Deutsche Kriegseinsätze im Irak gehen weiter: Von der Leyen zu politischen Gesprächen in Bagdad

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen führt heute politische Gespräche in der irakischen Hauptstadt Bagdad. Dabei wird es vor allem um den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gehen.

Die Bundeswehr beteiligt sich im Nordirak mit der Ausbildung kurdischer Kämpfer – die vom Nato-Partner Türkei bekämpft werden – und der Lieferung von Waffen und Ausrüstung. Außerdem unterstützen „Tornado“-Aufklärungsflugzeuge von der Türkei aus die Luftangriffe auf IS-Stellungen in Syrien und im Irak.

Die CDU-Politikerin wertet den bisherigen Kampf gegen den IS im Irak als Erfolg. „Inzwischen ist er doch empfindlich geschlagen und zurückgedrängt weitestgehend auf den Großraum Mossul“, sagte von der Leyen auf dem Weg in die irakische Hauptstadt. Diese Entwicklung zeige, dass die Strategie der Bundesregierung richtig war, einheimische Kämpfer mit Waffen und Ausbildung zu unterstützen.

Es sei auch „entscheidend“ gewesen, unmittelbar nach der Rückeroberung der vom IS besetzten Gebiete mit dem Wiederaufbau zu beginnen. Von der Leyen will nach ihren Gesprächen in Bagdad am Freitag die 140 im nordirakischen Erbil stationierten deutschen Soldaten besuchen. Die Bundeswehr hat dort seit Januar 2015 mehr als 10 000 Kämpfer der kurdischen Peschmerga-Armee sowie zweier religiöser Minderheiten – Jesiden und Kakai – ausgebildet.

Von der Leyen betonte, dass die deutsche Unterstützung für den Kampf gegen den IS nicht auf die kurdischen Gebiete im Nordirak beschränkt sei. „Wir unterstützen den gesamten Irak“, betonte sie. Die Bundesregierung hat auch militärische Ausrüstung an die Zentralregierung in Bagdad geliefert, aber keine Waffen.

Die irakischen Streitkräfte bereiten sich derzeit auf die Rückeroberung der Millionenstadt Mossul vor, die der IS vor zwei Jahren in seine Gewalt gebracht hat. Die Operation kann nach Schätzung von Experten Monate dauern und zur Flucht von hunderttausenden Menschen führen.

Der Besuch von der Leyens wurde aus Sicherheitsgründen bis zur Landung geheim gehalten. Die Ministerin traf mit einer Militärmaschine vom Typ Transall in Bagdad ein, die über ein Raketenabwehrsystem verfügt. In der irakischen Hauptstadt kommt es immer wieder zu Anschlägen. Erst vor wenigen Tagen starben bei einem Selbstmordattentat des IS auf ein Einkaufszentrum zehn Menschen. (dpa/so)