Entwurf für umstrittenes Präsidialsystem soll ins türkische Parlament kommen

Epoch Times10. Dezember 2016 Aktualisiert: 10. Dezember 2016 7:43
Die regierende türkische Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP), die von Präsident Recep Tayyip Erdogan mitbegründet wurde, will durch den Vorstoß ein Präsidialsystem wie in Frankreich oder den USA einführen.

Der Entwurf für die umstrittene Reform der türkischen Verfassung zur Einführung eines Präsidialsystems soll am Samstag ins Parlament in Ankara eingebracht werden.

Die regierende Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP), die von Präsident Recep Tayyip Erdogan mitbegründet wurde, will durch den Vorstoß ein Präsidialsystem wie in Frankreich oder den USA einführen. Allerdings kommt sie selbst mit ihren Verbündeten im Parlament nicht auf die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit, um die Reform direkt zu verabschieden.

Kern der Reform soll die Übertragung eines Großteils der Befugnisse des Ministerpräsidenten auf den Präsidenten sein. Die Details sind bisher nicht bekannt. Trotz des Widerstands der Opposition und der Skepsis großer Teile der Bevölkerung verfolgt Erdogan die Einführung des Präsidialsystems mit großer Beharrlichkeit, seitdem er im August 2014 als erster Präsident der Türkei in direkter Wahl an die Staatsspitze gewählt wurde. (afp)

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