Eskalierender Handelskrieg: Peking warnt vor Reisen in die USA

Epoch Times6. Juni 2019 Aktualisiert: 7. Juni 2019 9:19
Im Handelskrieg mit den USA hat Peking Reisewarnungen für die Vereinigten Staaten herausgegeben. Zudem wurde die Vergabe von Visa eingeschränkt.

Chinas Kommunistische Partei (KPCh) gab am Dienstag Reisewarnungen für die Vereinigten Staaten heraus. Einen Tag zuvor warnte die Partei chinesische Studenten, die auf ein Studium in den USA hoffen, vor einer Verzögerung der US-Visa, Visumsbeschränkungen, Verkürzung der Visumdauer oder einer völligen Ablehnung.

Zudem warnte Chinas Kulturministerium chinesische Touristen vor „häufigen Schießereien, Raubüberfällen und Diebstählen“ in den Vereinigten Staaten. Die Reisewarnung lieferte jedoch keine Statistiken oder weitere Informationen.

Dieses Vorgehen kann als eine weitere Salve gegen Washington im eskalierenden Handelsstreit angesehen werden.

Reisewarnungen nach Zollerhöhung ausgerufen

Parallel dazu mahnten Chinas Auslandsministerium und seine Botschaften in den USA, chinesische Unternehmen und Bürger mehr auf Maßnahmen der US-amerikanischen Strafverfolgungsbehörden zu achten. Insbesondere sollten Chinesen bei den Einwanderungskontrollen und Interviews, bei denen die Reisenden „schikaniert werden“, acht geben. Beide Warnungen sind bis zum Ende des Jahres gültig.

Die Reisewarnungen wurden nach der Verschlechterung der Beziehung zwischen China und den USA ausgerufen. Und zwar als Folge der Zollerhöhung – durch die US-Regierung unter Präsident Donald Trump – auf chinesische Waren im Wert von 200 Milliarden Dollar (fast 178 Milliarden Euro). US-Beamte beschuldigten Chinas Regime die Zugeständnisse, welche in monatelangen Verhandlungen gemacht wurden, nicht einzuhalten. Darauf hin holte China zum Vergeltungsschlag aus und erhöhte die Zölle auf amerikanische Waren im Umfang von 60 Milliarden Dollar (53 Millarden Euro).

Die US-Regierung setzte später das chinesische Telekommunikationsunternehmen Huawei auf eine schwarze Liste und hindert den Tech-Riesen somit, Geschäfte mit US-Unternehmen zu machen – aus Gründen der nationalen Sicherheit. Als Antwort darauf kündigte China eine eigene schwarze Liste für „unzuverlässige“ ausländische Firmen, Einzelpersonen und Organisationen an, die „chinesischen Geschäften schaden“.

KP-China spielt „Schuldzuweisungsspiel“

Vergangenen Sonntag veröffentlichte China zugleich ein Weißbuch, um seine Position zu den Handelsgesprächen zu erläutern und machte die Vereinigten Staaten für das Ende der Handelsgespräche verantwortlich. Die Trump-Administration antwortete darauf hin: das Regime spiele ein „Schuldzuweisungsspiel“ und stelle die Handelsgespräche falsch dar.

Ein Pressesprecher der amerikanischen Botschaft in Peking sagte der „South China Morning Post“: die USA würden „die unbegründeten Anschuldigungen und die daraus folgende Verweigerung chinesischer Visa“ ablehnen. Zudem verwies der Sprecher auf eine zunehmende Zahl von Personen, die während ihres Aufenthalts in den Vereinigten Staaten, für ausländische Regierungen arbeiten.

„Bei der Beurteilung von Visumanträgen hat die nationale Sicherheit für uns oberste Priorität“, erklärte er.

Jede Visumentscheidung ist eine Entscheidung der nationalen Sicherheit und jeder potenzielle US-Reisende wird einer umfangreichen Sicherheitskontrolle unterzogen.“

Die Regierung von Donald Trump hat 2018 die Maßnahmen zum Schutz des amerikanischen geistigen Eigentums intensiviert – auch an US-amerikanischen akademischen Einrichtungen und Forschungslabors. Im Juni 2018 prüfte das US-Außenministerium verstärkt die Visumanträge chinesischer Staatsangehöriger, die in Bereichen wie Robotik, Luftfahrt und Hightech-Produktion arbeiten. Diese Bereiche sind für Chinas Regime von hohem Interesse.

Kanadier in China verhaftet

Die Vereinigten Staaten erhöhten ihrerseits die Reisewarnung nach China auf Level 2 und fordern US-Bürger auf, „mehr Vorsicht walten zu lassen“, da „die willkürliche Durchsetzung lokaler Gesetze sowie besondere Beschränkungen für US-amerikanisch-chinesische Staatsangehörige gelten“.

Anfang des Jahres wurde die Warnung erneuert, da zwei Kanadier in China verhaftet wurden. Beobachter beurteilen dieses Vorgehen als Vergeltungsschlag gegen Kanada, da Huawei-Chefin Meng Wanzhou auf Antrag der US-Staatsanwälte im Dezember 2018 in Vancouver verhaftet wurde.

Das Original erschien in The Epoch Times (USA) (deutsche Bearbeitung von jn)
Originalartikel:
Beijing Issues Warning Against Travel to US as Trade Tensions Further Escalate

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