr: Mehr als 40.000 Menschen in den USA an Coronavirus gestorben

In den USA hat die Zahl der Corona-Toten die Schwelle von 40.000 überschritten. Nach Angaben der Johns Hopkins Universität vom Sonntag starben inzwischen mehr als 40.500 Menschen an Covid-19. Demnach erhöhte sich die Zahl der Infektionsfälle auf mehr als 740.000. Rund 67.000 Menschen gelten als genesen.

Unterdessen erklärte der Gouverneur des US-Bundesstaates New York, Andrew Cuomo, dort sei der Höhepunkt der Epidemie überschritten. „Wir haben den Höhepunkt hinter uns gelassen, und alle Anzeichen deuten derzeit darauf hin, dass die Kurve sinkt“, sagte Cuomo vor Journalisten in New York.

Ob die Kurve weiter zurückgehe, „hängt davon ab, was wir tun“. Es sei nicht der Zeitpunkt, „anmaßend“ oder „arrogant“ zu werden, warnte Cuomo. New York ist das Epizentrum der Epidemie in den USA, dort starben fast die Hälfte aller Todesopfer.

8:01 Uhr: Spahn will Gesundheitsämter deutlich besser ausstatten

Die Bundesregierung will die Gesundheitsämter personell und technisch deutlich besser ausstatten. Wegen ihres hohen Einsatzes und Engagements in der Corona-Krise seien derzeit viele Gesundheitsämter überfordert, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Sonntag im ZDF „heute journal“. „Es hapert an bestimmten Stellen.“

Es müsse gelingen, die Anzahl der Neuinfektionen unter dem jetzigen Niveau von drei- bis viertausend täglich zu halten. Dies gelinge nur  mit Gesundheitsämtern, „die in der Lage sind, sehr schnell bei jedem Infizierten alle Kontakte der letzten Tage nachzuvollziehen, diese zu kontaktieren und dann auch aufzufordern, zu Hause zu bleiben, damit wir Infektionsketten ganz schnell unterbrechen“, sagte Spahn im ZDF. Dafür seien gut ausgestattete Gesundheitsämter in den Kreisen und Städten erforderlich.

„Wir wollen sie personell stärken und eben auch digital stärken“, kündigte Spahn an. Geplant sei ein Förderprogramm von bis zu 150.000 Euro von Seiten des Bundes, um die Ämter mit sogenannten Tracking-Apps zur Kontrolle der Quarantäne auszustatten. Diese Apps sollten im Laufe des kommenden Monats kommen. Sie müssten aber „bei Datenschutz und Datensicherheit möglichst perfekt sein, bevor wir starten können“. Zur personellen Stärkung der 375 Gesundheitsämter hatten Bund und Länder bereits am 25. März beschlossen, dass in den Ämtern pro 20.000 Einwohner mindestens ein Kontaktnachverfolgungsteam aus fünf Personen eingesetzt werden solle.

7:57 Uhr: Mehr als 100.000 bestätigte Corona-Infektionen in Lateinamerika

In Lateinamerika hat die Zahl der verzeichneten Corona-Infektionen die Schwelle von 100.000 Fällen überschritten. Wie aus einer Zählung der Nachrichtenagentur AFP hervorgeht, wurden bis Sonntag in den lateinamerikanischen Ländern insgesamt 100.952 Infektionsfälle registriert. Die Zahl der dort verzeichneten Todesfälle stieg auf 4924. Die AFP-Zählung beruht auf Angaben der Behörden.

Brasilien ist das von der Pandemie am stärksten betroffene Land in Lateinamerika. Im bevölkerungsreichsten lateinamerikanischen Staat wurden 38.654 Ansteckungsfälle und 2462 Todesopfer verzeichnet. An zweiter Stelle liegt Peru mit 15.628 Fällen und 400 Toten, gefolgt von Chile (10.088 Fälle, 133 Tote), Ecuador (9468 Fälle, 474 Tote) und Mexiko (7497 Fälle, 650 Tote).

7:55 Uhr: Söder verlangt massive Steuersenkungen

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) plädiert für Steuersenkungen auf breiter Front, um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Epidemie abzumildern. „Wir müssen auf die Krise klug antworten und wollen die Wirtschaft erst über Bürgschaften stabilisieren und dann mit Steuersenkungen durchstarten“, sagte Söder der „Bild“ (Montagausgabe). Die Gastronomie habe unter Corona sehr zu leiden, dort müsse die Mehrwertsteuer dringend runter auf sieben Prozent.

„Der Soli gehört früher und für alle abgeschafft“, forderte der CSU-Chef.

7:52 Uhr: Günther hofft auf Neubelebung des Tourismus im Sommer

Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hofft auf eine Neubelebung des Tourismus an der Nord- und Ostsee im Sommer. Trotz der Corona-Krise habe er das touristische Sommergeschäft „auf jeden Fall nicht abgeschrieben“, sagte Günther in einem Interview der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“ vom Sonntagabend. Er setze „große Hoffnungen“ auf den Tourismus in seinem Bundesland in den Sommermonaten.

Zwar ist laut Günther noch kein konkreter Fahrplan für die Wiedereröffnung touristischer Betriebe anvisiert. Doch habe sein Bundesland dafür eine Reihenfolge festgelegt. In einem ersten Schritt solle wieder der Aufenthalt in Zweitwohnungen möglich sein, die derzeit nicht betreten werden dürfen. Danach seien die privaten Vermietungen und dann die Hotels an der Reihe. „Und in einem letzten Schritt wird es dann auch möglich sein, wieder Tagestouristen zuzulassen“, sagte Günther. Zumindest in den ersten Phasen der Öffnung des Tourismus wird es nach seinen Worten aber Kontrollpunkte an den Stränden geben müssen, damit sich dort nicht zu viele Menschen gleichzeitig aufhalten.

Der Ministerpräsident setzt seine Hoffnungen auch darauf, dass in diesem Sommer die Bundesbürger wegen der Corona-Pandemie voraussichtlich in deutlich größerer Zahl ihre Ferien innerhalb Deutschlands verbringen werden als in früheren Jahren. Es sei „natürlich auch eine Chance“, wenn wieder mehr inländische Touristen nach Schleswig-Holstein kämen, sagte Günther.

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(afp/dpa/dts/red)