Ecuadors Staatschef verhängt Ausnahmezustand

Angesichts drohender Massenproteste gegen seine Regierung hat Lenín Moreno den Ausnahmezustand verhängt. „Um die Sicherheit der Bürger zu gewährleisten und Chaos zu verhindern, habe ich landesweit den Ausnahmezustand angeordnet“, sagte Moreno am Donnerstag nach einer Kabinettssitzung in Quito. Der Ausnahmezustand gilt für 60 Tage und kann um weitere 30 Tage verlängert werden.

In dem südamerikanischen Land sind die Preise für Kraftstoff seit einiger Zeit drastisch angestiegen, was wütende Proteste in der Bevölkerung ausgelöst hat. Seine Landsleute machen Moreno für den Anstieg der Preise verantwortlich, da er im März ein Abkommen mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) eingegangen ist.

Moreno braucht die IWF-Kredite, um die hohe Staatsverschuldung in den Griff zu bekommen. Im Gegenzug wurde seiner Regierung zur Auflage gemacht, die staatlichen Subventionen für Kraftstoff zu senken. Moreno warnte die Demonstranten, er werde nicht zulassen, dass in Ecuador Chaos herrsche. Die Zeiten, in denen Vandalismus und Gewalt üblich gewesen seien, seien vorbei.

Der Ausnahmezustand verschafft der Regierung weitgehende Rechte. Er erlaubt unter anderem die Einschränkung der Bewegungsfreiheit und die Zensur der Medien. Soldaten können zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit eingesetzt werden, Häfen, Flughäfen und Grenzen können geschlossen werden. (afp)