EU: Sanktionen gegen Russland verlängern?

Wie die Deutsche Welle berichtet, scheint es trotz der gemeinsamen Arbeit gegen den Terror zu einer Verlängerung der Sanktionen gegen Russland zu kommen.

Ein EU-Diplomat sagte am Rande des G20-Gipfels in der Türkei, dass dort bereits eine Absprache getroffen wurde:

"US-Präsident Barack Obama, Bundeskanzlerin Angela Merkel, der britische Premierminister David Cameron, der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi und der französische Außenminister Laurent Fabius in Vertretung seines Präsidenten Francois Hollande hätten sich darauf verständigt, an den verhängten Wirtschaftssanktionen gegen Russland bis mindestens Juli 2016 festzuhalten." (dw, Quelle hier)

Die bisherigen Sanktionen gelten bis Januar. Trotz der Zusammenarbeit gegen den Islamischen Staat wollen die USA und einige EU-Staaten die beiden Konlikte nicht miteinander vermischen. Bundeskanzlerin Merkel bezieht sich in dieser Frage auf das Minsker Friedensabkommen und verneint die Aufhebung der Sanktionen.

Am Mittwoch wird Kanzlerin Merkel von Präsident Hollande in Paris erwartet, der Besuch soll laut dw auch dazu dienen, dass der französische Staatschef in der Sanktionen-Frage von der gemeinsamen Haltung nicht abweicht und hart bleibt. Der französische Präsident wird am Donnerstag Präsident Putin in Moskau besuchen. (ks)