Deutsche Waffen für die Türkei

Epoch Times23. Januar 2018 Aktualisiert: 23. Januar 2018 14:24
Angesichts des Kurdenkkonflikts und der Menschenrechtslage in der Türkei fordern Linke und Grüne seit Langem einen Stopp der Waffenlieferungen.

Rüstungsexporte in die Türkei sind umstritten. Angesichts des Kurdenkkonflikts und der Menschenrechtslage in der Türkei fordern Linke und Grüne seit Langem einen Stopp der Waffenlieferungen.

Nach dem türkischen Angriff auf die syrisch-kurdische Region Afrin rücken nun deutsche Panzer in den Fokus, die Medienberichten zufolge bei der Offensive zum Einsatz kommen.

Nach Angaben des Bonner International Center for Conversion (Bicc) verfügt die türkische Armee über mehr als 720 Panzer aus deutscher Produktion. Laut Bundesregierung waren in den 80er und 90er Jahren fast 400 Panzer vom Typ Leopard 1 an die Türkei geliefert worden, 354 Panzer vom Nachfolgemodell Leopard 2A4 wurden zwischen 2006 und Ende 2011 in das Land exportiert. Anders als beim Leopard 1, der nur im Verteidigungsfall eingesetzt werden durfte, entfiel diese Einschränkung bei den neueren Kampfpanzern.

Die Türkei zählte in den vergangenen zwei Jahrzehnten fast immer zu den 20 wichtigsten Bestimmungsländern deutscher Rüstungsexporte. 1999 lag das Land mit einem Gesamtvolumen von umgerechnet 976 Millionen Euro auf dem ersten Rang. In den folgenden Jahren schwankten die Zahlen zwischen 440 Millionen Euro (2003) und 44 Millionen Euro (2008).

2010 wurden wieder deutlich mehr Exportgenehmigungen erteilt, ihr Gesamtwert erreichte 199 Millionen Euro. Die Türkei lag damit auf Platz sechs der wichtigsten Bestimmungsländer. Bis 2015 sank dieser Wert auf 39 Millionen Euro, bevor sich die Zahlen im Jahr darauf mehr als verdoppelten (84 Millionen Euro).

Seit Ende 2016 verfolgt die Bundesregierung eine restriktivere Genehmigungspolitik und lehnte mehrere Anträge von türkischer Seite ab. Das Wirtschaftsministerium verwies dabei auch auf die Bewertung der Menschenrechtslage in dem Land und das Risiko eines Einsatzes der Waffen „im Kontext interner Repression oder des Kurdenkonflikts“.

Trotzdem erhielt die Türkei auch im vergangenen Jahr umfangreiche Waffenlieferungen aus Deutschland. So wurden bis Anfang November Ausfuhren mit einem Gesamtwert von gut 30 Millionen Euro genehmigt.

Bisher vermied es die Bundesregierung, den türkischen Angriff auf Afrin zu verurteilen oder auch nur die Türkei als Angreifer beim Namen zu nennen. Die Berichte über den Einsatz von Leopard-2-Panzern in Nordsyrien wurden von deutscher Seite bislang nicht bestätigt. (afp)

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