Dreier-Gespräche zum Syrien-Konflikt in Moskau

Bei einem Dreier-Treffen in Moskau haben die Außenminister von Russland, dem Iran und der Türkei ihre gemeinsamen Bemühungen um eine Lösung im Syrien-Konflikt als Erfolg bezeichnet. Dank ihrer „einzigartigen“ Allianz sei es gelungen, den Kampf gegen die Dschihadistengruppen Al-Nusra-Front und Islamischer Staat (IS) anzugehen, sagte Russlands Außenminister Sergej Lawrow nach dem Treffen.

Auch die 2017 im kasachischen Astana begonnenen Syrien-Verhandlungen bezeichneten die Minister als Erfolg.

Die Gespräche in Astana hätten bislang mehr erreicht als alle anderen Verhandlungen, sagte Lawrow. Parallel zu den Astana-Gesprächen finden in Genf Syrien-Verhandlungen unter UN-Vermittlung statt. Der Astana-Prozess stehe dank der „einzigartigen Zusammenarbeit“ zwischen Russland, der Türkei und dem Iran „fest auf beiden Beinen“, sagte Lawrow.

Die drei Staaten müssten den Syrern dabei helfen, ihr Land endgültig „von Terroristen zu säubern“, fügte Lawrow hinzu. Auch der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif sagte, die gemeinsame Arbeit der drei Länder habe „zum Sieg über die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat geführt“.

Russland vermittelt

Lawrow hatte Sarif und den türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu zunächst getrennt voneinander zu bilateralen Gesprächen empfangen. Anschließend gab es eine Dreier-Runde. Lawrow und Cavusoglu betonten die Verbesserung der Beziehungen ihrer Länder.

Moskau und Teheran unterstützen im Syrien-Konflikt die Regierung von Machthaber Baschar al-Assad. Die Türkei steht nicht auf Assads Seite, konzentriert sich aber mittlerweile auf den Kampf gegen kurdische Rebellen in Syrien.

Zusammen bemühen sich die Regierungen der drei Länder seit einem Jahr im Dreier-Format um eine politische Lösung in dem Konflikt. Mehrere Gesprächsrunden unter Einbindung der Konfliktparteien in Astana brachten bislang aber keinen durchgreifenden Erfolg. Knackpunkt ist die Frage der zukünftigen Rolle Assads.

Lawrow sagte, die Kritiker der Astana-Gespräche versuchten „zu zeigen, dass sie heute über alle Angelegenheiten in der Welt entscheiden“. „Aber zum Glück ist ihre Zeit abgelaufen.“

Aber der russische Außenminister äußerte auch Kritik an der syrischen Regierung, weil diese UN-Hilfslieferungen für die Stadt Duma in Ost-Ghuta blockiert. Moskau fordere die syrische Regierung auf, „flexibler“ zu sein, sagte er.

Treffen von Putin, Erdogan und Ruhani im April

Der Bürgerkrieg in Syrien dauert seit März 2011 an, seitdem wurden mindestens 350.000 Menschen getötet und Millionen Menschen in die Flucht getrieben. Zum Schutz der Zivilbevölkerung hatten der Iran, die Türkei und Russland die Einrichtung von Deeskalationszonen vereinbart, in denen eine Waffenruhe zwischen Rebellen und Regierungstruppen gelten soll.

Allerdings wurden diese Waffenruhen kaum eingehalten. In der Deeskalationszone in Ost-Ghuta östlich von Damaskus wurden die Rebellen nach einer wochenlangen Offensive der Regierungstruppen zum Abzug gezwungen.

Am 4. April waren Russlands Präsident Wladimir Putin, der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan und der iranische Präsident Hassan Ruhani in Ankara zusammengekommen. Dabei bekundeten sie ihren Willen, sich für eine „dauerhafte Waffenruhe“ in Syrien einzusetzen.

Am 7. April folgte der mutmaßliche Chemiewaffenangriff in der Rebellenhochburg Duma. Der Westen macht die Regierung in Damaskus für den Angriff verantwortlich und sieht eine Mitschuld Russlands. Die türkische Regierung hatte den Vergeltungsangriff der USA, Frankreichs und Großbritanniens gegen Syrien als angemessen bezeichnet. (afp)