EU-Parlament gibt grünes Licht für Visa-Freiheit für Georgien

Das EU-Parlament hat grünes Licht für den Wegfall des Visa-Zwangs für Reisende aus Georgien gegeben. Georgische Bürger können damit künftig für bis zu 90 Tage ohne Visum in die Länder des Schengenraums einreisen, wie das Parlament am Donnerstag mitteilte. In Kraft treten kann die Visa-Freiheit aber erst, wenn neue europäische Regeln zur schnellen Wiedereinführung der Reisebeschränkung gültig sind. Dies soll Ende März der Fall sein.

Georgiens Regierungschef Giorgi Kwirikaschwili sprach von einem „wirklich historischen Tag“. Die Entscheidung zeige, dass „Georgiens Politik, sich der Europäischen Union anzunähern, greifbare Ergebnisse für jeden georgischen Bürger bringt“.

Die sogenannte Visa-Notbremse für eine schnelle Rücknahme der Reisefreiheit war auf Druck Deutschlands und Frankreichs im vergangenen Jahr vor dem Hintergrund der Flüchtlingskrise vereinbart worden. Die Bundesregierung hatte dabei zudem auf Anstiege bei Ladendiebstählen und Wohnungseinbrüchen um rund ein Drittel verwiesen, für die georgische Tatverdächtige verantwortlich gemacht werden.

Durch die Neuregelung kann bei Verstößen gegen das EU-Aufenthaltsrecht oder bei steigender Kriminalität eine Wiedereinführung der Visa-Pflicht für bestimmte Gruppen von Bürgern für zunächst neun Monate beschlossen werden. Bleiben die Mängel bestehen, kann die Visa-Freiheit auch für alle Staatsbürger des betroffenen Landes ausgesetzt werden.

Wie bei Georgien hängt auch die Visa-Liberalisierung für die Ukraine vom Inkrafttreten der „Notbremse“ ab. Allerdings können hier die Verhandlungen zwischen Parlament, Rat und Kommission erst beginnen, wenn die Notbremse beschlossen ist. Diplomaten zufolge könnte der Visa-Zwang für ukrainische Bürger dann „im Sommer“ fallen.

Die EU hat bereits mehr als 50 Staaten Visa-Freiheit gewährt. Damit können hunderte Millionen Menschen ohne Visum bis zu 90 Tage in die EU einreisen. Auch das Kosovo und die Türkei haben die Visa-Liberalisierung beantragt. Beide erfüllen aber noch nicht alle Voraussetzungen. (afp)