Deutschland bedauert Aus für Beobachtermission in Hebron

Die Bundesregierung hat Israels Entscheidung zur Beendigung der internationalen Beobachtermission in Hebron bedauert. Die Anwesenheit der Beobachter habe in der Stadt im Westjordanland „zu Transparenz und Deeskalation vor Ort beigetragen“, erklärte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Freitagabend.

„Jetzt bricht dieser Rahmen weg, ohne dass es einen Ersatz dafür gibt.“ Es müsse nun darum gehen, „alles zu tun, damit der Wegfall der Beobachtermission nicht zu einem Anstieg der Gewalt in Hebron führt“.

Israel sieht Mission als „internationale Einheit, die gegen uns agiert“

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte am Montag das Aus für die Beobachtermission TIPH nach mehr als 20 Jahren angekündigt. Er bezeichnete sie als „internationale Einheit, die gegen uns agiert“. Ihre Präsenz sei deswegen nicht mehr erwünscht.

Das Auswärtige Amt widersprach Netanjahus Einschätzung: Die TIPH sei eine „unabhängige, von beiden Seiten akzeptierte Mission“. Sie habe versucht, Auseinandersetzungen zwischen Palästinensern und israelischen Siedlern „so gut es ging zu verhindern“.

Israel hatte die zivilen Beobachter bereits in der Vergangenheit der Parteinahme für die palästinensische Seite bezichtigt und mehrere ihrer Mitglieder verklagt. Das Mandat der Vorübergehenden Internationalen Präsenz in Hebron (TIPH) muss alle sechs Monate verlängert werden.

Die Mission soll durch ihre Anwesenheit Auseinandersetzungen zwischen Israelis und Palästinensern verhindern. Sie besteht aus rund 60 Beobachtern und wurde nach einem Massaker im Jahr 1994 in Hebron eingerichtet, bei dem ein jüdischer Extremist 29 Palästinenser erschossen hatte. An der TIPH sind Norwegen, Schweden, Italien, die Schweiz und die Türkei beteiligt. (afp)